An dieser Stelle veröffentlicht Peter Helmes regelmäßig kritische Kommentare zu Themen, die in den Medien selten, gar nicht besprochen oder verzerrt dargestellt werden.

 

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Dr. Wolfgang Thüne,  

früherer ZDF-Wetterexperte, ist den Deutschen Konservativen eng verbunden. Er schreibt für unser DEUTSCHLAND-Magazin und veröffentlicht hier regelmäßig seine Kolumne „Oppenheimer Werkstatt für Wetterkunde“. Wissenschaftlich fundiert und spannend zu lesen.
 

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Konservative Kommentare November 2015
 

 

Der Krieg ist mitten unter uns

 

Allahu-Akhbar Rufe bei Anschlägen in Paris: Bereits 140 Tote. Hunderte Geiseln

 

(Mein Kommentar, geschrieben am 14.11., 4 Uhr früh). Viele Agenturen meldeten:) +++Französische Polizei rechnet mit Hunderten zu erwartenden Toten+++Frankreich macht Grenzen dicht+++unbekannte Anzahl von Geiseln in Oper+++Anschlag wird Europa verändern+++Merkels Ende mit diesem Anschlag so gut wie sicher+++Update: Konzerthalle von französischer Polizei gestürmt+++Zwei Attentäter erschossen+++AFP meldet gerade 100 Tote allein in der Konzerthalle Bataclan+++Deutsche Nationalmannschaft immer noch im Stadium+++TV-Anstalten lassen islamophile "Terrorexperten" zu Wort kommen+++Medien faseln immer noch von "unbekanntem Täterhintergrund+++Obama und Merkel "erschüttert"+++dabei sind beide für die Islamisierung Europas hauptverantwortlich+++ (Stand: 14.11.2015, 02:15)

 

Der „Focus“ meldet (13.11.2015): Anschlagsserie erschüttert Paris

„Mindestens 60 Menschen wurden bei Schießereien in Paris getötet (Anm. PH: Inzwischen geht man von etwa 150 Ermordeten aus). Außerdem gibt es mindestens eine Geiselnahme mit bis zu 100 Geiseln in einem Konzerthaus. Zudem gab es in der Nähe des Fußballstadions, in dem das Länderspiel zwischen Deutschland und Frankreich stattfand, mehrere Explosionen.

 

Im Konzerthaus Bataclan bietet sich einem Augenzeugenbericht zufolge ein Bild des Schreckens. Eine Person, die aus dem Inneren des Konzerthauses kam, berichtet gegenüber "France Info", dass dort überall Blut sei, die Geiselnehmer mit den Gewehren in die Menge geschossen hätten…(Artikel mit laufender Aktualisierung weiterlesen: http://www.focus.de/panorama/welt/im-stadtzentrum-vermutlich-mehrere-tote-bei-schiesserei-in-paris_id_5087063.html)

 

Die Anschläge in dieser Nacht gehen weiter. Die Berichterstattung ist noch nicht beendet. Fast minütlich kommen neue Schreckensmeldungen. Allein im Konzertsaal wurden etwa 120 Menschen erschossen. Ein Blutbad, ein Inferno. Weit schlimmer als „Charlie Hebdo“.

 

Wir sind im Krieg…

Kein Zweifel, es ist Krieg! Unsere Kinder sind in den Schulen nicht mehr sicher, unsere Frauen und Töchter trauen sich kaum mehr auf die Straßen, unsere Politiker beschwichtigen und verharmlosen – und natürlich kommt wieder der Nazi-Reflex: Die „Rechten“ sind schuld. Es ist müßig, darüber zu klagen. Dieser linke Reflex fällt auf die zurück, die ihre Feigheit dahinter verstecken.

 

Die – grausame – Wirklichkeit heißt: Deutschland steht, neben vielen anderen aufgeklärten Zivilisationen, im Kampf um unser Land, auch um unser Europa und seinen kulturellen, humanistischen Überzeugungen. Vaclav Klaus nennt eine der Schuldigen beim Namen: Es ist die derzeitige Kanzlerin, die „die Zivilisation Europas zerstört“, von innen. Sie hat uns in einem wahren „Willkommenswahn“ die Feinde von außen geholt.
 

…und die islamische „Fan-Gemeinde“ jubelt schon!

„Nach den französischen Verbrechen in Mali und der Bombardierung in Syrien und im Irak hat der Kampf jetzt begonnen“, so der Eintrag am Samstagmorgen in einem Tweet. In einem anderen Tweet hieß es: „Nehmt einen Schluck von dem, was Muslime in Syrien und Irak jeden Tag erleben.“

 

Andere Sympathisanten drückten ihre Hoffnung aus, daß sich der IS zu den Anschlägen bekennt. Eine offizielle Erklärung der Miliz oder anderer Dschihadisten zu der Anschlagsserie gab es jedoch zunächst nicht. Der IS hatte Mitte März in einer Audiobotschaft mit Anschlägen in Washington, London, Paris und Rom gedroht.

 

Viele IS-Anhänger zitierten auch die im Internet seit längerem bekannte Drohformel „Der Kampf wird inmitten deines Hauses sein“. In einem weitere Tweet steht zu lesen: „Jetzt versteht Frankreich, was das bedeutet.“ Viele IS-Anhänger nutzten auch den arabischen Hashtag“ Paris brennt“. Allerdings wurde er schnell von Gegnern der Extremisten übernommen, die ihre Abscheu über den IS und die Terrorserie ausdrückten.

 

Libanonisierung Europas – Schluß mit dem Wahnsinn „Offener Grenzen“ 

Aus und vorbei! Der Anschlag in Paris geht auf das Konto der wahnsinnigen Politik der "offenen Grenzen", die die Tore für Freund und Feind geöffnet hatte. Herein kamen vor allem viele, die unsere Welt zerstören wollen. Religiöse Fanatiker.

 

Michael Mannheimer schreibt:

„Ohne die wahnsinnige Politik der offenen Grenzen wäre dieser Anschlag niemals möglich gewesen. Die Toten in Paris gehen unmittelbar auf das Konto (…) der gesamten europäischen Politikerelite und nahezu aller westeuropäischen Medien, die die Völker Europas seit Jahren über die tödliche Gefahr des Islam täuschen. Frankreich ist kaum noch als das Land zu erkennen, das es einmal war. Nicht anders sieht es mit Schweden, England, Dänemark, Deutschland, Holland oder Italien aus. Die von der Politik nach Europa in Massen verfrachteten Moslems haben dort zahleiche Städte bereits in weiten Teilen zu islamischen Hoheitsgebieten umgewandelt. Von dort aus führen sie längst Krieg gegen die "Ungläubigen" Europas. Wie sicher sie sich schon fühlen, diesen Krieg gewinnen zu können, zeigt die momentane Anschlagsserie in Paris. 

 

Wir erleben derzeit eine Libanonisierung Europas in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit. Alles, wovor wo Islamkritiker seit Jahren warnen, tritt nun ein. Die europäischen Völker müssen (…) jetzt die Grenzen dicht machen, die Medien entmachten - und die Millionen Moslems wieder dahin zurück schicken, von wo sie gekommen sind. Geht nicht? Oh doch, das geht. Das schaffen wir!“ Wir brauchen eine andere Politik!

(Michael Mannheimer, 14. 11.2015)
 

„Eine furchtbare Nacht“

Und Blogger „eagle1“ ergänzt (Samstag, 14. November 2015 3:12):

„Was sie nicht zu wissen scheinen: Das war erst der Auftakt. Da ist noch viel, viel mehr im Anrollen. Jeder denkfähige Mensch hätte das vorhersehen können. Jeder, der sich nicht dauernd vernebelt. Wohin dachten die, sind die ganzen unregistrierten Ausreißer abgetaucht? Ja, so einfach kann alles sein, so simpel. 

 

Eine furchtbare Nacht. Diese Zyniker haben auch noch Freitag, den 13. dafür ausgesucht. Das haben die mit Absicht gemacht. Sie wissen, daß das bei uns als Unglückstag gilt. Und Unglück wollen sie bringen.

 

(…) Merkel hat uns dem Feind auf dem Präsentierteller serviert. Dabei noch geleugnet, daß der Islam selbst das Problem ist und sie alle bei uns etabliert. Das Krokodil füttern errettet nicht vor dem Gefressenwerden…“

 

Religion des Hasses

Politik und Medien suchen sich stets schnell einen Schuldigen und benennen bei solchen Attentaten selten die Täter in Klartext. Meist sind es die „schwierigen Umstände“, die „schwere Kindheit“, das „Leben in Not und Entbehrung“ usw. Aber behüte Gott, doch nicht ein menschenverachtendes Weltbild, eine „Religion“, die sich von Haß nährt! Das darf man hier nicht sagen. Da zeigt man eher mit dem dicken Finger auf die Allschuldigen, die Rechten. Es werden rechte Feinde erdacht, normale klar denkende Menschen, und die wahren Feinde werden übersehen. Wir lassen uns gegeneinander aufhetzen und schauen derweil zu, wie unser Land, unsere Kultur, unser Volk zerstört werden.

 

Wer sind diese Menschen aus uns fremden Gebieten, die uns vernichten wollen? Ja, es sind Menschen, die alles verloren haben, oft ihre Heimat und ihre Familien – aber nicht den Glauben an den rächenden Allah. Sie handeln nicht rational, sie sind nicht normal. Sie sind indoktriniert und von Haß gegen die „Ungläubigen“ zerfressen.

 

Ihrem Haß ordnen sie alles unter, auch jede Spur von Menschlichkeit. Sie fühlen sich im Recht, weil sie „von Gott Gesandte“ sein wollen. Welch ein Gott ist das denn, der Unrecht begrüßt? Unrecht bleibt Unrecht und darf durch keine Religion gebrochen werden. Der Tod unschuldiger Menschen mahnt uns, er ist unentschuldbar.

 

Und zum Schluß noch eine Mahnung:

Wer Augen hat zu sehen, der sehe, und wer Ohren hat zu hören, der höre: Charlie Hebdo, Pariser Oper etc. sind erst der Anfang. Der Terror ist nach Europa gekommen, er lebt mitten unter uns. Diese Anschläge sind der Auftakt für einen großen Krieg. Können wir uns schützen? Wer schützt uns? Oder ist es schon zu spät? Europa als Festung? 

Memento mori!

 

Soeben erreichen mich die Gedanken eines Freundes*), die ich hier gerne wiedergebe:

 

Paris: Zeitenwende der terroristischen Bedrohung? 

Weit mehr als hundert Tote, viele, viele Schwerverletzte. Paris hat den schwärzesten Tag seit dem Ende des 2. Weltkriegs erlebt. Selbst in Zeiten des Algerien-Krieges hat es nichts Vergleichbares zu den gleichzeitig an mehreren Orten ausgeführten Attentaten gegeben.  

 

Die Trauer über die Toten, das Mitleid mit den Schwerverletzten und für immer Gezeichneten, der Horror in den Köpfen der Entkommenen, die Traumata der Rettungskräfte, all das ist schrecklich und von denjenigen, die es nicht selbst miterlebt haben, überhaupt nicht vorstellbar.
 

Das hat es jedoch auch schon vorher gegeben. Die Zahl der Toten des 11. September war wesentlich höher und das damit ausgelöste Leid, rein numerisch, noch viel größer. Hier soll keinerlei Relativierung des unermeßlichen Leids erfolgen, aber dennoch erscheinen die Massaker von Paris herauszustechen, ja geradezu eine Zeitenwende der terroristischen Bedrohung anzudeuten.

 

Erinnern wir uns: Mit dem Angriff auf das World Trade Center in New York im Jahr 2001 sollte ein Symbol getroffen werden: Die herausragenden Türme der "Wall Street", des weltweit bekannte Wahrzeichen des amerikanischen Kapitalismus. Damals wollte Al-Kaida ein Symbol treffen.

 

Ähnlich in anderen Fällen, auch bei den Pariser Attentaten im Januar 2015. Damals wurde ein koscherer - mithin jüdischer - Supermarkt angegriffen und ein französisches Satire-Magazin. Der Haß gegenüber den Juden dient islamistischen Terroristen immer wieder als Vorwand für ihr Tun. Die Satiriker von Charlie Hebdo hatten sich in den Augen der fanatischen Muslime schuldig gemacht, indem sie ihren Propheten abgebildet, ja lächerlich gemacht hatten.

 

Damit soll nicht das geringste Verständnis für diese abscheulichen Mordtaten dokumentiert, jedoch ein Unterschied zu den aktuellen Pariser Anschlägen verdeutlicht werden. Gegen wen oder was richteten sich die aktuellen Attentate? Was hat eine Konzerthalle, wo eine austauschbare Rock-Truppe auftritt, mit dem Kampf der Islamisten gegen ihre vermeintlichen oder tatsächlichen Gegner zu tun? Welche Schuld - im Sinne der Terroristen - haben die Essensgäste eines kambodschanischen Restaurants im soundsovielten Pariser Bezirk auf sich geladen? Was ist also der "Sinn", der hinter den Anschlägen steht?

 

Vermutlich ist die "Logik" hinter diesen Taten, den Menschen der Welt (es gibt keine Stadt auf der Welt, die von mehr Touristen besucht wird, als Paris), besonders der westlichen Welt  den Krieg zu erklären. Indem sogenannte "weiche Ziele", die nicht zu schützen sind, angegriffen werden, wird eine Botschaft verschickt. 

 

Niemand, der uns nicht paßt, ist irgendwo sicher, das ist wohl die Botschaft, die ISIS, oder wer auch immer hinter den Anschlägen steht, verbreiten will. Welche Entwicklung kann das nehmen? Sind demnächst die Besucher eines Mitsommernachtsfestes in Norwegen ein lohnendes Ziel, die Badegäste in Rimini (war da nicht etwas in Tunesien?), die Einkäufer in einem Supermarkt irgendwo im Schwarzwald?

Der islamistische Terror hat der zivilisierten Welt - insgesamt - den Krieg erklärt. (*Klaus Döhl)

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Europa zerstritten, Deutschland geschädigt. Merkel sei Dank!

Wir können unser Land nicht mehr verteidigen.  

 

* Die Bundeswehr wurde in ihren Grundfesten erschüttert und gleicht einer Operettenarmee. Unsere Polizei darf nicht mehr eingreifen; denn „wir müssen die Neuankömmlinge vor Schaden bewahren“. Unsere innere und äußere Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet.  

* In vielen Städten haben muslimische „Schutzgruppen“ die Führung und Kontrolle des öffentlichen Bereiches übernommen. Es herrscht die Scharia.

* Unsere Frauen und Mädchen sollen – bald: müssen – Kopftücher und den ganzen Körper bedeckende Kleidung tragen.

* Unsere Lehrer können nicht mehr unterrichten, weil sie auf die vielen fremdländisch sprechenden Schüler nicht vorbereitet sind.

* Unsere Hochschulen können ihrem akademischen Auftrag nicht mehr ausreichend nachkommen, weil die Zugangsvoraussetzungen für „Flüchtlinge“ soweit gesenkt wurden, daß das Niveau von Forschung und Lehre gegen Null tendiert.

* Unsere sozialen Sicherungssysteme – z. B. Renten- und Krankenversicherung – brechen zusammen, weil zu viele Nicht-Beitragszahler durchgeschleppt werden müssen.

* Unsere Priester und Pfarrer können das Wort Gottes aus dem Neuen Testament nur noch in ihren Wohnzimmern oder in Hinterstübchen verkünden, weil sonst der „Gott“ der „Rechtgläubigen“, Allah, beleidigt würde. Ungestört dürfen Muezzine jedoch in vielen Orten „Allahu Akbar!“ von ihren Minaretten rufen.

* Die Einigkeit Europas ist zerstört. Wie weiland verteidigt jeder Staat seine eigenen Interessen.

* Statt „Leitkultur“ erst „Mischkultur“ und letztlich: Die „Leitkultur“ im neuen Deutschland ist islamisch geprägt. Autochthonen Deutschen werden Minderheitenrechte eingeräumt.

* Aus unserem einst gastlichen Deutschland ist ein garstiges Land geworden. „Mutti“ Merkel ist wieder zuhause angekommen: Einheitsmief, Kulturmuff, Stacheldraht kommt, Mauer fehlt noch. Aber „die erforderlichen Maßnahmen werden wir ergreifen…“

Also: Die Grenzen zu, und alle Fragen offen? Nein Frau Merkel, „dann ist das nicht mehr mein Land, mein Deutschland“. Es ist Zeit zu gehen.

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Ein aufmerksamer Leser meiner Kommentare sandte mir vor wenigen Tagen seinen

 

Offenen Brief an meine ehemaligen CDU-Freunde!

In den letzten Regierungsjahren Helmut Kohls ab 1995 verbreitete sich vermehrt eine gewisse Unruhe über seine Fähigkeiten. Es war vorauszusehen, daß er nicht wieder vom Wähler beauftragt würde, eine Regierung zu übernehmen. Die Zusammenführung der beiden deutschen Staaten verlief nicht auf den illusionären Schienen der Inkompetenz. Die Partei wurde mit dem Spendenskandal einer großen Zerreißprobe ausgesetzt. Es war nicht das Fiasko einer etwas naiven Kassenführung, sondern daß aus dieser Situation heraus eine bis dahin völlig unbekannte Frau aus dem Parteikader des Ostens an die Spitze der CDU gelangte. Was wußte man von ihr, was war von ihr zu erwarten? Im Gegensatz zu ihren neuen Parteifreunden war sie in den Seminaren und Akademien des Ostens hervorragend in Dialektik und Menschendressur ausgebildet. Mit einem kleinen Schlänkern ihrer Hand hatte sie den langjährigen Altmeister aus der Pfalz ins Abseits gewinkt. Sie hatte gelernt, daß Brutalität und offen gezeigte Menschverachtung keine Freunde machen. So setzte sie es mit liebenswerter Nonchalance an, ihre Ziele wohl dosiert subkutan durchzusetzen. Ihre Opposition schaffte sie von Mal zu Mal ab. Auf der Strecke blieb der christliche, konservative Teil der Partei. So vermied sie Widerspruch und Rebellion. Es begann mit Martin Hohmann, einem Abgeordneten aus dem Herzen Deutschlands, aus dem Zentrum seiner Kultur, nämlich dem katholischen Fulda. In seiner Nähe hatte er als Bürgermeister im Sinne seiner christlichen Erziehung und Lebensauffassung eine kleine Gemeinde vorbildlich verwaltet. Seine Kandidatur als Bundestagsabgeordneter wurde mit einem Stimmenanteil von weit über 50% bestätigt. Wegen seiner basisbezogenen Fragen und seinen nicht linientreuen Ansichten wurde er liquidiert. Seine Ansicht von einem Tätervolk wurde ihm zum Verhängnis.

 

Die nunmehr als Vorsitzende der Christlich-demokratischen Union agierende Dame setzte diese Taktik bis aktuell zur Amtsbeschneidung de Maizières systematisch fort. Den aufkommenden Unmut in den Reihen der Partei hielt sie bewußt in Grenzen, um nicht in ihrer Chefposition gefährdet zu werden.

Sie setzte sich ab von den Artikeln des Grundgesetzes, überspielte ihren mit Gottesbezug geleisteten Amtseid, verhinderte den Nutzen, mehrte den Schaden am deutschen Volk und entschied ohne Bedenken gegen fundamentale Grundsätze unseres Staates, unserer Nation. Sie gefährdete die Sicherheit der Republik nach innen wie nach außen.  

 

So bewegte sie sich auch auf der europäischen Bühne. Unbekümmert um Belastungsgrenzen löste sie das bail-out-Abkommen auf und verschuldete die Republik - zugunsten wessen? in Billionenhöhe.

 

War die europäische Union von vornherein als willenloses Glacis zur endgültigen Globalisierung, der Vernichtung aller nationalen Gebilde gedacht worden, so hat sie es übernommen, den Auftrag zu einer grenzenlosen Umbevölkerung auszuführen. Deutschland, das deutsche Volk sind für sie nur die Bauern auf dem Spielfeld, die sie in fremdem Interesse zu bewegen hat.

 

„Irrsinn“

Die Stimmen des Auslandes hierzu sind eindeutig. Man spricht von Irrsinn und anderen wenig schmeichelhaften Attributen.

Nun, meine lieben Ehemalige, frage ich Sie: Sind Sie weiterhin bereit, diese Politik gegen Gott, gegen unsere Nation, gegen unsere Kultur und Geschichte zu unterstützen? Es ist der Fall des Widerstandes, im GG festgelegt, gegeben. Tragen Sie nicht länger dazu bei, daß die Stimmen der Opposition für unser Land mit der Faschismuskeule niedergemacht werden, erzwingen Sie die Meinungsfreiheit über die aktuelle Politik, die vergangene Geschichte und die Leistungen unseres Volke seit dem Jahre 911. Kämpfen Sie für die Freiheit der Selbstbestimmung und die nationale Souveränität.  

 

Entscheiden Sie sich für Deutschland als gleichberechtigten Teil der Völkergemeinschaft dieses Kontinents. Verweigern Sie dieser Vorsitzenden Ihre Unterstützung. Beweisen Sie ihr Ihre politische Qualität als freie Verantwortungsträger unserer Demokratie. Informieren Sie Ihre Wähler vor Ort über die Realitäten. Nehmen Sie die Menschen mit in das Deutschland, das wir seit 1945 im Herzen tragen!! Das ist Ihre, letztlich unsere, historische Aufgabe, Deutschland wieder eine demokratische, auf dem Grundgesetz beruhende Regierung zu verschaffen! (gez. Herbert Gassen)

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Keine Personenkontrollen in Zügen wegen Verdachts auf illegale Einreise erlaubt

Es wird immer verrückter in unserem Land. Nun hat ein Richterspruch aus Stuttgart neue nationale Unsicherheit geschürt. Wenn die Bundespolizei nicht einmal kontrollieren darf, ob jemand illegal reist, gibt der Staat sein Überwachungsmonopol auf – und öffnet alle Schleusen. 

 

Ein Staat ohne Grenzen ist de facto ein aufgelöster Staat

Die Schleusen für Kriminalität, organisiertes Verbrechen und illegale Einreise in unser Land werden immer weiter geöffnet. Merkel schafft Deutschland ab. Innerhalb weniger Monate hat diese Kanzlerin Deutschland an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Wer hätte je daran denken können, daß Polizeibeamte wegen der Kontrolle eines Afghanen in einem ICE verurteilt würden. Dieser Staat soll sich nicht mehr verteidigen dürfen. Ein Staat ohne Grenzen ist de facto ein aufgelöster Staat. Die OECD-Beschlüsse von 1961 stehen kurz vor ihrer Erfüllung. 

 

"Das ist eine völlig illusorische Botschaft" 

Es könne nicht sein, daß Deutschland auf Dauer das Signal aussendet: Unsere Grenzen sind offen - das sei eine "völlig illusorische Botschaft", sagte Julian Nida-Rümelin, Professor für Philosophie und politische Theorie, im DLF (25.10.2015). Wenn die Bundeskanzlerin entscheide, die Grenzen zu öffnen, könne sie nicht erwarten, dass die Folgen durch Solidarität von anderen EU-Ländern gemildert würden.

 

Und dann wird Nida-Rümelin noch deutlicher: Zum Thema offene Grenzen sagte der ehemalige Kulturstaatssekretär Julian Nida-Rümelin außerdem, es habe schon immer den Einwand gegeben, daß sich durch offene Grenzen die Ordnung der einzelnen Nationalstaaten auflösen würde - und zum Beispiel spezifische nationalstaatliche Sozialleistungen nicht mehr aufrechterhalten werden könnten. Es gehe bei der Diskussion nicht so sehr um liberal und nicht liberal, rechts und links - sondern um Intelligenz und Unintelligenz, sagte Nida-Rümelin.

 

Widerspruch zwischen Worten und Taten

Zudem sei die Werteorientierung der Politiker nicht mehr klar zu erkennen, so Nida-Rümelin. Das führe bei vielen Menschen zu Unbehagen. Die Kanzlerin würde einerseits zurecht sagen, daß man helfen müsse. Andererseits werde aber mit der Türkei vereinbart, die Grenzen zu schließen, damit nicht noch mehr Flüchtlinge nach Europa kämen. Die Haltung der Kanzlerin widerspreche außerdem dem jahrzehntelangen Kurs der Union, die ein Einwanderungsgesetz blockiert hatte. "Da passen die Dinge nicht zusammen - und damit macht sich die Politik unglaubwürdig", sagte Nida-Rümelin.
 

Es ist, als ob manche Richter nicht lesen und verstehen können. „Offene Gesellschaft“ heißt doch nicht, daß hier jeder reinlaufen kann, der will, und heißt auch nicht, daß das nicht kontrolliert werden dürfte. Wer sonst als der Staat – hier in Person der Bundespolizei – soll denn die öffentliche Ordnung gewährleisten? Ein verrücktes Urteil! Aber lesen Sie selbst:

 

Gericht bestätigt: Grenzkontrollen illegal!

Die Bundespolizei, auch bekannt unter ihrem alten Namen „Bundesgrenzschutz“, darf in Deutschland keine Personenkontrollen mit Verdacht auf illegale Einreise mehr durchführen. Geklagt hatte ein 30 Jahre alter Afghane mit deutschem Paß. Dieser war als Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) 2013 in einem ICE zwischen Baden-Baden und Offenburg von der Bundespolizei kontrolliert worden. Der „deutsche“ Afghane sah sich diskriminiert und bekam jetzt vom VG in Stuttgart „Recht“. Allerdings mit einer Begründung, die selbst er wahrscheinlich nicht für möglich gehalten hätte.

 

Er fühlte sich aufgrund seines ausländischen Aussehens diskriminiert und machte einen „Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz“ geltend. Er war kontrolliert worden, die übrigen sieben Fahrgäste in seinem Abteil nicht. Der Kläger wollte eigentlich gegen das „Racial Profiling“ vorgehen. In diesen Fällen wird Polizisten unterstellt, daß diese Personen ausschließlich aufgrund ihrer ethnischen Merkmale einer Kontrolle unterziehen. Daß es tatsächlich effektiver ist, einen Menschen mit „südländischem“ Aussehen zu kontrollieren, statt einen mit mittel- oder nordeuropäischem Hautkolorit, dürfte für jeden nachvollziehbar sein, wenn die Suche nach illegalen Einwanderern erfolgreich sein soll. Darauf gingen die Richter jedoch nicht ein. Die Frage, ob er wegen seiner Hautfarbe kontrolliert worden sei, blieb von dem Gericht unbeantwortet. Mit der Begründung des Urteils fällte das Gericht allerdings eine viel grundsätzlichere und weitreichendere Entscheidung, als vom Kläger ursprünglich beabsichtigt war.

 

Kontrollen ja – aber nicht zum Schutz der Deutschen Außengrenzen

Obwohl das Bundespolizeigesetz §23 den Beamten Kontrollen im Grenzbereich zugesteht, wurden sie schuldig gesprochen. Begründet wurde dies mit Europäischem Recht. Dieses besagt, so die Richter, daß es nicht mit EU-Recht im Einklang steht. Konkret heißt das: Die Bundespolizei darf seit 2006 im Grenzgebiet zu einem Schengen-Staat nicht mehr Personen auf illegale Einreise kontrollieren. Genauso irre geht die Begründung der Richter weiter. Die Bundespolizisten dürfen nur dann (ausschließlich) stichprobenartig kontrollieren, wenn ihre Kontrolle keine Grenzkontrolle zum Ziel hat. Es sind nach Europäischem Recht nur dann Kontrollen möglich, wenn sie beispielsweise der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität dienen. Der Richter forderte, daß deutsches Recht, in diesem Fall das Bundespolizeigesetz, zügig dem Europäischen Recht angeglichen werden müsse.

 

Ob die Bundespolizei vor den Verwaltungsgerichtshof zieht, ist noch unklar, eine Berufungsverhandlung ist möglich. Sollte das Urteil Bestand haben, dann steht fest, daß neben der Legislative (Merkel: „Alle sind willkommen!“) auch die Judikative alle Grenzen öffnen will, indem sie die Exekutive (in diesem Fall Bundespolizei) dazu zwingt, die deutschen Außengrenzen aufzugeben, um Deutschland mit komme was wolle fluten zu lassen.

 

Eins ist sicher: Im „Namen des Volkes“ ist dieses Urteil nicht gesprochen worden. Die Antwort des Deutschen Volkes und damit jedes Einzelnen kann darauf nur lauten: WIDERSTAND! Sonst wird aus Deutsch-Land ein Jedermanns-Land. (Quelle: http://www.pi-news.net/2015/10/gericht-bestaetigt-grenzkontrollen-illegal/)

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, 

das mag für heute genügen. Ich wünsche Ihnen einen nicht allzu verregneten November, den Schutz Gottes und, wie stets an dieser Stelle, uns allen eine bessere Politik. 

Mit herzlichen Grüßen und bestem Dank für Ihre Treue,

Ihr 

Peter Helmes

Hamburg, 14. November 2015 

 

P. S.: Und wie immer, noch ein Postscriptum

Skandal im Goethe-Institut Montreal

Ein deutsche Bewerber hat das falsche Geschlecht und damit Pech: Der deutsche Sprachlehrer Gunnar Lentz, zur Zeit mit seiner peruanischen Frau in Quebec, bewarb sich vor ein paar Tagen in Montreal beim Goethe-Institut um einen Job. Die Chefin bestellte ihn ein, ließ ihn aber gleich ganz lakonisch abblitzen.

„Sie wissen wohl nicht, daß wir nur Frauen einstellen“, blaffte sie ihn an.

Lentz konterte cool:

„Ja wenn sie mir eine Geschlechtsumwandlung finanzieren würden, kann ich mich dann noch einmal bewerben?“

Darauf warf ihn die Oberfeministin hinaus.

Aber auch Goethe–Institutsmitarbeiter unterliegen bei personalpolitischen Entscheidungen dem deutschen Grundgesetz und nicht der Agenda einer Amazonendiktatur. Wie kann diese Frau von ihrem Posten abberufen werden? Danke, John Smoker, für den Hinweis!

 

 

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