04.07.2009
Deutschland marschiert schnurstracks in den Schuldenstaat. Es gab zwei Ereignisse, die die Staatsverschuldung enorm beschleunigt haben: erstens die Ölkrise der 70er Jahre und zweitens die deutsche Einheit. Seit 1990 sind die deutschen Schulden massiv gestiegen. Sie liegen derzeit bei mehr als 1 600 Milliarden Euro. Mit einer Tilgung der Rekordschulden ist nicht zu rechnen. Immer wieder haben Finanzminister großspurig angekündigt, die Jahr für Jahr weiter ausufernde Verschuldung zu stoppen.
Doch am Ende sind sie alle gescheitert. Zuletzt Peer Steinbrück, der riesige Mehreinnahmen zu verzeichnen hatte (unerwartet hohes Wirtschaftswachstum plus schlimmste Steuererhöhung der deutschen Geschichte) und dennoch das Ziel verfehlt hat, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Geld verplempern
Nun behaupten die Politiker immer, diese Schulden seien notwendig, ließen sich nicht umgehen. Leider müßten sie zukünftige Generationen belasten. Aber das sei aus diesen und jenen Gründen unausweichlich. So kommt unseren deutschen Politikern jetzt im Wahljahr die Wirtschaftskrise wie gerufen, denn so können sie viel Geld verplempern und behaupten, daß dies eine Folge der Bankenkrise sei.
Natürlich ist das eine glatte Lüge. Die Politiker wollen nicht sparen, weil sie dann weniger Wahlgeschenke an ihre Klientel verteilen können. Daß es auch anders geht beweisen Länder, die in ihrer Verfassung festgeschrieben haben, daß Haushalte ohne Schulden auszukommen haben. Estland zum Beispiel. Auch Estlands Nachbarland Finnland ist seit Jahren auf dem richtigen Weg und hat seine Staatsverschuldung trotz einer wirtschaftlich nicht einfachen Phase auf unter vierzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesenkt. Andere, weniger disziplinierte Länder wie Frankreich oder Deutschland kennen bei der Staatsverschuldung nur einen Trend – nach oben. Noch viel schlimmer ist die Lage in Italien, Griechenland und Belgien.
Wer sind die Gläubiger?
Interessanterweise kommt das Geld für den deutschen Staat immer seltener aus dem Inland. Während die Banken dem Staat immer weniger Geld leihen, ist der Anteil ausländischer Gläubiger gewachsen. Professor Ramb ist es trotz aufwendiger Recherche nicht gelungen, Licht ins Dickicht zu bringen, wer genau dahintersteckt. Es könnte ja sein, daß bestimmte Personengruppen, Firmen oder Staaten einen nennenswerten Teil der deutschen Schuldtitel halten. Das würde ihnen einen großen Einfluß auf die deutsche Politik verschaffen, von dem die Öffentlichkeit nichts weiß.
Besonders problematisch sind auch die Kosten, die die Schulden hervorrufen. Kredite kosten Geld. Zur Zeit profitieren Deutschland und alle anderen Schuldner von vergleichsweise niedrigen Zinsen. Für Staatsanleihen müssen momentan nur gut vier Prozent Zinsen gezahlt werden. Der Zinssatz lag aber vor dreißig Jahren auch schon mal bei zehn Prozent. Wenn der Zinssatz steigen sollte, dann müßte der deutsche Staat plötzlich viel mehr für seinen Schuldenturm berappen. Das würde die Schuldenkrise noch weiter beschleunigen.
Zu dieser finanztechnischen Problematik gesellt sich das Problem des vieldiskutierten demographischen Wandels: Wir werden immer älter und immer weniger. Weil immer weniger junge Steuer- und Beitragszahler die Steuern und Sozialabgaben erwirtschaften müssen, wird der Staat in Zukunft eher mehr als weniger Schulden machen. Daher gibt es zwei realistische Szenarien, wie er sich seiner alten Schulden entledigt: durch Inflation oder eine Währungsreform.
Staatsbankrott
Die Wahrscheinlichkeit eines Staatsbankrotts besteht. Die Versicherungswirtschaft rechnet damit. Zwar gehört Deutschland nicht zu den „Problemstaaten“ wie Lettland, Island oder Ukraine. Allerdings könnte auch der Euro in den Strudel hinabgerissen werden. Im Euro-Staat Irland zum Beispiel liegt das Risiko eines Staatsbankrotts sogar schon bei 49 Prozent! Wenn die anderen Staaten abstürzen, dann ziehen sie Deutschland mit in den Abgrund.
Professor Ramb, der auch die Broschüre „Vor der nächsten Währungsreform“ (sie kann über die DEUTSCHEN KONSERVATIVEN e.V. bezogen werden) verfasst hat, rechnet daher mit einer Währungsreform ab dem Jahr 2015. Egal, ob Währungsreform oder Inflation: Sparer müssen ihr Vermögen vor der Abwertung schützen, um wenigstens die Verluste minimieren zu können. Die wichtigsten Vorschläge von Professor Ramb lauten: Geldanlagen und Staatspapiere in Sachanlagen umwandeln und Humankapital aufbauen. Bei der Anlage sind folgende Grundsätze zu beachten: mehrere Meinung einholen und in die eigenen Lebenserfahrung und Lernfähigkeit vertrauen.