An dieser Stelle veröffentlicht Peter Helmes regelmäßig kritische Kommentare zu Themen, die in den Medien selten, gar nicht besprochen oder verzerrt dargestellt werden.

 

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Dr. Wolfgang Thüne,  

früherer ZDF-Wetterexperte, ist den Deutschen Konservativen eng verbunden. Er schreibt für unser DEUTSCHLAND-Magazin und veröffentlicht hier regelmäßig seine Kolumne „Oppenheimer Werkstatt für Wetterkunde“. Wissenschaftlich fundiert und spannend zu lesen.
 

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Konservative Kommentare Mai 2018


 

Grausame Zahlen: Der deutsche „Scheißstaat“ finanziert sein eigenes Sterben


Von Peter Helmes  


Unsere Republik im Zangengriff von Umgestaltern: von oben durch Merkel & Genossen, von unten durch Antifa & Konsorten

Es mag wie Majestätsbeleidigung klingen. Aber zum einen ist Madame Mutti keine Majestät, und zum anderen ist das Aussprechen der nicht mehr zu verdeckenden Wahrheit keine Beleidigung. Dem kritischen Zeitgenossen wird seit Jahren zum Gaudi der linken Szene vorgeführt, wie man unsere Nation vorführt:

Die Antifa übertrifft sich mit ihren Konsorten bei der gewaltunterstützten „Räumung“ des Staates („Nie wieder Deutschland!“). Die Kanzlerin läßt keine Gelegenheit aus, wieder und wieder ein Stück deutscher Souveränität abzugeben. So befindet sich unsere Nation also im Zangengriff von oben und unten.

Die Bundesregierung – ob Rot/Grün oder Schwarz/Rot – paktiert offen mit den Gesellschaftszerstörern, die aus allen Steuergeld-Säcken mit Millionen Euros zugesch(m)issen werden. Das Ganze natürlich unter dem Deckmäntelchen „Rettet die Demokratie!“ Und was Demokratie bedeutet, erklären uns die Organe der politisch korrekten Gesellschaft. Und gleich dazu gibt es die Losung, daß jeder, der sich nicht politisch korrekt ausdrückt oder verhält, ein Faschist, ein Nazi, ist.

Michael Kornowski („Ohne Umschweife“, sei gedankt für seinen Hinweis:

https://www.facebook.com/ohne.umschweife1/?hc_ref=ARSCwbEL88KCepq7twPUMiwYVSYjCK4TOZyiSoph06TrH3l2mzknyO9keJLvxQkbpH0&fref=nf),

mit dem er eine Kleine Anfrage der AfD veröffentlicht hat und fragt: „Wer finanziert den Antifa Terror! Hier tun sich Abgründe auf!“

Diese Frage hat mich elektrisiert. Denn die Antwort der Bundesregierung offenbart den ganzen Selbsthaß der „etablierten“ politischen Klasse. (Private Anmerkung von P. H.: Sie sollten sich je nach Mentalität einen Schnaps oder einen Beruhigungstee neben sich stellen, wenn´s denn hilft!):

Kleine Anfrage der AfD...: Wer finanziert den Antifa-Terror? Was erhält der Kampf gegen Rechts? Gibt es Projekte gegen Linksextremismus?

Kornowski weiter: „Hier tun sich Abgründe auf. Städte, Gemeinden, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Vereine! Die Linksextremisten werden mit unglaublichen Summen ausgestattet.“

Antifa, Kirchen, No-Name-Vereine…? Gefördert wird offensichtlich, wer die „richtige“ Sprache nutzt und die „richtige“ Gesinnung mitbringt. (Diese Bundestagsdrucksache umfaßt 68(!) Seiten: Direkter Download von den Seiten des Bundestages hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/010/1901012.pdf

Die „Kleine Anfrage“ der AfD beginnt verhältnismäßig unaufgeregt mit einer

Vorbemerkung der Fragesteller:

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ hat sich zum Ziel gesetzt, ziviles Engagement und demokratisches Verhalten auf der kommunalen, regionalen und überregionalen Ebene fördern. Innerhalb der Leitlinie des Programms heißt es, „Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie z. B. Rassismus und Antisemitismus sind eine dauerhafte Herausforderung für die gesamte Gesellschaft“ (www.demokratie-leben. de/fileadmin/content/PDF-DOC-XLS/Leitlinien/Foerderleitlinie_C_2017.pdf).

Weiter wird die Aufdeckung der NSU-Morde (NSU – Nationalsozialistischer Untergrund) angeführt, die, so wörtlich, „die Gefahren des Rechtsextremismus/Rechtsterrorismus noch einmal deutlich vor Augen geführt“ hat.Das Bundesprogramm wendet sich nach eigener Aussage vor allem an Kinder und Jugendliche, deren Eltern, Familienangehörige und Bezugspersonen, aber auch ehren-, neben- und hauptamtlich in der Jugendhilfe Tätige, Multiplikatoren sowie staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure.Das Programm startete im Januar 2015 und läuft bis Ende 2019. Die Fördersumme für das Jahr 2017 beträgt insgesamt 104,5 Millionen Euro. Gefördert werden dabei Projekte aus dem Bereich „Nachhaltige Strukturen“ sowie Modellprojekte zu unterschiedlichen Themenbereichen (www.demokratie-leben.de/bundesprogramm/ ueber-demokratie-leben.html).Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ werden schwerpunktmäßig folgende weitere Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit als jeweils eigenes Themenfeld in Modellprojekten bearbeitet:- Aktuelle Formen des Antisemitismus,- Aktuelle Formen von Islam-/Muslimfeindlichkeit,- Antiziganismus,- Homosexuellen- und Transfeindlichkeit sowie- Rassismus und rassistische Diskriminierung.“

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Doch dann geht´s los. Die weitere Lektüre der 68-seitigen Regierungsdokumentation enthüllt die gesamte nicht nur finanzielle Tragweite des linken und linksextremen „Kampfes gegen rechts“:

Ein paar Pfennige für den „Kampf gegen links“, aber Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“ – und wir dämmern fröhlich vor uns hin.

Für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ waren seit Bestehen des Projektes eingeplant:

* Für Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie (Kapitel 1702 Titel 684 04) waren im Bundeshaushalt - für 2015 insgesamt 40 500 000 Euro, - für 2016 50 500 000 Euro - 2017 104 500 000 Euro Die Gesamtausgaben im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ betrugen- 37 919 227 Euro (2015),- 48 052 306 Euro (2016) und - 95 820 537 Euro (2017).

Ob das Förderprogramm nach Ablauf (2019) fortgeführt wird, steht noch nicht fest.

Kommunale Förderung

In einem hohen Maße werden auch Projekte in verschiedenen Kommunen und dort für „gewisse“ Projektteilnehmer gefördert. Lapidare Auskunft der Bundesregierung:


Die Kommune richtet den Begleitausschuss eigenverantwortlich ein.    Die Bundesregierung nimmt über die Regelungen in der Leitlinie für den Programmbereich A des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ hinaus keinen Einfluss auf die Zusammensetzung.


   

Na bravo! Der Geldgeber (Bund) nimmt (oder besser hat) also „keinen Einfluß“. Und so können dort die Mäuse auf dem Tisch tanzen! Die Kommune selbst bestimmt eigenverantwortlich eine in der Regel verwaltungsexterne Koordinierungs- und Fachstelle sowie deren Sitz. Diese kann in begründeten Ausnahmefällen auch innerhalb der kommunalen Verwaltung angesiedelt werden. Früher nannte man solches Gebaren „der Kontrolleur kontrolliert sich selbst“ oder auch „der Wahnsinn hat Methode“.    

Selma liebt Sandra, und Andrej ist anders“

Und so (wahnsinnig) interessant sind auch die Namen geförderter Einrichtungen bzw. Vereine. Hier nur ein paar Beispiele aus hunderten:

- Türkische Gemeinde Baden-Württemberg (TGDBW):

Andrej ist anders und Selma liebt Sandra“ – Kultursensible sexuelle Orientierung,

130.000,00 Euro

- Archiv der Jugendkulturen e. V.:Diversity Box-Ein Projekt zur Akzeptanz und Anerkennung von sexueller Vielfalt,

142.520,00 Euro

- Lola für Demokratie in Mecklenburg Vorpommern e. V.Homophobie und Transphobie in Mecklenburg Vorpommern – Gestern und Heute

130.000,00 Euro

- Dissens – Institut für Bildung und Forschung e. V.Interventionen für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt-Stärkung der Handlungsfähigkeit vor Ort, 135.000,00 Euro  - Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V. – lkjDehnungsfuge – auf dem Lande alles dicht?, 130.000,00 Euro

usw. usw. Spätestens bei der „ländlichen Dehnungsfuge hatte für mich der „Spaß“ ein Ende. Wer alle diese phantastischen Namen und Projekte sehen will, darf gerne in der Bundestagsdrucksache wühlen (Seiten 23-36).

Natürlich ist das Ganze bürokratisch „sauber“ geregelt.

In der Antwort der Bundesregierung klingt das so:

Förderprojekte werden grundsätzlich im Rahmen von öffentlichen Interessenbekundungsverfahren zur Förderung ausgewählt. Interessenbekundungen werden auf Grundlage der Förderleitlinie sowohl nach formalen wie auch fachlich-inhaltlichen Aspekten geprüft. Die fachlich-inhaltliche Prüfung erfolgte in einem mehrstufigen Begutachtungsverfahren.“

Das ist doch ´mal ein echt gutes Kontrollverfahren! Und das auch noch mit höchstem Segen:

In der konzeptionellen Entwicklung und Ausgestaltung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ orientierte sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) unter anderem an den Ergebnissen der wissenschaftlichen Begleitung der Vorläuferprogramme. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass es einen Weiterentwicklungsbedarf im Umgang mit neuen Manifestationsformen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie Islam- und Muslimfeindlichkeit und Antiziganismus gibt. Darüber hinaus waren die Empfehlungen des Anti-Rassismus-Ausschusses der Vereinten Nationen und aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen hierfür wichtig.“ (…)

Amadeu Antonio Stiftung

So allmählich wird mir klar, daß die „Amadeu Antonio Stiftung“ einer der größten Nutznießer dieser staatlichen Gießkanne ist (Die einzelnen Fördersummen siehe Antwort der Bundesregierung in der BT-Drucksache.) Generell begründet die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit der Kahane-Stiftung so:

Die Amadeu Antonio Stiftung ist ein etablierter und zuverlässiger Träger – insbesondere in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Sie arbeitet auf vielen Ebenen mit staatlichen Institutionen und Partnern zusammen; gegen alle Extremismusformen. Die Bundesregierung fördert die Amadeu Antonio Stiftung aus diesem Grund bereits seit mehreren Jahren.

Diese Stellungnahme erlaubt keinen Zweifel.

Nichtberücksichtigung:

„Für die Nichtberücksichtigung von Projekten kann es formale wie auch fachlich-inhaltliche Gründe geben. Die Bestimmungen der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und die Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO) einschließlich der Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Projektförderung (ANBest-P) sowie der Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften (ANBest-GK) sind bei Förderentscheidungen zu beachten. Darüber hinaus kann ein ungenügender Innovationsgehalt eines Projektes für das Nichtzustandekommen einer Förderung ursächlich sein oder auch der Umstand, dass sich mehr Projektträger im Rahmen eines Förderprogramms bewerben, als dafür eingeplante Budgetmittel zur Verfügung stehen. Das BMFSFJ erhebt über nicht erfolgreiche Interessensbekundungen oder Förderanträge keine Daten – und kann deshalb die gewünschten Statistiken nicht zur Verfügung stellen.“

Frage 30. „Hetze“ und „Haßrede“

Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ werden unter „Hassrede“ und „Hetze“ unter anderem die bewusste Herabsetzung und Bedrohung bestimmter Menschen und Menschengruppen – in Wort, Bild und Ton – aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Minderheit sowie alle Ausdrucksformen von Hass, die auf Intoleranz gründen, Hass propagieren, dazu anstiften, Hass fördern oder rechtfertigen, verstanden. Diesem Verständnis liegt eine Empfehlung des Ministerkomitees des Europarates zugrunde, wonach der Begriff der „Hassrede“ „jegliche Ausdrucksformen, welche Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder andere Formen von Hass, die auf Intoleranz gründen, propagieren, dazu anstiften, sie fördern oder rechtfertigen, einschließlich der Intoleranz, die sich in Form eines aggressiven Nationalismus und Ethnozentrismus, einer Diskriminierung und Feindseligkeit gegenüber Minderheiten, Einwanderern und der Einwanderung entstammenden Personen ausdrücken“ umfasst“ (Empfehlung Nr. R (97) 20 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten vom 30. Oktober 1997)

Pfennigbeträge zur Bekämpfung des Linksextremismus

Wie einäugig die Bundesregierung bisher war und nach Lage der Dinge auch bleiben wird, ersieht man exemplarisch an der „Förderung“ des Kampfes gegen den Linksextremismus. Da heißt es (Fragen 37, 38, Seiten 65-66):

Welche Projekte innerhalb oder auch außerhalb des Bundesprogramms widmen sich dem Phänomen des Linksextremismus, und in welcher Höhe werden diese Projekte jeweils jährlich gefördert?

Antwort: „Bei der Bundeszentrale für politische Bildung beschäftigen sich im genannten Zeitraum folgende Formate explizit mit dem Phänomen des Linksextremismus – nicht berücksichtigt sind solche Formate, die neben Linksextremismus auch andere Phänomene politischer Gewalt oder gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bearbeiten:

2015: Linksextremismus in Deutschland. Eine kritische Bestandsaufnahme, Herausgeber: Armin Pfahl-Traughber, Haushaltsmittel: 12 827,28 Euro;

2016: Fachtagung „Politische Gewalt“, Haushaltsmittel: 95 741,89 Euro;

2017: Fachtagung „Linksextremismus und linke Militanz – Phänomene, Kontroversen und Prävention“, Haushaltsmittel: 29 062,40 Euro.“

Na, mitgerechnet? Und verglichen mit den Millionen „gegen rechts“? Das braucht keinen Kommentar!

(Frage 3:) „Wie bewertet die Bundesregierung die Notwendigkeit der Ausweitung der Förderung von Projekten gegen den Linksextremismus insbesondere angesichts der Gewalteskalation während des G20-Gipfels in Hamburg im vergangenen Jahr?“

Antwort: „Die Bundesprogramme zur Demokratieförderung und Extremismusprävention werden unter Berücksichtigung aktueller gesellschaftspolitischer Entwicklungen auf Grundlage der Erkenntnisse der wissenschaftlichen Begleitung und der Programmevaluation sowie aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse weiterentwickelt. Je nach gegebenen Umständen und sich verändernden gesellschaftlichen Bedingungen können Anpassungen der strategischen und präventiv-pädagogischen Weiterentwicklung notwendig sein. Dies gilt auch im Hinblick auf linke Militanz.“

Der Anfang vom Ende ist schon weit fortgeschritten

Mein Lehre aus der Kleinen Anfrage der AfD ist ernüchternd, nein erschütternd:

„Deutschland verrecke“ braucht ganz offensichtlich keine Unterstützung mehr durch Antifa & Konsorten. Es verreckt von selbst – und an sich selbst. Vae victis! („Wehe den Besiegten!“)

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Wie rechte Straftaten erfunden werden – Zentralrat der Juden beklagt unzulängliche Polizeistatistik


Wie wir kürzlich berichteten, gab es 2017 in Bayern insgesamt 0 – in Worten Null – notierte antisemitische Gewalttaten, die dem rechten Spektrum zuzurechnen sind. Die Vereinigte Bunte in Form der SPD-Landtagsfraktion  hatte sich jüngst über diese Darstellung unzufrieden gezeigt, angeblich sei Herr Hermann von der CSU  unfähig, die Bedrohung  durch Rassismus insgesamt anzuerkennen und so fantasiert sich die  „Schubladen-Denken“ SPD natürlich ausschließlich  eine rechte Gefahr zusammen. 

Ein ähnliches „Schubladen“- und Sündenbock- Prinzip lässt sich natürlich auch noch in anderen Bereichen der Vereinigten Bunten in unserem Buntland feststellen. So soll bislang, wenn kein Täter bei einer antisemitischen Straftat ermittelt werden konnte, dies automatisch den Rechtsextremen zugeschrieben worden sein. Mit anderen Worten, man weiss nicht, wer dahinter steckt, und so waren es halt mal sicher wieder die Rechten, und so entstehe dann eine Zahl von angeblich 90% aller Straftaten für die angeblich Rechtsextreme verantwortlich seien.  Über diese bunte – aus unserer Sicht „Schwindel-Methodik“  klärt Josef Schuster vom Zentralrat der Juden auf.

Beim Münchner Merkur heißt es daher:

Schuster bekräftigte bei der Gedenkfeier seinen Vorschlag, ein bundesweites Meldesystem für antisemitische Vorfälle zu schaffen. Die polizeiliche Kriminalstatistik sei bislang unzulänglich. Wenn bei einer antisemitischen Straftat kein Täter ermittelt werde, werde die Tat automatisch dem rechten Spektrum zugeschrieben – so entstehe eine Zahl von 90 Prozent aller Straftaten, für die angeblich Rechtsextreme verantwortlich seien.

Josef Schuster vom Zentralrat der Juden berichtete zudem, daß diese Vorgehensweise nicht mit den Erfahrungen von  Juden übereinstimme und er sich ein  niedrigschwelliges Meldesystem für antisemitische Vorfälle wünsche ( also auch unterhalb der Strafbarkeit), damit man einen Überblick über die Gesamtsituation bekomme.

Ein solches Meldesystem wird  allerdings wohl den Prinzipien der Vereinigten Bunten widersprechen. Diese wollen keine Unterscheidung nach Dingen wie Herkunft, Geschlecht, Religion etc. Ergibt also z.b. ein solches Meldesystem, daß bei einem bestimmten Herkunfts- oder Religionsklientel Juden in Gefahr sind, so soll eine von Bunt geführte  Polizei trotzdem bei Sicherheitskontrollen unabhängig dieser Erkenntnisse Kontrollen durchführen.  Sie muss dann einen Kippa-Träger, eine Frau oder ein Kind als genauso verdächtig behandeln und kontrollieren wie einen offensichtlichen Islamisten. Die Vereinigte Bunte bzw. die  Menschenrechtler fordern nämlich schon lange ein Verbot von „racial Profiling“ bei Personenkontrollen.

Kurzum: Alle Menschen sind gleich.  Am Ende kontrollieren dann Personen  mit Islamistenbärten – den man nach dem Menschenrechts-Prinzip nichts unterstellen darf -am  Flughafen dann die Passagiere. Und jeder ist dann „gleich“ verdächtig.  Sorgt ein solches Menschenrechts-Prinzip für mehr Sicherheit?

Wir sehen das bekanntlich anders. Es macht  Sinn, Erfahrungen ohne rechten Sündenbockprinzip zu sammeln und  zielgerichtet zu kontrollieren. Zu EU-Menschenrechten sagen wir daher (siehe Banner rechts) Nein Danke, weil nur die Ablehnung dieser überhaupt u.a. zu einer Verbesserung der Sicherheitslage in Buntland an sich führen kann. Und natürlich auch weil aus Buntland dann überhaupt insgesamt wieder ein Deutschland neu entstehen kann.                                                                                                                (Quelle: „bayernistfrei“)

**************************************************************************Brüssel und das Ende der freien FotographieAbartig! Die linksgrüne EU nimmt uns das Grundrecht auf Fotografie!

WIE BRÜSSEL DAS ENDE DER FOTOGRAFIE BESCHLOSSEN HAT!

"Fotografieren in der Öffentlichkeit oder auch im privaten Raum kann Sie ab sofort bis zu 20 Millionen Euro Bußgeld (pro Fall !) kosten.

Überall dort, wo Unbeteiligte oder nur am Rande Beteiligte auf einem Foto zu erkennen sind oder sein könnten, gilt künftig: „Vorsicht Kamera!“

Street-Photography, Sportfotografie, Hochzeits-, Sport oder Konzertfotos und viele andere Bereiche werden drastisch erschwert, oder, um es präziser zu sagen: Sind im bisherigen Rahmen künftig gar nicht mehr möglich.

Das gilt beispielsweise, wenn ein Hochzeitsfotograf die schriftliche Einwilligung sämtlicher Gäste einholen muss, dass sie fotografiert werden dürfen, und dass er diese Fotos speichern, verarbeiten und veröffentlichen darf. Bei Verletzungen der neuen Vorschriften drohen Bußgelder in Millionenhöhe. Die Rechtsunsicherheit ist enorm, und die Geier-Brigade der Abmahnanwälte dürften sich bereits jetzt die Hände reiben.

Ohne Einwilligung der abgebildeten Personen dürfen künftig nur noch Mitglieder der „institutionalisierten“ Presse und des Rundfunks, also beispielsweise fest angestellte Fotografen, solche Bilder anfertigen und veröffentlichen.

Freie Fotografen, Blogger oder auch Amateure, die Handyfotos auf der Straße schießen, brauchen eine Einwilligung der abgebildeten Personen – was in aller Regel völlig unrealistisch ist. Aber ab dem 25. Mai dieses Jahres rechtswirksam wird.

Der Grund für diese totalitäre Zwangsmaßnahme, die historisch beispiellos ist, kann nur ein einziger sein:

Die EU will in Zukunft die Dokumentation der Massenimmigration in den tausenden Städten und Kommunen unmöglich machen.

Niemand darf mehr seine Kamera auf eine deutsche oder französische Straße richten, und dort ein Bild machen, wo man erkennt, dass 99 Prozent der dortigen Passanten Immigranten sind.

Niemand darf mehr einen Videoclip mit seinem Handy drehen, wenn Migranten Deutsche totprügeln. Niemand darf mehr eine Aufnahme machen, wenn Migranten deutsche Mädchen, Frauen und Omas vergewaltigen.

Die Dokumentation dieser Verbrechen wird ab dem 25.Mai 2018 schwerer bestraft als das Verbrechen selbst. (…)

Es ist ein geradezu teuflischer Angriff auf die Meinungsfreiheit (…)

Denn wer außer ihnen selbst gibt ihnen das Recht, eine nunmehr 150-jährige Tradition – das Fotografieren der Welt, so wie sie ist – zu unterbinden und mit Strafen zu ahnden, die jeden Hobby- oder Berufsfotografen lebenslang ins materielle Elend stürzen würden?

Wer gibt dieser Handvoll EU-(…) das Recht, 550 Mio. Bewohnern der EU vorzuschreiben, wen und was sie fotografieren dürfen und wen oder was nicht?

Weder kann man in Zukunft die Straßen von Heidelberg fotografieren, noch das Schloss Neuschwanstein – noch die Zugspitze – oder eine Landschaftsaufnahme machen, wenn auch nur ein einziger Mensch, wie weit auch immer er von der Linse entfernt sein mag, darauf abgelichtet würde.“ (Michael Mannheimer)

Es lebe die linksgrüne Brüsseler Diktatur!

Weitere Quellen zu diesem Thema:https://michael-mannheimer.net/…/eu-gesetz-leitet-das-ende…/https://www.lead-digital.de/dsvgo-vorsicht-kamera/ https://www.ipcl-rieck.com/…/wissen-zur-dsgvo-7-tipps-fuer-…http://www.misesde.org/?p=18511 https://www.heise.de/…/Das-DSGVO-Chaos-ist-angerichtet-4037…https://www.youtube.com/watch?v=hWIc_J2KZLc https://www.fotorecht-seiler.eu/dsgvo-fotobusiness/ http://www.cr-online.de/…/das-ende-der-freien-veroeffentli…/https://natur-photocamp.de/dsgvo-fuer-fotografen/ https://www.datenschutz-bayern.de/datensch…/einwilligung.pdf

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Erinnerung an den Türken-Genozid an Armeniern: Der Begriff ist in der Türkei verboten – Wir aber sollten ihn aussprechen! Ganz laut!Von Peter HelmesZum 103. Jahrestag des Großen Mordens der Türken an den Armeniern: Armenier-Genozid – ein Nachwort

Der Geist, der durch die türkische Regierung weht, weckt unwillkürlich Erinnerungen an den Genozid, den vor mehr als einhundert Jahren die Türken an den Armeniern verübt hatten – was die Türkei, allen voran Erdogan, zwar heftigst bestreitet, inzwischen jedoch von fast allen Historikern so gesehen wird. Dem Genozid fielen bis zu eineinhalb Millionen armenischer Christen zum Opfer. Aber die Türken haben sich nicht geändert:

Die Türkei behindert nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte die rund 20 Millionen Aleviten im Land in ihrer Religionsfreiheit. Aleviten würden ohne nachvollziehbare Rechtfertigung anders behandelt als die Mehrheit der sunnitischen Muslime, entschieden die Straßburger Richter.

Damit hatte eine Beschwerde von mehr als 200 Aleviten Erfolg. Sie wollen unter anderem erreichen, dass ihre Gebetshäuser und Gottesdienste offiziell anerkannt werden. Die Regierung in Ankara hatte ein entsprechendes Gesuch der liberal-islamischen Religionsgemeinschaft 2005 zurückgewiesen.

Völkermord: Die Armenier nicht vergessen

Um was es geht, ist inzwischen jedem bewußt. Auch hier auf conservo haben wir mehrfach darüber berichtet. Die Türkei schleppt eine Altlast mit sich rum, die ihr so peinlich ist, daß sie aggressiv reagiert, wenn man daran auch nur tippt: das Armenien-Blutbad bzw. der Völkermord (1915). Die Verharmlosung dieses Genozids gehört zur Stamm-Argumentation am Bosporus. Man dreht den Spieß um und spricht zynisch vom „armenischen Aggressor“.

Schon als vor sieben (!) Jahren die Franzosen in der Assemblée Nationale (Pendant zum Bundestag) eine deutliche Resolution zur „Armenien-Frage“ beschlossen, wurden auch in Deutschland die Forderungen nach einer deutschen Stellungnahme zum Völkermord unüberhörbar lauter: Was Völkermord war, sollte auch Völkermord genannt werden. Es ist für unser Land also keine Ruhmestat, erst viel später einen wachsweichen Beschluß herbeigeführt zu haben.

Erdogan tobt mal wieder

Daß Erdogan mit Konsequenzen droht (und immer gedroht hat), sollte uns nicht beeindrucken. Die türkische Führung tobt gegen jeden, der von Völkermord oder Genozid spricht. Erdogan appellierte an den „gesunden Menschenverstand“ Deutschlands. Ministerpräsident Binali Yildirim (60) beklagte gar „die haltlosen und ungerechten politischen Urteile“ der Entschließung durch den Menschenrechts-Gerichtshof..

Die Abstimmung des Bundestags ist nach Yildirims Einschätzung ein „echter Test für die Freundschaft“ zwischen den Nato-Partnern Türkei und Deutschland. Es wäre „irrational“, wenn die Abgeordneten für die Resolution stimmten, sagte Yildirim heute.

Wir aber sind auch deshalb moralisch verpflichtet, der Türkei die rote Karte zu zeigen, weil dort nicht genannt werden darf, was so genannt werden muß. In der Türkei drohen dem, der das verbotene Wort vom Genozid ausspricht, unglaubliche Konsequenzen hat. Bürger, die von einem Völkermord an den Armeniern sprechen, müssen mit einer Haftstrafe rechnen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird mit Füßen getreten. Da darf Berlin – schon gar nicht wegen des Flüchtlingspakts – nicht schweigen!

Türkische Altlast: versuchte Ermordung eines christlichen Volkes

Es ist eben so – trotz aller Leugnungsversuche Erdogans und seines Gefolges: Die Türkei schleppt eine Altlast mit sich rum, die ihr so peinlich ist, daß sie aggressiv reagiert, wenn man daran auch nur tippt: das Armenien-Blutbad bzw. der Völkermord (1915). Die Verharmlosung dieses Genozids gehört zur Stammargumentation am Bosporus. Grausamkeiten, Mord, Folter oder Vertreibung mit Hungertod – das waren die Werkzeuge der Türken, die sie gegenüber den verhaßten christlichen Armeniern anwendeten. Dem Genozid fielen bis zu eineinhalb Millionen *) armenischer Christen zum Opfer.

Die versuchte Ermordung eines ganzen Volkes und der grausame Tod von mindestens 1 Million *) Kinder, Greise, Männer und Frauen durch die islamischen Türken begann am 24. April 1915. Es war ein von den Jungtürken geplanter Genozid an den Armeniern. Zuerst waren es „Säuberungsaktionen“, von Konstantinopel (Istanbul) ausgehend in die gesamte Türkei. Dann trafen türkische Mordkommandos in armenischen Dörfern ein, die die armenischen Familien beraubten, umbrachten oder auf einen „Todesmarsch ins Nichts“ schickten, in Gegenden, wo sie elendiglich krepieren mußten. Tote in Massengräbern und Gräber mit Leichen am Straßenrand pflasterten den Weg in die Wüste. Die, die nicht ermordet wurden, verhungerten dort. Die Aktion gegen die Armenier erstreckte sich über zwei Jahre. Und die Welt schaute weg.

*(Anmerkung PH: die Schätzungen der Historiker schwanken zwischen 300.000 und 1,5 Millionen Toter)Türkei leugnet Völkermord

Es geht hier und heute nicht mehr um Verurteilung oder gar Rache. Es geht allerdings um Anerkennung der klaren Tatsachen. Aber solange politische, wirtschaftliche und militärische Interessen den Dialog mit der Türkei bestimmen, wird Ankara wenig Anlaß sehen, seine Haltung – Leugnung des Genozids – zu ändern.

Das Verschweigen und Leugnen des Genozids an den Armeniern in der Türkei hilft aber niemandem, schon gar nicht den Türken. Wer das, was den Menschen zum Menschen macht, wer den Ausdruck des Humanen im Menschen – gewiß, eine Tautologie – unterdrückt oder ganz verhindern will, der ist und handelt inhuman und stellt sich an die Seite der Schuldigen.

Wir, die Deutschen, mußten nach dem Zweiten Weltkrieg aus dem Holocaust lernen.

Das wurde uns 70 Jahre lang eingebläut und kriegen wir täglich gesagt. Deshalb frage ich mich, wann sich die Türkei dem von ihr verübten Völkermord stellt. Die Erinnerung an diesen Genozid kann man nicht „aussitzen“ oder einfach aus dem Gedächtnis streichen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht.

Die Armenier haben vielfach bewiesen, daß sie zu Verzeihung und Versöhnung bereit sind – eine zutiefst christliche Grundeinstellung und die Grundlage unserer abendländisch-christlichen Kultur. Aber vielleicht liegt gerade darin der Schlüssel für die Verstocktheit der muslimischen Türkei.

Der Vorgang beweist, daß die Türkei noch nicht reif ist für die politische Kultur Europas, die eben auf der Versöhnung der Völker beruht. Alfred Grosser, der Franzose und Deutschen-Freund, hatte es einmal treffend formuliert: „Die Basis für Europa muß das Verständnis für die Leiden der anderen sein.“ Soweit ist die Türkei noch nicht. Der Bosporus trennt (christliches) Abend- vom muslimischen Morgenland.

Türkische Drohung

Das Bekenntnis zu unserer abendländischen Kultur setzt einen ehrlichen Dialog, Schuldbekenntnis und Sühne voraus. Die Türkei macht das ganze Gegenteil: Sie droht gar („Die Presse“ v. 28.1.2005): „Was unsere Väter damals gemacht haben, können wir auch wieder tun.“ Eine unverhohlenen Drohung, die nicht weit von Volksverhetzung ist!

Begriff Völkermord umgangen

Anläßlich des 100. Jahrestages hatte die deutsche Bundesregierung den Begriff Genozid bzw. Völkermord bewußt umgangen. In der „Süddeutschen Zeitung” hatte sich der damalige Außenminister Steinmeier besorgt gezeigt, eine aufgeladene Debatte erschwere den Beginn eines aufrichtigen Dialogs zwischen Türken und Armeniern oder könnte ihn unmöglich machen. „Verantwortung heißt eben, Verantwortlichkeit nicht auf einen einzigen Begriff zu reduzieren”, sagte er gegenüber der ARD.

Aus dem Auswärtigen Amt war zu hören, man sei an einer „Aufarbeitung der Geschichte” interessiert, wolle aber „nicht wegen Begrifflichkeiten den Dialog von vornherein zum Erliegen bringen”. Kritiker vermuten, Berlin wolle die Beziehungen zur Türkei nicht weiter belasten, um wirtschaftlichen und „Flüchtlings“-Interessen nicht zu schaden. Mehrere tausend deutsche Unternehmen sind in dem Land aktiv.

Beschämender deutscher Kuschelkurs mit der Türkei

Das ist ein beschämender Kuschelkurs gegenüber einem Präsidenten, der immer autoritärer regiert und längst bereit ist, demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien seinem Machthunger zu opfern. Deutschland sollte auf dessen Befindlichkeiten keine Rücksicht nehmen. Im Gegenteil, diplomatischer Druck auf die Türkei ist nötig, damit sie ihre Politik der permanenten Leugnung nach 103 Jahren endlich aufgibt.

DITIB-Heuchler

Es gab keine Alternative zu dieser Resolution. Oder hätte sie so aussehen sollen wie die Presseerklärung der (staatsgeförderten) türkischen DITIB? Ich weiß nicht, über was ich mich mehr wundern soll: über so viel Frechheit oder so viel Taqiyya, die muslimische Taktik der List. Das Folgende landete auf den Redaktionstischen:

„…Der im Juli 1914 ausgebrochene Krieg in Europa hat in kurzer Zeit das Gebiet des Osmanischen Reiches erreicht und das Blutvergießen mit sich gebracht. Während dieses Krieges sind mehr als 10 Millionen Muslime, Christen und sehr viele anderen Religionsangehörigen gestorben, die bis zu dieser Zeit in Frieden miteinander lebten aber gegeneinander angestachelt wurden (…)

…Unter den Kriegsopfern waren auch viele armenischen Bürger des Osmanischen Reiches, die nach der Übersiedelungsinitiative ihr Leben verloren haben. Im Rahmen des hundertsten Jahres zum Beginn dieser Übersiedlung am 24. April 1915 teilen wir das Leid der armenischen Bevölkerung, die sie im Rahmen der Kriegsbedingungen erlitten haben und die tiefe Spuren in den Gedächtnissen hinterlassen haben. Allen unschuldigen und geschädigten Gefallenen während dieses Krieges wünschen wir die Barmherzigkeit des erhabenen Schöpfers (…)

…In einer Situation, in der im Austausch zwischen den Historikern und den beteiligten Parteien das gegenseitige Verstehen und die gegenseitige Umarmung als Lösung dienen sollte, ist es allerdings für das gegenseitige Verstehen und das Entstehen eines Friedensklimas hinderlich, wenn unbeteiligte dritte politische oder religiöse Lager Thematisierungsinitiativen des Ereignisses allein über Beschreibungen, Symbole oder Verbote starten. Statt das Umsiedlungsereignis von den armenischen Staatsbürgern des Osmanischen Reiches und die erlebten Dramen in Anatolien im Jahr 1915 vor allem ganzheitlich mit ihren Gründen und Folgen zu erörtern, betonen wir, dass politische Ziele verfolgend die beharrliche Oktroyierung des Begriffes „Völkermord“ in Form einer einseitigen Schuldzuweisung weder zutreffend ist, noch irgendjemandem einen Nutzen bringen wird (...)

…Die aktuell in unserer deutschen Heimat von Politikern, ja sogar seitens der Kirchen geführte Diskussion breiter Schichten führt sowohl in der Sprachwahl als auch in der Haltung zu äußerstem Unbehagen bei den in Deutschland lebenden türkeistämmigen Menschen und Massen muslimischer Gemeindeangehörigen..“ (Unterzeichnet mit „DITIB Bundesverband“)

(Quelle: http://www.ditib.de/detail1.php?id=459&lang=de)

Der türkischen Staatsdoktrin folgend leugnen und verharmlosen Musterbeispiele gescheiterter Integration wie der frühere Vorsitzende der „Türkischen Gemeinde in Deutschland“, Kenan Kolat (SPD), bis heute und mitten in Deutschland Ausmaß und Tatsache des Völkermordes. Der Ehemann der Berliner Senatorin Dilek Kolat, der in anderen Fällen auf „Rassismus“ bei Dritten hinweist, forderte gleichzeitig die Streichung des Völkermordes an den Armeniern aus deutschen Schulbüchern (...) (Quelle: http://juedischerundschau.de/eigentlich-begann-es-schon-1894-135910064/)

Betroffenheits-Talkshows ohne einen betroffenen ArmenierMan redet in Deutschland über die Türkei und den Völkermord (Genozid) an den Armeniern in Talkshows grundsätzlich ohne einen Armenier, der seine Meinung darstellen könnte. Klar, man lädt keinen Armenier ein, um die Gefühle der türkischen Gäste nicht zu verletzen. Wir Deutschen sind ja schließlich ein friedliches Volk, nachdem wir so viel Leid über die Menschheit verbreitet haben! Was für ein Argument ist denn das? Das ist einfach nur feige.

Außerdem stimmt die Meßlatte nicht. Denn unsere Medien haben keinerlei Scheu, nationalistische, chauvinistische oder islamistische Funktionäre der ATIB, der IGMG, der DITIB, der UETD usw. als „Integrations-, Türkei - und Völkermord(!)-Experten“ einzuladen. Die vorgespielte „Vielfalt“ der Öffentlich-Rechtlichen ist schlicht Einfalt.

Türkei und Pressefreiheit: wieder zwei Ränge schlechter

In der jährlich von „Reporter ohne Grenzen“ veröffentlichten „Rangliste Pressefreiheit“ ist die Türkei noch einmal um zwei Plätze zurückgefallen: auf Rang 151 (von 180 bewerteten Ländern insgesamt). Die Organisation schreibt dazu u. a.:

In der Türkei „…gingen Regierung und Justiz nicht zuletzt im Zeichen des wiederaufgeflammten Konflikts mit den Kurden massiv gegen kritische Medien vor. Wiederholt wurden Nachrichtensperren verhängt, Redaktionen überfallen oder unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt, ausländische Reporter festgenommen und kritische Journalisten mit Klagen überzogen. Hinzu kamen Mordanschläge auf mehrere syrische Medienaktivisten, die in die Türkei geflüchtet waren. (siehe auch: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/2016/)

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Asyl“, „Flüchtlinge“, „Verfolgte“, „Zuwanderer“ – die gezielte Verunsicherung des Volkes  


Von Peter Helmes

Politisch korrekt gewollter SprachwirrwarrVorbemerkung: Trotz häufiger Bemühungen vernünftiger Bürger (die leider immer weniger werden) geht der Sprachwirrwarr zum Thema „Flüchtlinge“ etc. weiter. Ungeachtet der gesetzlichen(!), klaren Bestimmungen werden alle möglichen Begriffe verwendet und miteinander vermischt.Das mag man dem „einfachen“ Bürger noch durchgehen lassen. Journalisten und erst recht Politikern muß man aber böse Absicht unterstellen, wenn sie wider besseres Wissen in aller Regel nur noch von „Flüchtlingen“ sprechen, selbst wenn es nur „ganz normale“ Migranten geht.Ich habe deshalb auf einen schon älteren Artikel aus meiner Feder zurückgegriffen und aktualisiert, um zur Begriffsklärung beizutragen:—–Wer die Begriffe beherrscht, beherrscht die Sprache und beherrscht die Politik“ (frei nach Schelsky, der 1975 sagte: „Wer die Sprache beherrscht, beherrscht auch die Menschen…“).Begriffe werden „besetzt“, „mißbraucht“, „entwendet“ oder „verdreht“ – eine probate „Technik“, die besonders bei der politischen Propaganda festzustellen ist. Die erfolgreichsten Begriffsmanipulateure waren Karl Marx, Hitler und die ´68er. Und siehe da: Es ist den linken und grünen – diese beiden Begriffe gehören zusammen – Gutmenschen aller Art wieder einmal gelungen, Begriffe zu setzen, zu besitzen und umzuwidmen.Ein typisches Beispiel ist der Begriff „rechts“: Aus „rechts“ wird „rechtspopulistisch“, dann „rechtsaußen“ bzw. „rechtsradikal“ und letztlich „rechtsextrem“ bzw. „faschistisch“ – während der Begriff  „links“ natürlich gottgegeben nur gut sein kann und keinerlei Ab- oder Aufwertung benötigt. „Links“ ist einfach nur „gut“ bzw. „richtig“.In der sprachlichen Besetzung des Flüchtlingsproblems werden vor allem Begriffe wie „Zuwanderer“, „Einwanderer“, „Verfolgte“, „Notleidende“, „Asylsuchende“ benutzt – und schwupps sind das plötzlich, sprachlich bewußt vernebelnd, „Asylanten“ (ohne jede Differenzierung). Dann kommt die Mitleidsmasche: „Diese armen Menschen….“. Und schon ist die Frage der „Asylberechtigung“ vom Tisch. „Alle müssen aufgenommen, niemand darf abgeschoben werden“ usw. usf. Sie kennen diese Sprüche. Sie mögen gut gemeint sein, aber sie stehen der gesetzlichen Begriffsbestimmung diametral entgegen.Es ist also dringend geboten, die Begriffe „Asyl“ und „Flüchtling“ zu klären, damit man zumindest sprachlich die Spreu vom Weizen, also „Schein-Asylanten“ von echten, trennen kann.
Asylgewährung ist eine heilige Pflicht. Art. 16a Grundgesetz lautet:Die Grundrechte (Art. 1 – 19), Artikel 16a(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.Die gesetzl. Regelung ist also ganz klar. Alle anderen, also die nicht „politisch Verfolgten“, haben nichts mit dem Asylrecht zu tun, sind also keine Asylanten!Zwei Zitate zeigen drastisch, was Politiker denken könnten – wenn sie denn wöllten:Wenn die europäischen Länder eine Welle von Migranten akzeptieren, werden darunter Terroristen sein. … Indem wir die Migranten akzeptieren, machen wir dem Islamischen Staat die Expansion nach Europa sehr viel leichter“, sagte der tschechische Präsident Miloš Zeman.Redet man über Einwanderung, ist man fremdenfeindlich. Redet man über Sicherheit, ist man ein Faschist. Redet man über den Islam, ist man islamophob“, so der französische Parlamentsabgeordnete Henri Guaino.Unsere lieben guten Menschen verdrängen solche ernsthaften Mahnungen, weil sie sie nicht verstehen wollen.Zum Verstehen gehört aber, daß man Begriffe in klarer Bedeutung verwendet – und nicht umdeutet. Durch solche Umdeutungen verweigern sie den echten Diskurs, eben weil sie fürchten, auf den Boden der Tatsachen geholt zu werden. Klären wir deshalb einmal die Begriffe säuberlich:Begriffsklärung zum Thema „Flüchtlinge“:Die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR gibt Auskunft zu einigen Kernfragen der Diskussion um den Begriff „Flüchtlinge. Hier ein Auszug:Wer ist ein Flüchtling?Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.
Welche Pflichten hat ein Flüchtling?Flüchtlinge müssen die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren.Welche Rechte hat ein Flüchtling?Ein Flüchtling hat das Recht auf Sicherheit in einem anderen Land. Völkerrechtlicher Schutz geht jedoch über die physische Sicherheit hinaus. Flüchtlinge sollten zumindest die gleichen Rechte und Hilfsleistungen erhalten wie andere Ausländer, die sich rechtmäßig in dem betreffenden Land aufhalten. Flüchtlinge geniessen grundlegende Bürgerrechte wie Meinungsäußerungsfreiheit, Bewegungsfreiheit und Schutz vor Folter und erniedrigender Behandlung. Auch wirtschaftliche und soziale Rechte gelten gleichermaßen für Flüchtlinge. Sie sollten uneingeschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung, Schulbildung und zum Arbeitsmarkt haben.Wer entscheidet über die Anerkennung als Flüchtling?Die Hauptverantwortung bei dieser Aufgabe liegt bei den Staaten. Sie schaffen Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, um den rechtlichen Status und die Rechte einer Person innerhalb ihrer innerstaatlichen Rechtsordnung festzulegen.UNHCR kann dabei Beratung anbieten, um gemäß seinem Mandat das Flüchtlingsrecht zu fördern, Flüchtlinge zu schützen und die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 zu überwachen. Sind Staaten nicht in der Lage ein faires Anerkennungsverfahren durchzuführen, kann UNHCR, Kraft seines Mandates, diese Aufgabe übernehmen.Das „UNHCR-Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft“ wie auch ergänzende Richtlinien des UNHCR werden von vielen Staaten als gültige Interpretation der Genfer Flüchtlingskonvention angesehen.
Gilt als Flüchtling, wer vor Krieg oder Kriegsfolgen wie Hungersnot und ethnischer Gewalt flieht?Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), das wichtigste Instrument des internationalen Flüchtlingsrechts, bezieht sich nicht explizit auf Menschen, die vor Konflikten oder allgemeinen Gewaltsituationen fliehen, obwohl in den letzten Jahren die meisten grossen Flüchtlingsbewegungen durch Bürgerkriege ausgelöst wurden, in denen religiöse, ethnische oder Stammesgewalt eskalierten.UNHCR vertritt jedoch den Standpunkt, dass viele Personen, die aus diesen Gründen fliehen und deren Staat sie nicht schützen kann oder will, als Flüchtlinge nach der GFK anzusehen sind, da sie die Kriterien erfüllen. Es kann aber Vertriebene geben, die nicht unbedingt diese Kriterien erfüllen. International werden sie trotzdem als schutzbedürftig anerkannt und genießen dann zumindest einen komplementären Schutz. In regionalen Instrumenten, wie der afrikanischen OAU-Konvention und der lateinamerikanischen Erklärung von Cartagena sind diese Menschen explizit als Flüchtlinge anerkannt. Auch für UNHCR gelten Menschen, die wegen Konflikten und Gewaltsituationen ihr Land verlassen mussten als Flüchtlinge. In der Schweiz erhalten solche Personen eine vorläufige Aufnahme sofern sie die Kriterien der Flüchtlingsdefinition gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention nicht erfüllen.Wie unterscheidet UNHCR zwischen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten?Ein Migrant verlässt seine Heimat üblicherweise freiwillig, um seine Lebensbedingungen zu verbessern. Sollte er zurückkehren, genießt er weiterhin den Schutz seiner Regierung. Flüchtlinge hingegen fliehen vor drohender Verfolgung oder Konflikt- und Gewaltsituationen und können unter den bestehenden Umständen nicht in ihr Heimatland zurückkehren.Dürfen Regierungen Personen abschieben, die nicht als Flüchtlinge anerkannt werden?Wird im Rahmen eines fairen Asylverfahrens festgestellt, dass eine Person keinen internationalen Schutz benötigt, so befindet sie sich in einer ähnlichen Lage wie ein illegaler Ausländer und kann ins Herkunftsland zurückgebracht werden.Wer gilt als „unbegleiteter minderjähriger“ Flüchtling?Gemäß Kinderrechtskonvention ist ein Kind „jeder Mensch, der das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat“. Als unbegleitetes Kind gilt, „… wer von beiden Elternteilen getrennt ist und für dessen Betreuung niemand gefunden werden kann, dem durch Gesetz oder Gewohnheit diese Verantwortung zufällt“. Unbegleitete Kinder sind besonders gefährdet, da sie oft der Gefahr des Mißbrauchs ausgesetzt sind. UNHCR setzt sich speziell für den Schutz dieser besonders vulnerablen Gruppe ein.(Quelle: http://www.unhcr.ch/service/fragen-antworten/fluechtling.html)In Deutschland ist die Regelung ebenfalls unmißverständlich klar: „Unbegleitete Minderjährige sind besonders schutzbedürftig. Daher gelten für sie bei der Asylantragstellung sowie Bearbeitung besondere Regeln.Im deutschen Asylverfahren gelten Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als minderjährig. Reisen diese ohne Begleitung eines für sie verantwortlichen Erwachsenen in einen Mitgliedsstaat der EU ein oder werden dort ohne Begleitung zurückgelassen, gelten sie als Unbegleitete Minderjährige.Unbegleitete Minderjährige, die nach dem 1. November 2015 in Deutschland eingereist sind, werden zunächst durch das vor Ort zuständige Jugendamt in Obhut genommen. Im Rahmen dieser vorläufigen Inobhutnahme werden sie bei einer geeigneten Person oder in einer geeigneten Einrichtung untergebracht.Geeignete Personen können Verwandte oder Pflegefamilien sein, geeignete Einrichtungen sind in der Regel sogenannte Clearinghäuser, die auf die Betreuung von Unbegleiteten Minderjährigen spezialisiert sind, oder Jugendhilfeeinrichtungen. Sie sollen ein stabiles Aufwachsen der jungen Menschen sicherstellen.Asylantragstellung Innerhalb des Asylverfahrens gelten für die Bestimmung der Volljährigkeit die nationalen Vorschriften. Das heißt: Asylsuchende müssen mit Vollendung des 18. Lebensjahrs ihren Asylantrag selbst stellen, denn sie gelten –unabhängig von dem Recht in ihrem Herkunftsland – als volljährig. Der Vormund kann in diesem Fall aber weiterhin das Asylverfahren begleiten.Asylsuchende unter 18 Jahren gelten im Rahmen des Asylverfahrens als nicht handlungsfähig
Das bedeutet, daß Unbegleitete Minderjährige nicht allein einen Asylantrag beim Bundesamt stellen können. In diesen Fällen muß der Asylantrag vom Jugendamt oder Vormund schriftlich gestellt werden. Wird er von einem Vormund gestellt, muß eine sogenannte Bestallungsurkunde übersandt werden.(Rechtl. Grundlage usw.: „Bei der Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen, wird die Aufnahmerichtlinie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 berücksichtigt. Hierzu gehört etwa Art. 24 der Aufnahmerichtlinie „Unbegleitete Minderjährige“.Die vorläufige Inobhutnahme der Kinder und Jugendlichen durch das Jugendamt wird in §§ 42 a – f Sozialgesetzbuch VIII geregelt, die Inobhutnahme in § 42 Sozialgesetzbuch VIII. Die Aufgaben des Vormundes werden durch § 27 SGB VIII bestimmt…“)(Quelle: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/UnbegleiteteMinderjaehrige/unbegleitete-minderjaehrige-node.html)Die Umvolkung EuropasWer die Flüchtlingswelle kritisch beobachtet, stellt sehr bald fest, daß nicht nur die Sprachbegriffe, sondern auch die Fakten vernebelt werden. Es sind eben nicht alle diejenigen „Flüchtlinge“, die hierherkommen. Oft wurden sie nicht in die Flucht getrieben, sondern sie suchen „Wohlstand“, wobei manche dies sogar zugeben.Unsere Politiker und die an den Immigranten bestens verdienende Immigrantenwirtschaft (Pro Asyl, Caritas, Gewerkschaften, etc.) importieren ein Gefahrenpotential, das in wenigen Jahren nicht mehr beherrschbar sein wird…“ (Michael Mannheimer, 19.08.2015)Kritik an Asyl-Appell des Papstes – „Undifferenziert“; denn 80 Prozent der Ankömmlinge „keine FlüchtlingeMein aufmerksamer Leser Dr. Heger weist auf einen wichtigen Aspekt der schieflaufenden Diskussion über die „Flüchtlinge“ hin:„Immer mehr scheint auch die katholische Kirche, geplagt von Austrittswellen, ihr Heil im Schulterschluß mit mehr oder weniger „linken“, nämlich „gutmenschlichen“ Bestrebungen zu sehen – also mit dem, was der russische Theologe und Philosoph Wladimir Solowjew vor über 100 Jahren in seiner apokalyptischen Vision als „Christentum ohne Christus“ entlarvt hat.Dagegen regt sich auch kirchenintern Widerstand, so z. B. in nachfolgendem Kommentar von Andreas Becker.Mit freundlichen GrüßenIhr Christoph Heger“Papst Franziskus: undifferenzierter Umgang mit Einwanderungsfrage?Ein Kommentar von Andreas BeckerLaut Duden ist das Wort „Flüchtling“ kein Synonym für das Wort „Einwanderer“. Folgt man derzeit den meisten meinungsbildenden Medien, dann müßte man zu einem anderen Schluß kommen. Täglich wird von „Flüchtlingen“ gesprochen, und schnell dämmert es selbst dem Unerfahrenen, daß damit undifferenziert jeder illegale Einwanderer gemeint ist und schöngeredet werden soll. Ein kluger Wiener Kopf fragte jüngst in einem Tageszeitungskommentar, warum es wohl dennoch einem einigermaßen des Denkens mächtigen Zeitgenossen kaum einleuchten will, weshalb Hunderttausende Afrikaner nach Europa „flüchten“, weil Tausende Kilometer entfernt in Syrien ein Bürgerkrieg tobt.Auch Papst Franziskus drehte mit an der täglichen „Flüchtlings“-Leier, die ihre schräge Melodie mit der Moralkeule serviert; denn jeder, der an ihr zweifelt, sollte sich wie ein grunzender Vierbeiner namens Schwein fühlen. Der Papst sagte das nicht, dafür geben es andere deutlich zu verstehen, und wieder andere sagen es sogar ganz offen.Wenn sich zwischen offiziellem Flüchtlingsbild und Flüchtlingswirklichkeit ein Abgrund auftut Solche unerbetenen Schmeicheleinheiten erregen freilich zusehends Ärger. Niemand bei etwas Verstand wird die Notwendigkeit in Frage stellen, Notleidenden zu helfen. Niemand stellt in Frage, daß Ertrinkende zu retten sind, notfalls unter eigener Lebensgefahr.
Es geht aber nicht um Theorie, sondern um die Wirklichkeit. Wenn die Bürger nämlich mit eigenen Augen in ihren Stadtteilen und Heimatorten eine Flüchtlings-Realität sehen, die soviel mit dem im Fernsehen präsentieren offiziellen Flüchtlings-Bild zu tun hat wie Claudia Roth mit der Vernunft, fühlt sich der Bürger hintergangen. Mehr noch, ihn beschleicht die Gewißtheit, belogen zu werden.Flüchtlingsmärchenstunde Dabei wäre das Problem mit einem Satz intellektueller Redlichkeit entschärft: Dem Hinweis, daß Mißbrauch der Hilfsbereitschaft kein Kavaliersdelikt ist.Solange die Politik diesen Satz nicht über die Lippen bringt, und zwar glaubwürdig, macht sie aus den täglichen Flüchtlings-Erzählungen für immer mehr Bürger eine „Flüchtlings“-Märchenstunde. Gleiches gilt für die Kirche, die den ziemlich peinlichen Eindruck eines politisch korrekten Nachbeters der Politik vermittelt. Glaubwürdigkeit verschafft man sich damit nicht. Dabei gäbe es für die Kirchen ein drängendes Betätigungsfeld im Einsatz für die verfolgten Christen des Nahen Ostens und in aller Welt.Illegale Einwanderer liefern per definitionem kein überzeugendes Leumundzeugnis, sich an Gesetze und Sitten halten zu wollenDer Papst forderte undifferenziert bedingungslose „Flüchtlingshilfe“, obwohl die tägliche Realität eine andere ist und nur ein kleiner Teil der in Scharen eintreffenden „Asylsuchenden“ tatsächliche Flüchtlinge sind. Beträchtliche Teile sind Wirtschaftsmigranten, nicht selten mit flottem Smartphone der jüngsten Generation in der Hand und schicken Klamotten am Leib, schließlich haben sie der organisierten und offenbar international geduldeten Schlepperkriminalität eine Stange Geld für die illegale „Einfuhr“ in die EU gezahlt.
Sie suchen einen persönlichen Vorteil, wofür man grundsätzlich noch Verständnis aufbringen könnte. Sie sind dafür allerdings bereit, Gesetze zu brechen. Ein illegaler Einwanderer liefert per definitionem kein überzeugendes Leumundszeugnis, sich an die Regeln und Sitten des Landes halten zu wollen, das er gerade mit seiner Anwesenheit zwangsbeglücken will.So hehr verpackt die Flüchtlings-Aussagen des Papstes auch gewesen sein mögen, eines waren sie mangels Differenzierung nicht: intellektuell redlich. Jeder Mensch guten Willens möchte dem Papst bei diesem Anliegen zustimmen, wenn gleichzeitig der unter aller Augen stattfindende massenhafte Mißbrauch der Hilfsbereitschaft nicht unterschlagen würde. Es wird ja so getan, auch von Kirchenvertretern, als gebe es keinen Mißbrauch, sondern nur notleidende, verzweifelte, dem Ertrinken nahe Flüchtlinge.So ist es halt in der hl. römischen katholischen Kirche: Für jeden etwas, man muß sich nur den „richtigen“ Papst suchen: Für die islamkritischen Katholiken gibt es den hl. Bernhard v. Clairvaux und, noch härter, St. Petrus Venerabilis oder Papst Pius V., für die islamfreundlichen Relativisten gibt es Mutter Teresa von Kalkutta, Papst Johannes Paul II. und vor allem den „modernen“ Papst Franziskus, den Retter der Enterbten.Die „Geistlosigkeit“ des „Mannes des Papstes“Den Papst zu kritisieren, verbietet sich für Gläubige – eigentlich. Als aber die von Franziskus handverlesen eingesetzte politisch korrekte Plaudertasche der Italienischen Bischofskonferenz, Monsignore Nunzio Galantino, der Lega Nord „Geistlosigkeit“ vorwarf, weil sie in Sachen „Flüchtlinge“ unbequeme Wahrheiten ausspricht und Lügen aufdeckt, platzte dem Ministerpräsidenten von Venetien der Kragen.Luca Zaia von der Lega Nord protestierte gegen die einseitige kirchliche Schelte, schließlich muß er die „Großzügigkeit“ anderer ausbaden: Tausenden Menschen eine Unterkunft besorgen, sie ernähren, medizinisch versorgen, dennoch Sicherheit und Ordnung garantieren und gleichzeitig die immer mißmutiger werdenden eigenen Bürger beruhigen.Zaia zeigte Verständnis für Einheimische, die zornig werden, wenn „Flüchtlinge“, wie in Verona geschehen, im Protestzug durch die Stadt ziehen und eine Unterbringung im Stadtzentrum fordern, statt am Stadtrand. Auch viele Einheimische möchten in Veronas Altstadt zwischen Arena und dem Balkon von Romeo und Julia wohnen, können es sich aber nicht leisten.Zaia zeigte Verständnis für seine Landsleute, die ob solcher Undankbarkeit und Dreistigkeit ihrerseits eine spontane Kundgebung gegen die außer Kontrolle geratene Einwanderung durchführten. Wörtlich sprach Zaia davon, daß die Einheimischen keinen „Aufstand“ machten, wie einige, hysterischen Anfällen nahe Politiker und Journalisten behaupteten, sondern vielmehr „Wahrheit und Zivilisation verteidigen“ würden.Venetiens Ministerpräsident: „Wenn man dir hilft, bist du dankbar und forderst nicht.Denn, so der Ministerpräsident: „Wenn du vor dem Tod fliehst, dann bist du dankbar dafür, daß dich jemand aufnimmt und täglich dafür zahlt, damit du ein Dach über dem Kopf und ausreichend zu essen hast. Wenn man dir hilft, dann kommst du nicht her und forderst.“Zur Einwanderungsfrage sagte Zaia: „Wir müssen ihnen bei ihnen zu Hause helfen. Wir können keine weiteren Einwanderer akzeptieren, wenn wir wissen, daß zwei von drei Einwanderern nie eine Anerkennung als Flüchtling erhalten werden, weil sie keine Flüchtlinge sind“.Das ist der springende Punkt, den manche tabuisieren möchten: „weil sie keine Flüchtlinge sind“. Zaia sagte, daß zwei Drittel der täglichen Ankömmlinge, die eine bestimmte Politik, bestimmte Medien und bestimmte Kirchenvertreter ausnahmslos und wahrheitswidrig als „Flüchtlinge“ bezeichnen, gar keine Flüchtlinge sind.Derzeit 20 Prozent der Asylanträge positiv“ heißt im Umkehrschluß ……daß 80 Prozent abgelehnt werden. Sie sind illegale Einwanderer, die den Staat in den Ausnahmezustand versetzen, den Bürgern auf der Tasche liegen und allenthalben Unsicherheit verbreiten, also potentielle Betrüger. Doch nicht genug:Illegal“ heißt „potentiell Betrüger“Im Artikel hieß es dann, daß eine zuständige sozialdemokratische Politikerin lediglich ihrer „Hoffnung“ Ausdruck verlieh, daß „künftig“ 40 Prozent der Anträge angenommen würden, statt der derzeit „20 Prozent“. Im Umkehrschluß: Die Politikerin sagte ungeniert, daß 80 Prozent der Asylsuchenden, die den derzeitigen Asylnotstand verursachen, weder Flüchtlinge noch Asylberechtigte sind, sondern das, was viele Bürger ohnehin vermuteten, nämlich illegale Einwanderer auf der Suche nach dem persönlichen Vorteil. Man könnt auch sagen, diese Zahlen entpuppen die gigantische Lüge, mit der derzeit Fakten für ein anderes Europa geschaffen werden.Die rote Politikerin wurde bei diesem Eingeständnis gar nicht rot und scheint auch keinerlei Anlaß zu sehen, die aktuelle „Flüchtlingspolitik“ zu überdenken oder gar zu korrigieren. Zumindest Kirchenvertreter sollten aber klüger und vor allem ehrlicher sein als Politiker. Aber Kirchenvertreter sind heute eher die Inkarnation des Gutmenschen schlechthin.(http://www.katholisches.info/2015/08/13/kritik-an-asyl-appell-des-papstes-undifferenziert-80-prozent-der-ankoemmlinge-keine-fluechtlinge/)

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Kardinal Müller kritisiert zeitgeistige Forderungen seitens deutscher Bischöfe

Protestantisierung“ der kath. Kirche ist keine Lösung

Am 28. Februar 2018 veröffentlichte die katholische „Tagespost“ online ein Interview mit dem ehem. vatikanischen Glaubenspräfekten Gerhard Müller. Der Kardinal äußerte sich im Gespräch mit Regina Einig zu einigen aktuellen innerkirchlichen Themen, die derzeit auf den Nägeln brennen.

Auf die Frage, ob es sich um einen ökumenischen Fortschritt handelt, wenn  – wie von der Dt. Bischofskonferenz kürzlich beschlossen – protestantische Ehepartner in „Einzelfällen“ zur hl. Kommunion zugelassen werden, antwortete der frühere Bischof von Regensburg und Ex-Glaubenshüter kritisch: 

Ein solcher Fortschritt sei nur dann gegeben, wenn man dem „großen Ziel der Einheit der Christen“ näherkomme. Die Kirche besitze über die Sakramente des HERRN „keine Verfügungsgewalt“.  Zudem müsse geklärt werden, ob Bischofskonferenzen „im Einzelfall“ ihre Kompetenzen nicht überschreiten, etwa wenn „in der praktischen Konsequenz“ etwas herauskomme, was „mit dem Glauben nicht vereinbar“ sei.

Auch wenn in jenem Beschluß lediglich von „Einzelfällen“ die Rede sei, so betrachte er diese Formulierung als „rhetorischen Trick“: „Christus hat das Lehramt nicht gestiftet, um Prozesse anzustoßen, die in Verwirrung führen.“

Das Lehramt sei den Hirten der Kirche nicht übertragen worden, „um Macht über andere auszuüben“; vielmehr müßten sie die „Lehre Christi“, die ihnen „anvertraut“ wurde, „treu und unverkürzt allen Gläubigen weitergeben“. Es gehe keineswegs darum, „die Zugehörigen zur eigenen ideologischen Gruppe“ zufriedenzustellen: „Bischöfe und Priester verursachen nicht die Gnade, sondern verwalten nur die Sakramente der Gnade, wie die katholische Tradition fein unterscheidet.“

Grundsätzlich hält Kardinal Müller fest: „Fortschritte in der Ökumene sind wünschenswert und notwendig. Aber aus katholischer Sicht können sie nicht in Richtung einer Protestantisierung der katholischen Kirche gehen“.

Weitere „Einzelfall“-Debatten gab es in den letzten Wochen auch zum Thema kirchliche Segnung  homosexueller Partnerschaften, angestoßen vor allem durch entsprechende Äußerungen von Bischof Bode und Kardinal Marx.

Dazu erklärt Müller folgendes: „Von den Geboten Gottes gibt es keine Ausnahme, weil sie immer das Heil des Menschen im Sinne haben. Die Umstände können aber den Anteil meiner Schuld vergrößern oder vermindern. Hier ist Gott allein der Richter über jeden Menschen…Segnen heißt gutheißen gemäß dem Sinn, den Gott in die Einrichtungen seiner Schöpfung und an allererster Stelle in die Personen selbst gelegt hat.

Niemand verurteilt einen Menschen mit homosexuellen Neigungen als Person…Doch wenn homosexuelle Handlungen dem Willen Gottes widersprechen, kann niemand dafür den Segen Gottes erbitten. Pastorale Hilfe sieht anders aus und dient dem Frieden der Seele nur dann, wenn sie auf dem Boden der Wahrheit bleibt.“

Vollständiges Interview mit Kardinal Müller hier: https://www.die-tagespost.de/kirche-aktuell/Der-Glaube-wird-relativiert;art312,186356

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Dazu paßt wie die Faust aufs Auge der folgende Artikel:

Franziskus muss weg“ – Kardinäle fordern, den Papst aus der Kirche auszuschließen  


Papst Franziskus und Angela Merkel haben nicht nur eine Neigung zum Islam-Appeasement und zur Refugees-welcome-Ideologie gemeinsam.

Auch die Tatsache, dass sie für die Treuesten der Treuen als Verräter an den Grundideen der Institutionen, für die sie stehen, gelten, vereint sie zunehmend.



  

Die katholische Tageszeitung „Die Tagespost“ berichtet nun von  einer Art Rebellion, die sich in der katholischen Kirche gegen Franziskus abzeichnet. Einen Höhepunkt erlebte diese „Franziskus muss weg“-Bewegung vor einer Woche im römischen Tagungszentrum „The Church Village“.  Etwa 400 besorgte Katholiken waren in das Tagungszentrum gekommen.


  

Unter ihnen auch die beiden für ihren strengen Katholizismus sehr bekannten und bei überzeugten Katholiken als Helden geltenden Kardinäle Walter Brandmüller (Augsburg) und Kardinal Burke.

Im Geiste mit dabei war Kardinal Meisner mit seinem Diktum, dass die Lehren von Papst Franziskus die Kirche ins Schisma (Kirchenspaltung) stoßen. Und dem man daher von dem Umfeld des Papstes aus den Entzug der Kardinalswürde angedroht hatte. Einige gehen sogar davon aus, dass ihn das gesundheitlich so mitgenommen hatte, dass er unerwartet verstarb.


Zu einem Höhepunkt kam die Veranstaltung, als Kardinal Burke das Wort erhob. Guido Horts schildert in der „Tagespost“ was dann geschah:  „Kardinal Burke legte in seinem Vortrag über die Korrektur eines Papstes, der seine Vollmacht missbraucht habe, dar, dass man diesem keinen Prozess machen könne, aber die Situation entsprechend des Naturrechts, des Evangeliums und der kanonischen Tradition in zwei Schritten bereinigen müsse. Als er vom ersten Schritt, der an den römischen Papst direkt gerichteten Aufforderung, den Fehler zu korrigieren, zum zweiten Schritt, der öffentlichen Verurteilung der päpstlichen Häresie, überleitete, explodierte in dem fensterlosen Kellersaal der mit den Händen zu greifende Unmut:

eine Gruppe von Frauen – meist jung, einige mit Rosenkränzen in den Händen, keine Nonnen, aber dank züchtiger schwarz-weißer Kleidung einer geistlichen Gemeinschaft zuordenbar – fing an zu schreien:    Macht es“, „Wir kommen in die Hölle“, „Wir stehen hinter euch“, „Er ist häretisch“.    

Nach einer Pause fuhr Burke fort und zitierte schließlich den heiligen Paulus: Und wenn wir selbst oder ein Engel vom Himmel etwas anderes als das verkünden würden, was euch verkündet worden ist, „anathema sit“. Tobender Applaus.“


Anathema sit“, das heißt so viel wie: Papst Franziskus soll aus der Kirche ausgeschlossen werden.

Das dürfte es in der katholischen Kirche schon lange nicht mehr gegeben haben, dass ein Kardinal der Kirche, der zudem bei den einflussreichen US-Katholiken in sehr hohem Ansehen steht, im Schatten des Petersdoms dazu auffordert, den Papst wegen seiner Irrlehren aus der Kirche auszuschließen.


  

Die APO 2018 ist also auch in der katholischen Kirche angekommen. Und das ist auch gut so. Denn keiner hat der katholischen Kirche und damit dem christlich-jüdischen Abendland durch sein unüberlegtes, teilweise tatsächlich den Glauben verratendes Agieren seit dem Zweiten Vatikanum solchen Schaden zugefügt wie Franziskus. (Autor: Dr. phil. David Berger*********************************************************************So verkommt unser Land: Karl Marx-Verehrung, Judenhaß, „Echo“-Verleihung u.v.a. Von Peter HelmesKonkurs der moralischen und politischen Orientierung eines einst großen Landes

Dlf-Meldung: „Die Bronzeskulptur (von Marx) wurde im Zentrum der Stadt mit einem Gabelstapler auf ihr Podest gesetzt. Sie soll allerdings bis zu den Feiern des 200. Geburtstages des Philosophen am 5. Mai verhüllt bleiben. Die 4,40 Meter große Statue – inklusive Unterbau wird das Werk 5,50 Meter hoch sein und auf einem Platz nahe der Porta Nigra stehen – ist ein Geschenk Chinas und hatte unter anderem deshalb Streit ausgelöst. Zum anderen wandten sich Kritiker grundsätzlich dagegen, Karl Marx als Vordenker des Kommunismus zu ehren. Der Philosoph wurde in Trier geboren und verbrachte dort die ersten 17 Jahre seines Lebens.“

So lapidar war die Meldung des Deutschlandfunks. Dahinter verbirgt sich eine geballte Ladung geschichtlicher Ignoranz oder vice versa eine bewußte Provokation. Einem der größten geistigen Verführer der Menschheit wird eine besondere Ehre zuteil, über die die Opfer nicht lachen können. Zugleich zeigt die Errichtung dieses Standbildes die ganze politisch moralische Verkommenheit dieses Landes. Es ist, wie David Berger schreibt,

ein kultureller Untergang in der ältesten Stadt Deutschlands“

(https://philosophia-perennis.com/2018/04/13/trier-karl-marx-2/)

Dazu „passen“ weitere Themen aus jüngster Zeit: zunehmender Antisemitismus in Deutschland, erdrückender Antisemitismus durch „Zugereiste“, Echo-Preisverleihung an Judenspötter usw. Deutschland heute wird nicht nur „von oben“ seiner Identität beraubt, sondern verfault auch von innen.

Die Reaktionen im Volk: „Ich geh´ grillen im Garten oder ins Schwimmbad… usw.“. Abnehmendes geschichtliches Verantwortungsbewußtsein, der immer rapider zunehmende Verlust deutscher Identität, die Verhunzung der deutschen Sprache, der Verlust an kulturellem Eigentum – all das und mehr kennzeichnet die Gleichgültigkeit derer, die „schon länger hier leben“. Gefördert von einer Regierung, die genau dies mit Inbrunst betreibt: Weg von Deutschland – hin zur Neuen Gesellschaft, zum Neuen Menschen.

Und wer sich dieser Entwicklung entgegenstemmt oder sich auch nur kritisch äußert, landet in der Nazi-Ecke. Pardon wird nicht gegeben.

Hierzu paßt nun der „Vorgang Marx-Statue“! Ausgerechnet vom größten marxistisch beeinflußten Land der Erde läßt sich die Stadt Trier eine übergroße Statue des Karl Marx schenken, so als ob der „große Sohn“ der Stadt nicht die Verantwortung für Elend, Krieg und millionenfaches Unglück trägt. Das ist in der Tat ein „Kulturniedergang“ beschämendsten Ausmaßes!

Karl Marx ist nicht einer der vielen „verträumten“ Philosophen dieses Landes, sondern der Urvater einer menschenverachtenden Idee, einer Pseudoreligion, die ein Paradies verheißt, das über Menschenwürde hinweggeht.

Daß eine solche überlebensgroße Statue im einst durch den Sozialismus geteilten Deutschland aufgestellt werde kann, zeigt die ganze Verrohung der politischen Klasse dieses Landes, geführt von einer einstigen sozialistischen Funktionärin.

Perversion einer Utopie – Die Leitidee vom sozialistischen „Neuen Menschen“

Den Diktaturen des 20./21. Jahrhunderts ist das Heilsziel eines „Neuen Menschen“ gemein. Es soll fast wie eine religiöse Botschaft („Heil“) klingen, zeitigt(e) aber totalitäre Konsequenzen; denn seine Schaffung bedeutet nichts anderes als die Liquidierung des „Alten Menschen“. Der wichtigste geistige Wegbereiter dieser Utopie war Karl Marx, der damit die Verantworten für das Unheil trägt, das der Sozialismus über die Menschheit gebracht hat – mit 270 Millionen in seinem Namen umgekommenen Menschen.

Das höchste Ziel des Sozialismus ist letztlich die Schaffung einer egalitären, solidarischen Gesellschaft und einer anthropologischen Neugeburt des Menschen. Mit der damit kontrastierenden Erfahrung der realen politischen Praxis war das Scheitern dieser Utopie vorgezeichnet.

Der „Neue Mensch“ war Heilsziel vor allem der Revolution von 1917 (frühe Sowjetunion). Dieses Heilsziel, eine Utopie mit schrecklichen Konsequenzen, war mit pseudoreligiösen Hoffnungen – daher der Ausdruck „Ersatzreligion“ – verknüpft, die die Leiden und Schrecknisse einer Diktatur als zeitbedingt und begrenzt erträglich zu machen schienen. Es war der Versuch eines „Erlösungsschemas“, das aber vor der Geschichte versagte und keinen Bestand hatte – auch wenn viele seiner Jünger noch immer an die Gräber der „Ikonen“ des Sozialismus (Marx, Rosa Luxemburg, Mao Tse-tung, Stalin usw.) pilgern. Die Zahl ihrer Märtyrer ist enorm – wie bei allen politisch-messianischen Ideologien.

Sie alle nannten sich „demokratisch“, standen aber für linksfaschistoide, totalitäre Systeme. Ihre „revolutionären Maßnahmen“ trafen jeden. Ob die „Kultur-Revolutionäre“ des verbrecherischen Maoismus, die ebenso politkriminellen Bolschewiki oder die Intelligenzia-Ausrotter des mörderischen Pol-Pot-Regimes in Kambodscha – sie alle huldigten der „Diktatur des Proletariats“. Millionen von Leichen pflasterten ihren Marsch zum „Arbeiter- und Bauernparadies“, und noch heute werden im Namen des „friedlichen Sozialismus“ Menschen gefoltert und bestialisch ermordet.

Ausgehend von den Ideen der Französischen Revolution von 1789 in Frankreich und der Aufklärung folgte 1917 in Russland die ökonomisch-soziale Revolution: Der Versuch, den Marxismus in einer vom Privateigentum befreiten Gesellschaft als Voraussetzung einer umfassenden Emanzipation aller anzuwenden. Die Führung in diesem „Befreiungskampf sollte der „revolutionären Avantgarde“ zufallen.

Der Heidelberger Philosoph Karl Löwith schrieb, man könne beinahe den ganzen historischen Materialismus als Heilsgeschichte in der Sprache der Nationalökonomie verstehen:

Es ist deshalb kein Zufall, daß der letzte Antagonismus der beiden feindlichen Lager, der Bourgeoisie und des Proletariats, dem Glauben an einen Endkampf zwischen Christus und Antichrist in der letzten Geschichtsepoche entspricht. Die universale Erlösungsfunktion der unterdrückten Klasse entspricht der religiösen Dialektik von Kreuz und Auferstehung und die Verwandlung des Reichs der Notwendigkeit in ein Reich der Freiheit der Verwandlung des alten in einen neuen Äon. Der ganze Geschichtsprozeß, wie er im "Kommunistischen Manifest" dargestellt wird, spiegelt das allgemeine Schema der jüdisch-christlichen Interpretation der Geschichte als eines providentiellen Heilsgeschehens auf ein sinnvolles Endziel hin.“

Perversion einer Utopie“

Wer genau hinschaut, findet eine Vielzahl von Analogien. Die Sendereihe des Dlf „Perversion einer Utopie“, auf die dieser Artikel zurückgreift, bringt mehr Licht in die verborgenen Seiten des Heilsbringers Marx und seiner Ideologie. Das Aufkommen des Privateigentums und seine Konzentration zu Kapital, die ursprüngliche Akkumulation, beschreibt Marx in Analogie zum biblischen Sündenfall. Sie ist eine der Hauptursachen für die Entfremdung, eigentliche Basis der auseinanderklaffenden Vermögensverhältnisse und der bürgerlichen Klassengesellschaft. Ferner: Der aus dem imaginären Paradies, aus einem früheren ganzheitlichen Menschsein Ausgestoßene erleidet durch die Fron der barbarischen Arbeitsteilung die Verkrüppelung der Sinne. Erst im Kommunismus kann der von ihr befreite „vollsinnliche“, der „reiche all- und tiefsinnige Mensch“, wieder auferstehen.

Auch daß die Geschichte des „Neuen Menschen“ im Proletariat schon begonnen hat und von ihm in revolutionärem Umbruch zu seiner universalen Verwirklichung geführt wird, hat seine Entsprechung im theologischen Modell: Der christliche Mensch steht ähnlich im Spannungsverhältnis von Erfüllung und Verheißung. Sein Neusein erfährt er in Taufe und Bekehrung; doch die Wiederkehr des Messias und die Gewinnung des ewigen Lebens nach dem Jüngsten Gericht, das endgültig-universale Neuwerden von Welt und Mensch, stehen noch aus.

Die industrielle Revolution im Europa des 19. Jahrhunderts hatte auf den ersten Blick keineswegs – wie erhofft – zur Ausbreitung des Wohlstands auf die Mehrheit der Bevölkerung geführt. Trotz der Fortschritte in Wissenschaft und Technik nahm die soziale Ungleichheit zu, im Elend der großen Städte war sie mit bloßem Auge zu erkennen. Zugleich wurde die Zunahme des Reichtums sichtbar, die Konzentration des Kapitals in wenigen Händen. Es schien nur eine Frage der Zeit, wann die Spannungen zum Ausbruch kommen würden.

Die vorrevolutionäre Intelligenzija im noch wenig industrialisierten Russland war beseelt von der utopischen Vorstellung: Wenn die Urkräfte des Volkes – das heißt die noch rohen und unwissenden Bauern – und die Wissenschaft zueinander kämen, werde ein „Neuer Mensch“ mit bisher ungeahnten Kräften geboren, er werde die Natur erlösen und sich dienstbar machen und die Gattung zu neuen Höhen führen.

Das Konzept von der weltgeschichtlichen Erlösungsrolle des Proletariats ist gleichsam die Keimzelle des neuen Menschen.

Die Arbeiter, die eigentlichen Vermehrer des Reichtums, können und werden die Situation verändern, sie sind die wirklichen „Kräfte der neuen Gesellschaft“, die die alte verdorbene Welt hinter sich lassen und zu neuen Ufern aufbrechen. Der emanzipierte, zukünftige Mensch wird sich in „ein anderes Subjekt“ verwandeln. Bisher galt: Das Proletariat selbst ist der vollendete Ausdruck der Entfremdung. Gerade deshalb, so der Dialektiker Marx, ist es zu deren Überwindung historisch berufen.

So ähnlich lautete der Traum von der Wirklichkeit, den sich die Linken zurechtträumten. Daß die industrielle Revolution insgesamt zu einer enormen Hebung des Volkseinkommens beitrug – was nicht gleichbedeutend ist mit jedermanns Einkommen – wurde und wird bis heute verschwiegen. Daß die ökonomischen Chancen auch der unteren Kreise sich in den letzten hundert Jahren günstiger entwickelt haben – Schweigen.

Der geistige Pate der „Milch der sozialistischen Denkart“ ist nach wie vor Karl Marx; die hochverehrten Heiligen sind neben Gottvater Marx die Väter der „Frankfurter Schule“, die noch heute ihre unheilvolle Lehre verkünden können. Stichworte wie „antiautoritär“, Frühsexualisierung oder „Genderideologie“ stehen für eine ganze Armada pseudowissenschaftlicher Irrlehren – das Verdrängen oder gar Verneinen von Terror, Gewalt und Verbrechen inklusive.

Höchstes Ziel: Die Schaffung einer „egalitären, solidarischen Gesellschaft und einer anthropologischen Neugeburt des Menschen“ – und die damit kontrastierende Erfahrung der realen politischen Praxis: Sie sind vielen von Brüchen, Rissen und Konflikten geprägten Lebensläufen von Marxisten verschiedenster Strömung gemeinsam. Die Schaffung einer Vielzahl von „Märtyrern“ des neuen Systems ist sozusagen eine Art Kollateralschaden, den man der Ideologie wegen in Kauf nimmt – wenn nicht verschweigt.

Die totalitären Staaten haben eine Tradition aufgegriffen oder erfunden, die eigenen überdimensionalen Herrschaftsansprüche zu beglaubigen. Moskau, bereits zuvor von der russisch-orthodoxen Kirche als „Drittes Rom“ verklärt, verweltlichte seinen Auserwähltheitsanspruch zum künftigen „Zentrum der Weltrevolution“; Mussolinis „Neues Italien“ inszenierte sich als Wiedererstehen des römischen Imperiums; das „Dritte Reich“, von der Propaganda zum „Tausendjährigen“ aufgeblasen, gab sich als deutsche Neugeburt und moderne Umsetzung des mittelalterlichen Reichsgedankens; mit Hitler als Messias.

Die Idee eines künftigen Machtwechsels, eines möglichen eigenen Endes, wird im Diskurs der Diktaturen vermieden: Sie etablieren sich als endgültig; in ihnen wird die Geschichte zum prophezeiten Höhepunkt kommen. Wer sich diesem Prozess widersetzt, ihn hemmt, in Frage stellt, wird aus der weltlichen Glaubensgemeinschaft ausgeschlossen – und oft genug liquidiert.

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Zurück zur Marx-Statue

Die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) hat die Pläne der Stadt Trier kritisiert, zum 200. Geburtstag von Karl Marx dessen Statue aufzustellen.

Das sei bizarr, sagte der Bundesvorsitzende des Verbands Dombrowski der Deutschen Presse-Agentur. Der 1818 in Trier geborene Marx sei „nicht einfach nur ein Wissenschaftler und Philosoph“ gewesen. Er habe vielmehr „die geistigen Grundlagen“ für die späteren „kommunistischen Diktaturen verschiedenster Färbungen gelegt“, erklärte Dombrowski, der auch CDU-Landtagsabgeordneter in Brandenburg ist. Er hätte sich „nie träumen lassen, daß man in dem Teil Deutschlands, der seit 1945 immer frei war, anfängt, neu Standbilder von Karl Marx aufzustellen.

Die Linke ist nach 1989 und nach dem Zusammenbruch der UdSSR heimatlos geworden.

Schlimmer noch, ihr jahrzehntelanges Gesülze vom „Wissenschaftlich belegten Sieg des

Kommunismus und des internationalen Proletariats“ hat sich als das erwiesen, was es ist:

Eine Lüge!“ Soweit das Zitat der UOKG.

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Was also sollen Riten und kultische Verehrung von Karl Marx?

Sie erscheinen im Rückblick als Pendant jener Permanenz der Mobilmachung zwecks Abwehr konterrevolutionärer Verschwörungen, die einen – wenngleich entgegengesetzt motivierten – gesteigerten Zustand erzeugten: kampfbereite Identifikation mit dem „unsterblichen Führer des Weltproletariats“, der Inkarnation der Revolution.

Die Einbalsamierung der Leiche Lenins z.B.sowie sein steinernes Mausoleum auf dem Roten Platz zeigen den kaum überbietbaren Grad der Verehrung; ebenso wie die christliche Metaphorik im Nachruf des Zentralkomitees, die sich im Bildbereich des Abendmahls bewegt:

Von der Marktwirtschaft in die Ecke gedrängt, sinnen sie auf „Rehabilitation“, auf Anerkennung des Sozialismus als „Heilsbringer“, als „das Gute überhaupt“. Und deshalb wird (muß) der Sozialismus siegen – mit Maos Rückenwind und deutscher Schlafmützigkeit.

Im Namen dieser Ideologie wurden unzählige Kriege geführt und abscheuliche Verbrechen verübt. Das aber werden die Linken nie eingestehen. Die leider allzu früh verstorbene großartige Oriana Fallaci schrieb dazu in ihrem Buch „Kraft der Vernunft“ u.a.:

Die Linke ist eine Kirche. Wie der Islam hält sie sich geküßt von einem Gott, der im Besitz des Guten und der Wahrheit ist. Wie der Islam erkennt sie nie ihre Schuld und ihre Fehler an. Sie hält sich für unfehlbar, bittet nie um Entschuldigung. Wie der Islam fordert sie eine Welt nach ihrem Bilde, eine auf den Versen ihres Propheten Karl Marx aufgebaute Gesellschaft. Wie der Islam versklavt sie ihre eigenen Anhänger, schüchtert sie ein, läßt sie verblöden, auch wenn sie intelligent sind. Wie der Islam akzeptiert sie es nicht, daß du anders denkst, und wenn du anders denkst, verachtet sie dich.“

Ganz klar, wir werden hier Zeuge der Geburt eines neuen Faschismus aus dem Zusammenwachsen der totalitären Kräfte von Antifa, Sozialismus und Islam. Lang lebe Karl Marx!

  • Aber sein Tod ist nicht der Tod seiner Sache. Lenin lebt. In der Seele jedes Mitglieds unserer Partei ist ein kleines Stück Lenin. Unsere ganze kommunistische Familie ist die kollektive Verkörperung Lenins.“

  • „Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf“ (Erich Honecker, laut deutscher wikipedia "am 14. August 1989 bei der Übergabe erster Funktionsmuster von 32-bit-Mikroprozessoren durch das Erfurter Kombinat Mikroelektronik").

Nun ja, Esel gibt´s genug. Aber daß sie den Sozialismus aufhalten könnten, ist wohl eher eine Mär aus dem sozialistischen Paradies.***************************************************************************Deutsche Behörden schleichen sich in Chats und Internet-Foren einEine Vorbemerkung von Peter Helmes

Ich bin meinem Freund Michael Mannheimer („MM“) unendlich dankbar für seine unermüdliche Aufklärungsarbeit. Meine Hochachtung gilt natürlich in erster Linie seiner fundierten Islam-Kritik, ohne die viele von uns noch im Dunklen tappen würden.

Ich selbst habe bei MM viel gelernt – auch „Randerscheinungen“ rund um unsere Publikationen wahrzunehmen. MM hat mich schon mehrfach auf „U-Boote“ unserer Gegner aufmerksam gemacht und damit mich und meinen Blog vor Fehlern bewahrt.

Komme niemand und sage: „Das weiß doch jeder“. Eben nicht! Allzu sorglos lesen wir Artikel und überlesen bei den Reaktionen („Kommentaren“), daß die thematische Intention unserer Artikel oft ins Gegenteil verkehrt werden soll.

Also, liebe Leser, „Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit!“

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Die absolute Macht hat nur jener Staat, der auch die Opposition unterwandert und im Griff hat“

Von Michael Mannheimer

Genau das habe ich zahllose Male geschrieben. Und genau davor habe ich in privaten Schreiben an Blogs gewarnt, bei denen mir am Beispiel vieler Kommentare auffiel, dass diese nur einen Zweck verfolgen: Mit windigen, oft aber auch pseudofundierten Argumenten die jeweiligen system- oder islamkritischen Artikel zu disqualifizieren.

Oft sind solche Kommentare gleich zu Beginn zu lesen – denn die Behörden und die sie beratenden Kommunikationswissenschaftler wissen, dass die ersten Kommentare die Richtung der weiteren Kommentare vorgeben – und Kommentatoren, die den Artikel eigentlich argumentativ unterstützen wollten, davon abhalten, dies zu tun.

Das Prinzip ist einfach:

Denn nur wenige Menschen haben die psychische Stärke, sich gegen eine scheinbare Mehrheit von Meinungen aufzulehnen und ihre eigene Meinung darzustellen. Das lehren die Gesetze der Peergroups, demzufolge das wichtigste Bedürfnis des Menschen nicht Wahrheit, Widerstand, Auflehnung gegen Despotie und Ungerechtigkeit – sondern sein persönliches Wohlbefinden in einer Gemeinschaft ist.

Ein Blog ist so eine Solidargemeinschaft

Die Leute kennen sich, man solidarisiert sich mit den regierungs- und islamkritischen Bloginhalten, man traut sich, seine eigene, regierungs- und islamkritische Meinung zu veröffentlichen.

Doch damit kann es sehr schnell zu Ende sein, wenn die Unterwanderung von Blogs und Chaträumen seitens bestens geschulter Agenten der Regierung fortgeschritten ist:

Meist sind es arbeitslose Akademiker, die ihren Lebensunterhalt mit völlig unterqualifizierten Tätigkeiten (etwa als Taxifahrer) finanzieren, weil sie nutzlose Studiengänge wie Ethnologie, Kommunikationswissenschaft, Soziologie, Politologie etc. studiert haben (für die es kaum Bedarf gibt) – und die sich nun für einen Judaslohn in den Dienst des Merkel/Maas/Kahane-Systems begeben haben, wo sie sich dann mit dem Wissen, das sie sich im Studium angeeignet haben, in die Foren einschleichen und diese sukzessive unterwandern bis zu jenem Punkt, wo sie dort die Meinungshoheit haben.

Es genügen 5-10 solcherart geschulte Foren-Unterwanderer, um einen Blog oder ein Forum zu vernichten.

Die in den dortigen Artikeln vorgebrachten Argumente und Fakten werden von den Zersetzern angezweifelt, durch Zitate meist ultralinker Autoren (deren Linkssein natürlich nicht erwähnt wird), scheinbar entkräftet, und die Autoren der Blog-Artikel als Dilettanten oder Halbwissende vorgeführt. Oft geschieht dies mit großer sprachlicher Brillanz – und inhaltlich nur für Eingeweihte erkennbare wissenschaftlichen Halb oder Unwahrheiten.

Aber der Erfolg dieser geschulten Unterwanderer ist enorm.

Diese neo-bolschewistischen Unterwanderer arbeiten u.a. in der berüchtigten Amadeu-Antonio-Stiftung der Stasi-Agentin Anetta Kahane, in den verschiedenen Abteilungen der Bertelsmannstiftung (diese war früher für die Nazis - heute ist sie für sie Sozis tätig), die hunderte solcher Zersetzer eingestellt und bestens bezahlt hat (siehe dazu: „Die Zensur-Teams der ARVATO AG (Bertelsmann“) – oder stehen direkt in den Diensten des deutschen Verfassungsschutzes – oft ohne davon zu wissen.

Mir ist diese Sachlage seit langem klar – und ich habe dafür gesorgt, dass mein Blog immer noch in meiner – und nicht in der Hand der linken Merkel-Clique ist.

Unterwanderer und Zersetzer, ob bezahlt oder nicht, haben sich auch bei mir schon eingeschlichen – wurden aber von mir, kaum dass sich mein Verdacht erhärtet hat, sofort gesperrt. Oft tauchen sie mit neuen Namen wieder auf. Doch an ihrer Sprache kann ich sie erkennen und werde – großer Dank an meine Leser! – von aufmerksamen Kommentatoren regelmäßig gewarnt, wenn sich ein gesperrter Ex-Kommentator wieder eingeschlichen hat.

Ich will hier keine Namen nennen: Doch nicht wenige ausgezeichnete Blogs sind erkennbar unterwandert von diesen Agenten. Und mit einer Ausnahme hat kein einziger der Blogbetreiber auf meine persönlichen Warnungen reagiert.

Dabei muss man wissen: Ein Blog lebt vor allem von den Kommentaren.

Selbstredend sind die Artikel essentiell. Aber Leser eines Blogs interessieren sich vor allem darüber, was andere Menschen zum vorliegenden Artikel denken und schreiben. Auch das ist eine tief in unserer Biologie verankerte Eigenschaft: Nichts ist interessanter als die Meinung anderer Menschen. Das nutzen die Geheimdienste aus. Und darin sehe ich eine riesige Gefahr für regierungs- und islamkritische Blogs und Foren.

Das Problem mit der Meinungsfreiheit auf systemkritischen Blogs

Blogbetreiber, die jeden Kommentar durchgehen lassen mit dem Argument, dass bei ihnen, im Gegensatz zu den Kartellmedien, Meinungsfreiheit herrscht, mögen moralisch hochanständige Motive haben.

Sie öffnen damit aber ihre Blogs, an denen sie oft Tag um Tag schreiben, dem Feind: Dieser schert sich einen Dreck um die hehren Motive der Meinungsfreiheit – sondern nutzt diese, den Blog zu zerstören.

Erkennbar sind solche Leute daran, dass sie auf die Drohung einer Sperrung oder Kritik der Blogbetreiber mit dem Killer-Argument reagieren:

Ach schau an: Sie sind wie die Mainstreammedien. Auch bei Ihnen herrscht keine Meinungsfreiheit!“.

Dieses Argument lernen sie in den Schulungen – und leider fallen immer noch viel zu viele Blogbetreiber auf diese Killerphrase ein. Selbstverständlich hat Meinungsfreiheit Grenzen:

Pädophile, Serienkiller, Menschenschleuser, Rauschgift-Händler, aber auch Abschaffer von Deutschland/Europa und Verteidiger des genozidalen, frauenfeindlichen und theo-rassistischen Islam haben keinerlei Recht, dieses hohe Gut für sich in Anspruch zu nehmen. Die Gründe dafür sind selbsterklärend.

Daher meine Empfehlung an alle Blogbetreiber, die auf unserer Seite kämpfen:

Entfernen Sie jene Kommentatoren, von denen Sie fühlen, dass deren Absicht nicht der Kampf gegen die Islamisierung und Abschaffung Deutschlands ist, sondern der Kampf gegen den Blog selbst.

Wir befinden uns im Krieg: Und Propaganda der Gegenseite war und ist schon immer eines der wirksamsten Mittel bei der Bekämpfung des Gegners gewesen.

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Lesen Sie dazu auch den folgenden Artikel-Hinweis aus den Deutsche Wirtschafts Nachrichten:

Deutsche Behörden schleichen sich in Chats und Internet-Foren ein

Deutsche Sicherheitsbehörden arbeiten in Internet-Foren offenbar auch mit von ahnungslosen Nutzern übernommenen Konten.

Deutsche Sicherheitsbehörden arbeiten verdeckt in Internet-Foren, Chats und Messenger-Diensten wie Whatsapp. Dabei unterhalten sie nicht nur eigene Konten, sondern schleichen sich auch unbemerkt in bestehende Accounts von Dritten ein und führen diese fort, wie aus einer Anfrage der Linkspartei hervorgeht.

Die Anfrage der Linken wirft ein Licht auf die Aktivitäten der Bundespolizei. Diese hat demnach im Jahr 2016 174 und im Jahr 2017 284 pseudonyme Accounts unterhalten.

„Die Behörden bezeichnen diese Art der Ermittlung als Zugänge, die zuvor ‚von Dritten‘ eingerichtet worden waren. Dies betraf beim Bundeskriminalamt seit 2014 lediglich vier Fälle, in denen jeweils Accounts von Beschuldigten anhängiger Ermittlungsverfahren übernommen wurden.

Der Zoll nutzt ebenfalls von ‚Dritten‘ übernommene Accounts, wobei es sich ausschließlich um Zugänge von Beschuldigten gehandelt haben soll. Für die Bundespolizei gibt das Bundesinnenministerium die Zahl von ‚Dritten‘ eingerichteter Accounts für 2016 mit 15 an, in diesem Jahr sind es bereits 21. Es ist unklar, ob dies ebenfalls in Amtshilfe für die Generalstaatsanwaltschaft geschah. Durchgeführt wurde die Maßnahme vermutlich vom Informations- und Kommunikationstechnikzentrum (IKTZ) der Bundespolizei mit Hauptsitz in Potsdam“, schreibt das Magazin Telepolis hierzu.

Bei diesen „Dritten“ handelt es sich offenbar nur in einem Teil der Fälle um Beschuldigte oder Verdächtige in einem Strafverfahren, ein Teil davon sind offenbar unbescholtene Bürger, die nichts von der Nutzung ihrer Konten erfahren…..

Vollständigen Artikel hier lesen: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/11/30/deutsche-behoerden-schleichen-sich-chats-und-internet-foren-ein/******************************************************************************************GEHEN WIR AUF DIE STRASSE, VERTEIDIGEN WIR UNSER LAND!!!“Merkel muss weg!

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, das mag für heute genügen. Ich wünsche Ihnen einen sonnigen, fröhlichen Wonnemonat und zudem den Schutz Gottes sowie – wie stets an dieser Stelle – uns allen eine bessere Politik.Mit herzlichen Grüßen und bestem Dank für Ihre Treue,Ihr Peter Helmes,

Hamburg, 20. Mai 2018

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Und wie meist am Ende meiner „Konservativen Kommentare“ auch heute ein P.S.:

Ein Einwurf: Özil und die deutsche Nation – ein WiderspruchDie Fußballer Gündogan und Özil – Bücklinge vor türkischem Präsidenten ErdoganVon Peter Helmes

Das nennt man wohl ein klassisches Eigentor! Huldigung für den türkischen („meinen“) Präsidenten, aber Kohle von Almanistan schaufeln...

Denn wer sich dafür entscheidet, in der deutschen Nationalmannschaft zu spielen und eben nicht für sein eigentliches Heimatland Türkei, der kann einem gewissen Herrn Erdogan meinetwegen sein Trikot schenken und seine Schuhe gleich mit.

Aber eins dürfte er gewiß nicht: diesen Herrn Erdogan als „meinen verehrten Präsidenten“ bezeichnen.

Wie borniert ist das denn?! Derselbe Mesud Özil hat einmal auf Kritik so reagiert: Man „möge ihn an seinen Leistungen als Fußballer messen“. Gut so; denn ihn an seinen politischen Leistungen zu messen, bekäme dem Fußballstar gewiß nicht; das Etikett hieße wohl eher „Dummkopf“.

Wer sich nicht zum nützlichen Idioten für einen autoritären Herrscher machen lassen will, sollte einfach mal den Mund halten – und die großen Augen aufmachen. Aber Blinde können bekanntlich ja nicht sehen.

Für mich sind Gastspieler wie Gündogan und Özil keine Respektspersonen, ihr Verstand hört offenbar an der Eckfahne auf. Sie nutzen das Angenehme des Gastlandes und weichen dem Unangenehmen (Terror, Diktatur usw.) ihrer wahren Heimat aus. Sie sind keine Zierde der Deutschen Nationalmannschaft – auch wenn der kriecherische Zeitgeist kein Etikett „National“ kennt, vor allem jedenfalls dann nicht, wenn es um die DEUTSCHE NATIONAL-Mannschaft geht.

Ob Özil und Genossen beim Abspielen der türkischen Nationalhymne mitsingen oder auch Kaugummi kauen würden? Man darf wohl fragen.

 

 

General-Abrechnung – Die „Kleine, unkorrekte Islam-Bibel“

50 Millionen Menschen brachte Mao Tse Tung um. Aber die deutsche Linke verehrte ihn wie einen Heiligen, verschlang seine kleine Mao-Bibel. Eine Ansammlung törichter Lebensweisheiten. Quatsch. Heute laufen Millionen von Fanatikern dem fundamentalistischen Islam hinterher. Diese „Religion des Friedens“ hat mehr als 200 Millionen Menschen auf dem Gewissen – meist Christen – aber auch „nicht-gläubige“ Muslime. Der konservative Autor Peter Helmes hat in zweijähriger Arbeit eine „Kleine, unkorrekte Islam-Bibel“ geschrieben. Alles über die Religion, die Mördern und Terroristen das Paradies für ihre Untaten verspricht. Ein journalistisches und zeitgeschichtliches Meisterwerk. 320 Seiten mit Herzblut geschrieben.

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