An dieser Stelle veröffentlicht Peter Helmes regelmäßig kritische Kommentare zu Themen, die in den Medien selten, gar nicht besprochen oder verzerrt dargestellt werden.

 

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Dr. Wolfgang Thüne,  

früherer ZDF-Wetterexperte, ist den Deutschen Konservativen eng verbunden. Er schreibt für unser DEUTSCHLAND-Magazin und veröffentlicht hier regelmäßig seine Kolumne „Oppenheimer Werkstatt für Wetterkunde“. Wissenschaftlich fundiert und spannend zu lesen.
 

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Kommentare Mai 2021


Erdoganistan: Die neue islamische Supermacht


von Giulio Meotti *)



"Es war ein ganz besonderer Tag, der 24. Juli [2020]", sagte Gilles Kepel, Frankreichs führender Islam-Experte.


"Es war Pilgerzeit nach Mekka und wegen der Pandemie war niemand da! Es war der Jahrestag des Vertrags von Lausanne, dem Ursprung der modernen Türkei innerhalb ihrer heutigen Grenzen. Erdogan wollte den Arm des säkularen Atatürk verdrehen , der die alte Basilika der Hagia Sophia in ein Museum umgewandelt hatte, das er "der Menschheit" gespendet hatte. Erdogan ... verwandelte sie wieder in eine Moschee."


Dies war der Moment, bemerkte Kepel – der gerade ein neues Buch mit dem Titel "Le Prophète et la Pandémie" ("Der Prophet und die Pandemie") veröffentlicht hat – wo der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der neue Führer der Umma oder der globalen islamischen Gemeinschaft ist. "Erdogan versucht, als der Champion des Islam aufzutreten, genau wie Ayatollah Khomenei im Jahr 1989."


Sowohl Khomeini als auch Erdogan scheinen entschlossen gewesen zu sein, den Säkularismus und die Verbindungen zur westlichen Kultur aus ihren jeweiligen Ländern zu beseitigen, einen Kampf gegen Saudi-Arabien um die Vorherrschaft der islamischen Welt zu führen und ihre Gesellschaften neu zu islamisieren. Zum Beispiel wurden verschleierte Frauen in Teheran vor Khomeini selten gesehen, und Erdogan führte die Verschleierung wieder in die türkische Gesellschaft ein.


Die iranischen Mullahs konnten der internationalen Arena auch die Verwendung des Wortes "Islamophobie" aufzwingen, aber jetzt ist es die Türkei, die die ideologische Verfolgung der "Islamophoben" anführt. Unter der Schirmherrschaft des türkischen Diplomaten Volkan Bozkir, Präsident der 75. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, feierten die UNO gerade den "Internationalen Tag gegen Islamophobie", und Generalsekretär Antonio Guterres selbst verurteilte nachdrücklich eine "Epidemie der Islamophobie". Erdogan promotete seine weltweite Kampagne der Viktimisierung durch "Islamophobie", während es tatsächlich die Kritiker des extremistischen Islam sind, die in Gefahr sind und oft getötet werden.


Diese groteske und beschämende Konferenz wurde von der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) organisiert, einer Organisation, die sich aus 56 hauptsächlich muslimischen Ländern und "Palästina" zusammensetzt. In der OIC bestrafen Staaten wie Pakistan "Blasphemie" mit dem Tod; Saudi-Arabien peitscht und sperrt liberale Blogger wie Raif Badawi ein, und die Türkei füllt ihre Gefängnisse mit Schriftstellern und Journalisten, um nur einige Mitglieder zu nennen.


An jenem 24. Juli 2020 forderte Erdogan Europa und den Westen heraus, indem er die seit tausend Jahren größte Kirche des östlichen Christentums wieder aneignete. Die mangelnde Reaktion des Westens überzeugte ihn höchstwahrscheinlich davon, dass der Moment richtig war. Niemand achtete darauf oder legte Widerspruch ein.


Im Gegensatz zu Iran und Saudi-Arabien ist die Türkei eine Demokratie. Sie befindet sich in Gesprächen mit der Europäischen Union über eine mögliche Mitgliedschaft; sie wird in Washington verwöhnt; sie hat die zweitgrößte Armee der NATO und gilt als Asiens Tor nach Europa.


Die Financial Times (FT) hat Erdogans großem Plan für Hegemonie eine Reihe von Analysen gewidmet. In Afrika beispielsweise hat der türkische Präsident in den letzten 15 Jahren einen Mega-Relaunch seiner Allianzen angeführt. Seit 2009 hat die Türkei die Zahl der Botschaften von 12 auf 42 erhöht. Erdogan war sogar ein häufiger Besucher und unternahm Reisen in mehr als 20 Hauptstädte. Die Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, das Handelsvolumen der Türkei mit Afrika in den nächsten Jahren auf 50 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln, was etwa einem Drittel ihres derzeitigen Handels mit der Europäischen Union entspricht.

Die Türkei hat auch den Balkan als Schlachtfeld gewählt – "die Region ist", laut FT, "symbolisch sehr wichtig, da ein Großteil davon während des Osmanischen Reiches von Istanbul regiert wurde". Dann gibt es Europa:


"Mehrere europäische Länder äußerten sich besorgt über die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes auf ihrem Boden und den Einsatz staatlich ausgebildeter türkischer Imame, um die Diaspora auszuspionieren."


Erdogans Ziel in Europa scheint es zu sein, die türkische Diaspora als politisches Instrument des Drucks auf Staaten (insbesondere Deutschland, Frankreich, Österreich, Belgien und Holland) und als Basis für seine Hegemonie zu nutzen.


Im Kaukasus unterstützte die Türkei den Krieg Aserbaidschans gegen Armenien in Berg-Karabach, vermutlich um einen türkisch-islamischen Korridor zwischen Aserbaidschan, der Türkei und anderen muslimischen Ländern zu schaffen. Erdogan setzt offenbar auch Söldner ein. Die indischen Medien berichteten von einem Kontingent, das nach Kaschmir geschickt wurde, um Pakistan zu unterstützen. Die Türkei hat zuvor auch "Sadat" -Söldner gegen die Armenier sowie in den libyschen und syrischen Bürgerkriegen geschickt.


In der neuesten Ausgabe der Revue des deux mondes bemerkte der französische Philosoph Michel Onfray, dass es einen Zusammenprall der Zivilisationen gibt und dass Erdogan jetzt die islamistische Seite anführt. "Es begann 1989 mit der Fatwa gegen Salman Rushdie", schrieb er.


"Kein westliches Land reagierte, außer mit Worten – als ob sie dachten, ein verbaler Zauberspruch könnte funktionieren! Mit der Enthauptung von Professor Samuel Paty wird dieses jüdische Christentum angegriffen – in Armenien greift der Islam das älteste Christentum in Europa an. ... Europa hat Angst vor Erdogan und seiner Fähigkeit, Schaden zu verursachen. Dieses entstehende Tamerlane bedroht, beleidigt, attackiert [und] unterstützt diejenigen, die uns bedrohen, beleidigen und attackieren."


Das, so Onfray weiter, war die Bedeutung der türkischen Aggression gegen Karabach:

"Armenien wird von Aseris und muslimischen Türken angegriffen, die sein völliges Verschwinden wollen. Es ist das Ergebnis eines Zivilisationskrieges. Was in diesem Land, der Wiege der christlichen Zivilisation, geschieht, ist das, was uns hier im Grab der jüdisch-christliche Zivilisation selbst erwartet. Die in Armenien verlorene Schlacht ist die erste eines im Westen geführten Krieges gegen die jüdisch-christliche Zivilisation."


Erdogan hat nicht einmal versucht, seine ideologische Vision zu verbergen. "Der Halbmond und der Stern verschönern jetzt dank der Bemühungen unserer aserbaidschanischen Brüder und Schwestern den Himmel von Karabach", proklamierte der türkische Präsident nach dem Krieg. "Die aserbaidschanische Flagge weht stolz über Berg-Karabach als Symbol für die Tapferkeit unserer Märtyrer."


Einer von Erdogans Beratern, der pensionierte türkische General Adnan Tanrıverdi, der die Söldneragentur "Sadat" gründete, artikulierte die Vision einer einheitlichen islamischen Supermacht. Sein Strategisches Studienzentrum für Strafverteidiger nannte es "Asrica", die Union von Afrika und Asien, 61 Länder, deren Hauptstadt Istanbul ist und die unter der Schirmherrschaft dieses "Erdoganistans" steht. Dazu gehören 12 Länder des Nahen Ostens, nämlich Bahrain, Vereinigte Arabische Emirate, Palästina, Irak, Katar, Kuwait, Libanon, Syrien, Saudi-Arabien, Oman, Jordanien und Jemen; acht in Zentralasien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, die Türkische Republik Nordzypern, Usbekistan, Tadschikistan, die Türkei und Turkmenistan; vier im fernen Osten, nämlich Afghanistan, Bangladesch, Iran und Pakistan; drei in Südostasien, Brunei, Indonesien und Malaysia; sechs in Nordafrika, nämlich Algerien, Tschad, Marokko, Libyen, Ägypten und Tunesien; sechs in Ostafrika, darunter Dschibuti, Eritrea, die Komoren, Mosambik, Somalia und Sudan; zehn in Nordwestafrika und Südamerika, nämlich Westsahara, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Mali, Mauretanien, Senegal, Sierra Leone, Guyana und Surinam; acht in Südwestafrika, nämlich Benin, Burkina Faso, Gabun, Kamerun, Niger, Nigeria und Togo; und vier in Europa, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien.


Die Türkei will offensichtlich ein großes neo-osmanisches Empire sein und das einzige, das die muslimische Welt führen kann. Die Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee scheint als Wendepunkt in der islamischen Geschichte gedacht gewesen zu sein, der die Gründung einer mächtigen Liga muslimischer Nationen ankündigt, die unter türkischer Führung dem Westen gegenübertreten soll.


Drei Meere umgeben die Türkei: das östliche Mittelmeer, das Schwarze Meer und die Ägäis. Die Türkei hat kürzlich ein großes Marinemanöver gestartet. Das türkische Verteidigungsministerium gab bekannt, dass 82 Kriegsschiffe, 17 Marineflugzeuge, Amphibienkräfte, Luftwaffeneinheiten und Teams für Spezial-Kommandooperationen an Übungen teilnahmen, die am 8. März endeten.


"Blue Homeland" – Mavi Vatan auf Türkisch – ist das geopolitische Konzept, das Erdogans Agenda für die kommenden Jahre kennzeichnet. Von dem nationalistischen Admiral Cem Gurdeniz konzipiert, ist es die "Diplomatie der Manöver und Kriegsschiffe", die "die Rückkehr der Türkei zum Meer, die Vereinigung zwischen Anatolien und dem östlichen Mittelmeerraum" verfolgt. Das Ziel ist klar: das Meer zu kontrollieren, die Energieressourcen zu kontrollieren und seinen Einfluss durchzusetzen. Erdogan kündigte an, dass es nicht mehr "Ägäis", sondern "Meer der Inseln" heißen wird.


Ankara befindet sich auf einem Kollisionskurs mit Griechenland und Zypern, um herauszufinden, wer das Recht hat, die Öl- und Gasvorkommen des östlichen Mittelmeers zu nutzen. "Sie werden verstehen, dass die Türkei die politische, wirtschaftliche und militärische Macht hat, unmoralische Karten und auferlegte Dokumente zu zerreißen", sagte Erdogan.

Die Türkei hat Probleme mit Zypern, das, im Gegensatz zu den Türken, zur Europäischen Union gehört, aber nicht zur NATO. Die Türkei, die 1974 eine Invasion auf der Insel durchführte, ist nach wie vor das einzige Land, das das von der Türkei besetzte Nordzypern als Staat anerkennt. Die Republik Zypern, die mehrheitlich griechisch-zypriotisch ist, will Geschäfte mit ausländischen Energieunternehmen machen, während die Türkei im Norden der Insel wirtschaftliche Rechte in den Gewässern will, die Zypern als Eigentum betrachtet.

Während der neue Sultan seinen Einfluss auf Syrien, Libyen und den Kaukasus ausdehnt, dehnt er ihn auch auf das Mittelmeer aus. Für das pazifistische Europa existiert dieses Meer nur, wenn es darum geht, Migranten aufzunehmen.


Bei einem offiziellen Besuch in Paris am 5. Januar 2018 sprach Präsident Erdogan den Führern des französischen Rates für muslimische Gottesdienste diesen provokanten Satz aus: "Die Muslime Frankreichs stehen unter meinem Schutz." Dies waren die ersten Zeilen einer Untersuchung des französischen Journal du Dimanche. Mehrere Berichte, die die Generaldirektion für innere Sicherheit (DGSI) an den Elysée-Palast sandte und die die Zeitung konsultieren konnte, enthüllen den Umfang, die Formen und die Ziele einer "echten Infiltrationsstrategie" über Netzwerke, die von der türkischen Botschaft und der türkischen Spionageagentur, dem MIT, administriert werden. "Sie agieren hauptsächlich innerhalb der türkischen Einwandererpopulation, aber auch durch muslimische Organisationen und in jüngster Zeit auch im lokalen politischen Leben durch die Unterstützung gewählter Beamter."

"Diese Aktionen haben unterschiedliche Ziele", kommentierte der Journalist Mohamed Sifaoui.


"Erstens, um das Image des türkischen Regimes in der Diaspora und in der französischen Gesellschaft zu verbessern. Dann, um Erdogans Image um jeden Preis zu verteidigen. Und schließlich natürlich die Verbreitung einer islamistischen Vision des Islam."

Sifaoui führt als Beispiel die jüngste vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron gewünschte Charta an, die im Gesetz enthaltene Charta der Grundsätze, die die "republikanischen Grundsätze" stärkt, die derzeit vom Parlament diskutiert wird:

"Sie wurde auf Ersuchen von Ankara von den beiden türkischen Vereinigungen nicht unterzeichnet, da es sich um eine Charta handelt, die an die für die Republik wichtigen Grundprinzipien erinnert und die das türkische Regime eindeutig ablehnt ... Was das türkische Regime tut, ist die Verwendung seiner Diaspora als trojanisches Pferd."


Das Brookings Institute schrieb 2019:

"Nach Angaben des [französischen] Innenministeriums wurden 151 Imame von der Türkei geschickt (die in den letzten zehn Jahren eine Flut religiöser Kontakte zu Muslimen in ganz Europa unternommen hat) ..."


So wie die Türkei 400 von 2.500 Moscheen in Frankreich kontrolliert. Es ist Ahmet Ogras, anscheinend in der Nähe von Erdogan angesiedelt, der zwei Jahre lang die symbolische Position des Präsidenten des französischen Rates für muslimischen Gottesdienst innehatte – da die türkischen Wähler in Frankreich im Allgemeinen mehr für Erdogan sind als die in der Türkei. Bei den Präsidentschaftswahlen 2014 gewann Erdogan 66% der Stimmen türkischer Staatsbürger in Frankreich, verglichen mit nur 51,79% in der Türkei. Türkische Einwanderer der ersten und zweiten Generation in Frankreich sehen weiterhin türkisches Fernsehen, welches sich Erdogans Macht sehr stark unterwirft. An französischen öffentlichen Schulen sind 180 Lehrer, die direkt von Ankara ernannt wurden, für den Unterricht der türkischen Sprache verantwortlich.


Diese Bemühungen bilden das große Eroberungsprojekt von Erdogan, dem Islamisierer.

Erdogan hat kürzlich die Türkei aus einem internationalen Vertrag zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen zurückgezogen. Mit dieser Entscheidung scheint der Präsident entschlossen zu sein, die Straflosigkeit in Bezug auf Mord an Frauen und "Ehrenmorde", wie sie in der Türkei gang und gäbe sind, zu erhöhen.


In Erdogans Türkei wurden Schulbücher umgeschrieben, um Juden und Christen als Gavur, "Ungläubige", zu bezeichnen. Dies geht aus einer neuen Studie hervor, die vom Institut für die Überwachung von Frieden und kultureller Toleranz in der Schulbildung (IMPACT-se) veröffentlicht wurde. Frühere türkische Lehrbücher bezeichneten die Mitglieder der beiden Religionen als "Völker des Buches". "Schulbücher wurden als Waffe bei Erdogans Versuchen verwendet, die türkische Gesellschaft zu islamisieren und auf eine nostalgische Ära türkischer Herrschaft zurückzugehen", schrieb Marcus Sheff, CEO von IMPACT-se.


Dies sind einige der Ergebnisse der Studie: Der Dschihad wurde in Lehrbüchern eingeführt und in die "neue Normalität" verwandelt, wobei das Martyrium im Kampf verherrlicht wurde. Ethno-nationalistische religiöse Ziele des Neo-Osmanismus und des Pan-Turkismus werden gelehrt. Dabei wird der Islam als politischen Faktor beschrieben, bei dem Wissenschaft und Technologie eingesetzt werden, um seine Ziele zu erreichen. Es liegt ein Schwerpunkt auf Konzepten wie "türkische Weltherrschaft" und "türkisches oder osmanisches Ideal der Weltordnung". Das "türkische Becken" erstreckt sich laut Lehrplan von der Adria bis nach Zentralasien. Der Lehrplan nimmt eine antiamerikanische Haltung ein und zeigt Sympathie für die Motive von ISIS und Al-Qaida. Die Türkei nimmt anti-armenische und pro-aserbaidschanische Positionen ein. Die Identität und die kulturellen Bedürfnisse der kurdischen Minderheit werden weiterhin weitgehend vernachlässigt. Die Pogrome von 1955 gegen die griechische Gemeinde in Istanbul werden ignoriert.


In den Schulen sind während der Amtszeit von Erdogan Karten, die die Ausdehnung der türkischen Macht darstellen, erschienen. Es wird auf das "türkische Erbe von der Adria bis zur Chinesischen Mauer" verwiesen: "Türkische Kulturgüter sind in einer riesigen Region zu finden, angefangen bei den Ländern Zentral- und Ostasiens wie China und der Mongolei bis hin zur Herzegowina und zu Ungarn..."


"Wir sind eine große Familie von 300 Millionen Menschen von der Adria bis zur Chinesischen Mauer", sagte Erdogan in einer Rede in Moldawien.


Europa, die USA, die NATO und die Freie Welt könnten beginnen, sich Sorgen zu machen. Erdogan scheint das Ziel zu haben, der neue islamistische Wolf im Schafspelz zu sein.

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*) Giulio Meotti, Kulturredaktor für Il Foglio, ist ein italienischer Journalist und Autor.

Englischer Originaltext: „Erdoganistan: The New Islamic Superpower?“, Übersetzung: Daniel Quelle: Heiniger. https://de.gatestoneinstitute.org/17266/erdogan-islamische-supermacht

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Die Zukunft Europas – Plan, Chaos und Kalkül

Brief aus Brüssel, Mai 2021


Die EU begibt sich auf die Couch. Die neueste gemeinschaftliche Psychotherapie zur Selbstfindung des Staatenbunds heißt « Konferenz zur Zukunft Europas ». Der Reflexionsprozess, der jetzt in diese Zukunftskonferenz mündet, begann am 24. Juni 2016. An jenem Freitag wurde das Ergebnis des Brexit-Referendums im Vereinigten Königreich bekannt. Die Würfel waren gefallen, aber wie lange der Scheidungsprozess dauern würde, konnte man vor fünf Jahren nicht voraussagen.


Die letzte viermonatige Verzögerung zum Beispiel war ja nur dem Unvermögen der Eurokraten geschuldet, Praktikantenwissen anzuwenden und eine angemessene Frist für die Übersetzung des 1400 Seiten starken „Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits“ in alle 24 Amtssprachen einzuplanen.


Vier Tage nach dem Brexit-Referendum 2016 jedenfalls fiel der Startschuss für einen EU-internen Reflexions- und Selbstfindungsprozess. Das EU-Parlament nahm in einer Sondersitzung am 28. Juni 2016 eine Entschließung zur „Entscheidung für den Austritt aus der EU infolge des Ergebnisses des Referendums im Vereinigten Königreich (2016/2800(RSP)“ an. Darin betont es, dass die derzeitigen Probleme eine Reflexion über die Zukunft der EU erfordern, um die Union zu reformieren, sie besser und demokratischer zu machen. Der Kern der EU müsse gestärkt, Lösungen „à la carte“ sollten vermieden werden. Im Klartext: mehr Brüssel, weniger Nationalstaat.


Das EU-Parlament forderte einen Fahrplan, der sich auf die vollständige Nutzung des Vertrags von Lissabon gründe und durch eine Revision der Verträge ergänzt würde. Damit fiel übrigens bereits damals das von CSU-Vize Manfred Weber per Pressemitteilung verbreitete Narrativ in sich zusammen, das „Projekt EU“ sei vom Brexit nicht betroffen. Das war es aber sichtbar schon. Warum sollte es sonst eine Zukunftskonferenz geben?


Seitdem betreibt jede EU-Institution für sich eine Nabelschau. Das EU-Parlament lud die Staats- und Regierungschefs zu einer Vortragsreihe zur Zukunft Europas ins Plenum des EU-Parlaments nach Strasbourg ein. Daneben wurden regelmäßig Entschließungen verabschiedet, die in Bestandsaufnahmen den Ist-Zustand und die Anwendung des bestehenden Gemeinschaftsrechts beschwörten. Das verwundert nicht, denn alle Berichterstatter waren mit Tunnelblick in der Sackgasse des europäischen Bundesstaats festgefahren. Kritische Töne wurden überhört, Reformansätze nur zulasten der Mitgliedstaaten und zugunsten von mehr EU-Zuständigkeiten diskutiert.


Derweil feierten die im Europäischen Rat vereinigten Staats- und Regierungschefs den 60. Jahrestag der Römischen Verträge mit einer Erklärung und riefen vom Capitol in Rom ein „Hosanna“ für die alte EU aus. Die Gipfeltreffen führten die Staats- und Regierungschefs von Rom nach Sibiu und schließlich nach Bratislava. Doch geändert hat sich nichts, vor allem nicht die Bereitschaft der nationalen Regierungen zur weiteren Machtübertragung an die Brüsseler Institutionen. Der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legte am 1. März 2017 eine Ideensammlung vor im „Weißbuch zur Zukunft Europas: Die EU der 27 im Jahr 2025. Überlegungen und Szenarien“.


Allen Institutionen waren in dieser Nabelschau zwei Nachteile gemeinsam: ihnen ging es nicht mehr nur um den Staatenbund, sondern ziemlich anmaßend um „Europa“, also gleich den ganzen Kontinent. Und keine Institution verinnerlichte, dass der unbestreitbar notwendige Reformprozess nur dann gelingen kann, wenn alle Akteure miteinander und aufeinander abgestimmt handeln.


In Brüssel jedoch besteht das Orchester immer nur aus ersten Geigen. Die Sammlung der vorbereitenden Arbeiten seit dem Brexit ist übrigens lang und könnte hier noch fortgeführt werden. Sie widerlegt ein von der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sorgfältig gepflegtes und von den Korrespondenten widerspruchslos weitergetragenes Narrativ, wonach die Zukunftskonferenz auf das programmatische Vordenken der sich als EU-Regierungschefin ausgebenden Ursula von der Leyen zurückzuführen ist. Der Haken an der Sache: Sie ist es nicht. Das gewünschte Amt existiert so nicht.


Selbst die ein Jahr dauernde Verzögerung der Zukunftskonferenz aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde nicht zur Feinabstimmung zwischen den Akteuren genutzt. Ursprünglich war die Eröffnung am „Europatag“ (9. Mai) 2020 geplant. Zwei Jahre sollten die Arbeiten dauern. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron bestand jedoch darauf, dass das verlorene Covid-Jahr nicht drangehangen, sondern die Konferenz auf ein Jahr verkürzt wird. Bereits im Frühjahr 2022 sollten die Schlussfolgerungen zur Zukunft Europas im Rahmen einer bombastischen Veranstaltung in Strasbourg anlässlich der französischen Ratspräsidentschaft präsentiert werden. Hier nimmt er einfach alle anderen Staaten aufgrund eines innenpolitischen Kalküls in Mithaftung: im Mai 2022 findet die Präsidentschaftswahl in Frankreich statt, und Emmanuel Macron wollte diese Tribüne zum eigenen Wahlkampfvorteil nutzen. Doch der Exekutivausschuss der Zukunftskonferenz hat diesen Terminplan beerdigt. Denn knapp eine Woche vor der offiziellen Eröffnung der Zukunftskonferenz am 9. Mai 2021 ist eigentlich nur klar, dass nichts klar ist.


Genau wie viele Köche den Brei verderben, so leidet die Zukunftskonferenz an einem Wirrwarr an Teilnehmern: Rat, EU-Parlament, Kommission und die Parlamente der Mitgliedsstaaten sind die vier festen Komponenten. Der Exekutivausschuss besteht aus Vertretern der EU-Kommission, der Troika der Ratspräsidentschaften und den nationalen Parlamenten dieser Mitgliedsstaaten (also derzeit Deutschland, Portugal und Slowenien). Dazu Belgien und Frankreich. Das EU-Parlament entsendet eine siebenköpfige Delegation zum Exekutivausschuss. Die als Quasselbuden verrufenen Konsultativorgane „Ausschuss der Regionen“ und „Wirtschafts- und Sozialausschuss“ entsenden auch jeweils eine Delegation. Geleitet wird der Exekutivausschuss von einem Trio aus Kommission, Rat und Parlament, weil ja nicht einmal eine Einigung darüber erzielt werden konnte, welcher EU-weit anerkannten Persönlichkeit die Leitung der Zukunftskonferenz anvertraut werden könnte. Einerseits gibt es diese Persönlichkeit nicht, und man will sie auch nicht, um von ihr nicht in den Schatten gestellt zu werden. Allein der Exekutivausschuss besteht aus über 50 Politikern, die konsensbasiert Entscheidungen treffen sollen!


Die bisherigen Sitzungen verliefen weitgehend ergebnislos. Wenigstens fallen keine Reisekosten an, weil ja alles über Videokonferenzen läuft. Deswegen wird jetzt die Zukunftskonferenz, die offen und transparent ein Mitspracherecht für alle vorsah, in Kamingesprächen im Hinterzimmer zwischen der EU-Kommission, dem Rat und dem Parlament vorbreitet. Daneben soll es Bürgerforen geben, in denen zufällig ausgewählte Bürger, die ausdrücklich nichts mit EU-Themen zu tun haben sollen, über die Zukunft der EU diskutieren sollen.


Tante Hannelore oder Onkel Karl sollten sich also nicht wundern, wenn sie eine Einladung von Ursula von der Leyen zur Teilnahme an der Zukunftskonferenz erhalten. Außerdem soll mindestens ein Drittel der Teilnehmer Jugendliche ab 16 Jahren sein. In diesem Alter dürfen Teenager zwar nicht einmal ohne elterliche Erlaubnis an einem auswärtigen Tischtennisturnier oder einer Messdienerwallfahrt teilnehmen, sollen aber über die Zukunft Europas diskutieren und verfügen dabei ebenso über eine Stimme wie die abgesandten Mitglieder der nationalen Parlamente oder der Regierungen. Kein Wunder also, dass die vorbereitenden Arbeiten festgefahren sind.


Aber das gibt den nationalen Parlamenten noch einmal Gelegenheit, gegenüber den Brüsseler Institutionen klarzustellen, wer in der repräsentativen Demokratie Entscheidungen trifft. Heute kann man nur hoffen, dass die Zukunft Europas weniger chaotisch sein wird als die geplante Zukunftskonferenz.


Bleiben Sie gelassen und Europa wohlgesonnen,


Ihr

Junius

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Zur Erinnerung: Mehrfach wurden wir gebeten, die Identität des Briefeschreibers aus Brüssel preiszugeben. Es handelt sich um eine Gemeinschaftsarbeit von Informanten und Redaktion. Sie erinnert an die sogenannten Junius letters, in denen ein Pseudonym namens Junius in der Zeitschrift Public Advertiser in London vom 21. Januar 1769 bis zum 12. Mai 1772 Briefe über die Geschehnisse am Hofe und im Parlament veröffentlichte. Darin wurden die Machenschaften in der Königsfamilie, von Ministern, Richtern und Abgeordneten satirisch und mit Sachkenntnis der internen Vorgänge und Intrigen aufgespießt. Die Junius-letters gelten als erster Beleg des journalistischen Zeugnisverweigerungsrechts.

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Die Grünen und ihr Haß gegen alle Andersdenkenden

Von Peter Helmes


Die Strategie der Roten und Grünen auf ihrem Weg zur absoluten Macht: Verdammen, verbieten, bestrafen, ächten


Der wahre Antisemitismus in der Welt

Nachdem Luisa Neubauer (Fridays for Future/Club of Rome/die „Grünen“) den CDU-Bundestagskandidaten Maaßen des Antisemitismus bezichtigt hatte in der Talkshow der Moderatorin Anne Will (siehe auch: www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/region/leingartener-erstattet-nach-anne-will-sendung-anzeige-gegen-luisa-neubauer ;art140897,4482529, zeigt sich nun in der aktuellen politischen Lage, wer in Deutschland und in der ganzen Welt die wahren Judenhasser sind, die jeden Menschen jüdischen Glaubens weltweit verfolgen und töten wollen:


Es sind die vom Judenhasser-Staat Nr.1, dem Iran, und von seinen Vasallen, u.a. den Palästinensern und weiteren Arabern gestarteten, groß angelegten militärischen Vernichtungsaktionen gegen das ganze jüdische Volk.


Wenn dann Außenminister Maas das Lippenbekenntnis abgibt, Israel habe zwar das Recht auf Verteidigung seines Landes, solle aber auf militärische Aktionen gegen die Palästinenser verzichten, so ist dieser Rat eine Ohrfeige gegen alle diejenigen, die weltweit gegen den Antisemitismus kämpfen. Er bestätigt einmal mehr die Palästinenser-freundliche Haltung einiger Altvorderen in der SPD wie z.B. die politische Einstellung des ehem. Nazis und Kämpfers in der Hitler’schen Waffen-SS, Günter Grass. Ich erinnere an sein „Gedicht“ in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem er alle Juden verunglimpft (www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/das-israel-gedicht-von-grass/er-stellt-die-welt-auf-den-kopf-marcel-reich-ranicki-attackiert-grass-11710675.html

www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/das-israel-gedicht-von-grass/israelkritisches-gedicht-israel-erklaert-grass-zur-unerwuenschten-person-11711684.html )


Unser Außenminister Maas sollte in seiner Wortwahl und im Geiste des von ihm Gesagten dringend vorsichtiger sein.


Daß NRW-Ministerpräsident Laschet die Attacken der Palästinenser und anderer Araber – meist aus dem Migrantenstrom von Millionen Arabern stammend, der ganz Deutschland geflutet hat – nicht ausdrücklich beim Namen nennt, sondern dazu auffordert, den von „rechtsradikalen Deutschen“ gestarteten Antisemitismus in NRW und in Deutschland mit seinen Angriffen auf jüdische Synagogen entschlossener zu unterbinden, stärkt mit solchen, dem wahren Sachverhalt nicht gerecht werdenden verbalen Entgleisungen nur die Position der Palästinenser, die tagtäglich in Nazi-Manier zum Genozid gegen die Juden – auch in Deutschland – völlig ungestraft aufrufen.


Als nun die CDU-Werte-Union Stellung bezog gegen den arabisch-islamischen Judenhaß, da ging Laschet auf „Distanz“ zu dieser die Rechte der jüdischen Mitbürger schützenden CDU-Gruppierung. Er sagte, daß die CDU eine solche Organisation einschließlich ihrer humanitär-christlichen Mahnungen, gegen dieses Unrecht anzugehen, nicht benötige.


Innerhalb der Partei „Die Grünen“ besteht schon seit vielen Jahren die mehrheitlich stabilisierte verwerfliche Auffassung, daß man die Palästinenser bei ihrem Kampf gegen Israel unterstützen müsse.


Das sind kriegstreiberische judenfeindliche Ansichten, die man im Kampf gegen den nationalen und internationalen Antisemitismus entschiedener mit hohen Strafen gegen diese Judenhasser bekämpfen muß.


Stattdessen buckeln unsere Regierungspolitiker kniefällig vor dem Hauptverantwortlichen der schlimmen Judenverfolgungen, dem Iran, und setzen im „Atombombenstreit“ auf eine neue iranische „Zuverlässigkeit“ bei Verträgen und in Gesprächen mit den diktatorischen radikalen Islamisten, die den Unrechtsstaat Iran lenken und leiten.


Ermutigt von solch katastrophalen pseudodiplomatischen Fehlentscheidungen u.a. durch unseren Außenminister Maas, der scheinbar die totalitären iranischen Kriegstreiber als „verläßliche Vertragspartner“ anerkennt, kommen die radikalsten antisemitischen Islam-Terroristen aus ihren Löchern und kündigen ihre erneute Teilnahme bei den anstehenden unfreien Wahlen zum Parlament an, wie z.B. der berüchtigte Massenmörder Ahmadinedschad.


Die erste globale Revolution

Während die bereits 1992 beschlossene „erste globale Revolution“ des „Club of Rome“, der ideologischen Kaderschmiede der „Grünen“, mit ihrer links-grün-radikalen „großen Transformation“ und dem „Great Reset“ unser Vaterland und darüber hinaus ganz Europa sowie weite Teile der westlichen freien Welt in ihren demokratischen Strukturen linksrevolutionär zum Explodieren gebracht hat, feuert die Exekutive des Club of Rome das von Bill Gates wesentlich finanzierte „World Economic Forum“ unter dessen „Direktor“ Klaus Schwab im Dauerfeuer gegen die Freiheit täglich neue Salven gegen unsere Demokratie ab – auf dem Weg der Errichtung eines autoritär-diktatorischen „Systems“, das vor allem dem Wunsch Chinas entgegenkommt, ab spätestens 2049 die einzige noch verbleibende Weltmacht zu sein.


Der Sohn von Klaus Schwab, Oliver Schwab, ist in „bezeichnender Konsequenz“ deshalb auch mit der Tochter eines hohen chinesischen Polit-Funktionärs verheiratet und organisiert in China Jahr für Jahr das „Sommertreffen“ des World Economic Forums (https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/world-economic-forum-eine-fast-normale-familie sowie https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/der-westen-kann-von-china-viel-lernen-728165 )  


Für den 09. Juli hat das W.E.F. unter Klaus Schwab bereits heute eine Cyber Attacke angekündigt unter dem Namen: „Cyber Polygon 2021“, eine Aktion, die sehr stark an das von Bill Gates inszenierte „event 201“ erinnert, ein Polit-Manöver, das bereits am 18. Oktober 2019 – lange vor dem Ausbruch der weltweiten Pandemie durch das chinesische Wuhan-Virus namens Covid-19 in Boston unter Federführung durch die ebenfalls von Bill Gates finanzierte Johns-Hopkins-Universität, stattfand. (https://cyberpolygon.com/about/%23link-s181/

RED ALERT: World Economics Forum: Cyber Polygon 2021 - Arie Jehuda)


Zur Zeit erleben die USA einen Vorboten dieser Cyber Attacke im Osten und Südosten Amerikas. „Hacker“ (des w.e.f.?) haben dort – wohl unter Vorgriff auf die Cyber Polygon-Aktion im kommenden Juli – den Computer des Unternehmens „Colonial Pipeline“ erfolgreich lahmgelegt, weshalb die zentralen Benzinpumpen total ausgefallen sind, was zu einem Zusammenbrechen der Benzin- und Kraftstoffversorgung an allen Tankstellen geführt hat. Der senile US-Präsident Joe Biden nimmt das Geschehen fast tatenlos als „schicksalhaftes Ereignis“ hin und hofft, daß sich diese durch Hacker (China? w.e.f.?) entstandene „Energie-Krise des Kapitalismus“ bereits in wenigen Tagen von allein wieder beheben wird (www.handelsblatt.com/politik/international/hackerangriff-auf-pipeline-leere-zapfsaeulen-in-den-usa-regierung-bittet-kein-benzin-zu-horten/27183078.html?ticket=ST-3429120-Im3DK5GF6hpRLQNLGgAw-ap2 )


Dieser Anschlag auf die freie Welt führt vor allem auch in Europa zu einem unglaublich hohen Anstieg der Benzinpreise, was jetzt bereits zu einer galoppierenden Inflation führen kann!


Die von China initiierte „Corona-Pandemie“, die „weltweite Impf-Aktion mit weitgehendem Impfzwang“, die Lahmlegung unserer Wirtschaft durch weltweite Lock-Downs, das Verbrennen aller staatlichen Gelder – auch der aufgenommenen Billionen-Kredite - u.a. für den „European Green Deal“ zum angeblichen „Schutz des Klimas“ (initiiert von Sandrine Dixson-Declève, Vize-Weltpräsidentin des Club of Rome in Winterthur-11.12.2019 unter Mitwirkung durch Ursula von der Leyen und Frans Timmermans- https://ec.europa.eu/germany/news/20201111-timmermans-agrarpolitik_de ) und unzählige weitere demokratiefeindliche, das Wirtschaftssystem total zerstörende Aktionen („Migrationspolitik“, Aktivitäten im Sinne des linksradikalen De-Konstruktivismus (Derrida/Habermas/Paul de Man- belgischer Nazi und Judenhasser - vgl. auch „Yale-Critics“) haben bereits weltweit zu einem grün-roten, „revolutionär“ zu nennenden totalen Systemwechsel geführt: politisch, ökonomisch, kulturell, gesellschaftspolitisch und soziologisch-verfassungspolitisch usw.).

www.cicero.de/aussenpolitik/weltwirtschaftsforum-singapur-klaus-krull-xi-jinping-davos


„Events of the past year have underlined how mutually interdependent we are. 2021 will be the turning point when we start walking the talk on stakeholder capitalism, backed up by a common set of ESG metrics“-  sagte Klaus Schwab auf Twitter.

https://zackzack.at/2021/01/29/brauchen-wir-wirklich-diesen-great-reset-digitale-davos-agenda-geht-zu-ende/


Alles, aber auch wirklich ALLES, was da auf uns niederprasselt, stand NIE zur Abstimmung für uns Wähler.


All diese „revolutionären Aktionen“ des Club of Rome und seiner zahlenmäßig relativ wenigen Aktivisten sind - nicht nur aus demokratischer Sicht - völlig illegal und basieren nicht auf einem demokratisch legitimierten Mandat! In unerlaubter Eigenmacht setzen sich diese Ideologen – gestützt durch die diktatorischen Machthaber dieser Erde (allen voran Xi-Jinping, der chinesische Tyrann) – über alle Verfassungen und Gesetze hinweg und zwingen uns ihr freiheits- und menschenfeindliches Machtkonstrukt ungefragt auf.


Wer sich dagegen wehrt, wird mit der „Nazi-Keule“ niedergemacht, wird von den Medien als „unwertes Leben“ gebrandmarkt, wird ausgeschlossen von jeder gesellschaftlichen Mitwirkung und muß bei der „Bücherverbrennung“ seiner geäußerten freien Meinung tatenlos und zutiefst betroffen zuschauen.


Die „Grünen“ haben von denjenigen Nationalsozialisten und denjenigen Rechtsradikalen, die die Grünen gegründet haben, diese Unterdrückungsmaßnahmen gründlich gelernt.


Die von den „Grünen“ ins Leben gerufene Aktion: „Cancel Culture“ ist nur ein anderer Ausdruck für „Vernichtung der entarteten Meinung und Kunst Andersdenkender“.

Dies wird unweigerlich in der physischen Vernichtung eines jeden Oppositionellen enden – wie wir das im Moment in den unzähligen chinesischen Konzentrations- und Vernichtungslagern sehen, in denen neben der „Intelligentia“ des Landes auch das Volk der Uiguren vernichtet wird.


China verfolgt und tötet aber auch alle papsttreuen katholischen Gläubigen, die sich weigern, die vom chinesischen Staatsapparat aufoktroyierten „kommunistisch linientreuen“ Christen zu akzeptieren, die die Autorität und Stellung des Papstes auf Geheiß der KP Chinas leugnen.


Amnesty International ist entweder aus politischen Gründen nicht gewillt oder tatsächlich nicht in der Lage, die Anzahl der von China getöteten Oppositionellen, Dissidenten und Christen genau zu beziffern. Aber es besteht Einigkeit darüber, daß es sich jährlich um deutlich mehr als eine Million hingerichtete Menschen handelt.


Quo vadis, Deutschland? Quo vadis, Europa? Quo vadis, Freiheit und Menschenwürde?

Ceterum censeo: Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!

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Die große Heuchelei in der Abtreibungsfrage – Vor einer neuen Abstimmung im Parlament

Von iDAF *)


Brief aus Brüssel, April 2021

Die große Heuchelei in der Abtreibungsfrage – Vor einer neuen Abstimmung im Parlament

In Brüssel unternimmt der Frauenausschuss des EU-Parlaments erneut den Versuch, mittels einer Parlamentsentschließung ein „Menschenrecht auf Abtreibung“ einzuführen. Schon in der Legislaturperiode zwischen 2009 und 2014 gab es einen Versuch unter der Federführung der portugiesischen Abgeordneten Edite Estrela. Gleichzeitig lief die Europäische Bürgerinitiative „1-von-uns“ zum Schutz des menschlichen Embryos in der EU-Politik.


Anlass dieser Auseinandersetzungen um das natürliche Recht auf Leben ab der Befruchtung und das politisch herbeigeredete „Menschenrecht auf Abtreibung“ war ein Grundsatzurteil des EuGHs zur jetzt unionsweit geltenden Definition des Ausdrucks „menschlicher Embryo“: „Der Mensch ist ab der Befruchtung ein Mensch“ (Urteil C-34/10 vom 18. Oktober 2011, Oliver Brüstle gegen Greeenpeace eV).


Nach zwei Jahren intensiver parlamentarischer und öffentlicher Auseinandersetzung, zwei Anläufen im Ausschuss und im Plenum, scheiterte der „Estrela-Bericht“ schließlich. Frau Estrela wurde nicht mehr als Kandidatin zur EU-Wahl in Portugal aufgestellt. Es herrschten fünf Jahre verhältnismäßige Ruhe (2014-2019). Kaum war jedoch das neue EU-Parlament nach den Wahlen 2019 konstituiert, beantragte der Frauenausschuss erneut, einen „Initiativbericht über die Lage im Hinblick auf die sexuelle und reproduktive Gesundheit und die die damit verbundenen Rechte in der EU im Zusammenhang mit der Gesundheit von Frauen“ zu erarbeiten. Berichterstatter ist heute der kroatische Sozialdemokrat Predrag Fred Matic. Von alledem haben Sie bis jetzt noch nichts gehört? Kein Wunder. Die coronabedingten Arbeitsbedingungen am Place Luxembourg im Brüsseler Europaviertel führen schließlich zu einem Höchstmaß an demokratischer Verschlossenheit.


Aber jetzt kommt der Berichtsentwurf von Predrag Fred Matic an die Öffentlichkeit. Er ist die Wiedervorlage des früheren Estrela-Berichts. Einzige substantielle Änderung ist die parlamentsinterne Verfahrensnummer, sie lautet nunmehr „2020/2215 (INI)“. Über die inhaltliche Deckungsgleichheit braucht man sich nicht zu wundern, weil diejenigen Abtreibungslobbyisten, die bereits Frau Estrela die Feder hielten, auch bei Herrn Matic aktiv waren.


Der Titel des Initiativberichts ist erneut ein Beispiel dafür, wie eine Nichtzuständigkeit der EU (nämlich Abtreibung in den Mitgliedsstaaten) durch missverständliche Eurokraten-Schönwortrhetorik zu einer EU-Zuständigkeit umgedichtet werden: „Lage im Hinblick auf“ „Gesundheit“, „Rechte der Frauen“, „Gesundheit der Frauen“ - selbstverständlich hat auf den ersten Blick niemand etwas gegen einen Lagebericht über den Zustand der Frauengesundheit in der EU. Doch darum geht es überhaupt nicht! Das EU-Parlament soll mit einfacher Mehrheit entscheiden, dass Abtreibung ein Menschenrecht sei, in der EU und überall auf der Welt. 


503 Änderungsanträge wurden eingereicht, bis heute wurden daraus 43 Kompromisse zusammengeschustert. Die Truppen bringen sich in Stellung. Es bedarf einer erneuerten, motivierten und effizienten Lebensrechtsschutzbewegung in Deutschland und in den anderen Mitgliedsstaaten der Union, um diese Abstimmung zu verhindern. Zumal die personelle Aufstellung bei den Christdemokraten kein gutes Ende voraussehen lässt. Die Europaabgeordneten von CDU, CSU und ÖVP lassen sich ausgerechnet von Frau Francis Fitzgerald aus Irland bei den Verhandlungen vertreten. Frau Fitzgerald war Justizministerin in Dublin und eine der Gallionsfiguren im Referendum zur weitgehenden Liberalisierung von Abtreibung in Irland.


Klartext: die schärfste Abtreibungsbefürworterin bei den Christdemokraten leitet die Verhandlungen. Warum lassen CDU, CSU und ÖVP das zu? 


Die Christdemokraten von Manfred Weber (CSU) sind in Brüssel offenbar nicht mehr wirklich gegen ein „Menschenrecht auf Abtreibung“. Sie waschen, Pilatus gleich, ihre Hände in Unschuld und schieben ihr „Mittun durch unterlassenen Widerstand“ auf die bestehenden Mehrheitsverhältnisse. Da kann Manfred Weber, Söders Vize-Chef im Münchner CSU-Parteipräsidium, noch so viele schöne Zeitungsartikel in Auftrag geben, um seine Kindheit als katholischer Oberministrant in Wahlkampfargumente der Weiß-Blauen umzumünzen.


In Brüssel täuschen die rhetorisch-kosmetischen Änderungsanträge einen politischen Widerstand der Christdemokraten nur vor. Sie ebnen so den Weg für die gemeinsame Sache mit den Grünen und den Sozialdemokraten.


Es nützt also wenig, dass CDU und CSU nach dem Weggang der ungarischen Fidesz-Abgeordneten in der EVP zahlenmäßig noch mehr Einfluss haben. Sie nutzen ihn ja nicht. Wer die 274 Seiten Änderungsanträge zum Matic-Bericht aufmerksam durchliest, stellt fest, dass die einzigen Streichungsanträge und substantiellen inhaltlichen Änderungen zugunsten des Schutzes des ungeborenen Lebens sowie von Ehe und Familie von Christine Anderson und Nikolaus Fest eingereicht wurden, die für die AfD im Frauenausschuss des Europaparlaments sitzen. Wer das nachprüfen will, findet die Änderungsantragsbücher jeweils unter den Kennziffern PE662.044v01-00 und PE662.097v01-00 im Internet.


Doch auch die Abtreibungsbefürworter sind sich ihrer Sache noch nicht ganz sicher. Deswegen veranstaltete der Frauenausschuss in Zusammenarbeit mit dem „Sonderausschuss zur Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation“ eine öffentliche Anhörung am 25. März zum Thema „Ausländische Finanzierung und Einflussnahme von Lebensrechtsschutzorganisationen in der EU“. Eine fatale Première, die einmal mehr die Ehre des EU-Parlaments infrage stellt. Im Rahmen einer offiziellen Parlamentsveranstaltung wurden Lebensrechtsschutzorganisationen von ihren Opponenten öffentlich diffamiert. Das kam seit 1999 nicht mehr vor. Aber es zeigt, wie sehr die Nerven blank liegen - und dass auch die Abtreibungslobbyisten nicht auf eine solide Mehrheit im EU-Parlament rechnen können. 


Beide Ausschüsse werden von Sozialdemokraten geleitet. Das erweitert den Handlungsspielraum der Abtreibungsaktivisten, zumal von der christlichen Volkspartei kein Widerstand kommt. Es war die Fraktionsvize der Grünen im EU-Parlament, Alica Bah Kuhnke aus Schweden, die den Bezug zwischen der institutionellen Diffamierung von Lebensrechtsschutzorganisationen und dem neuen Versuch, ein Lebensrecht auf Abtreibung einzuführen, herstellte.


Auf der Tagesordnung standen vier „europäische Experten“, die jedoch nicht nur alle aus demselben politischen Lager kamen, sondern auch ausnahmslos von US-Stiftungen und US-Konzernen für ihre Abtreibungslobbytätigkeit finanziert werden: Caroline Hickson (IPPF Europa), Véronique Sehier (IPPF Frankreich), Neil Datta (Generalsekretär der Arbeitsgruppe für Abtreibung und Bevölkerungsplanung des EU-Parlaments) und Claire Provost („OpenSociety“). 


Diese „Experten“, die über die ausländische Finanzierung von europäischen Lebensrechtsschutzinitiativen lamentierten, werden maßgeblich von US-amerikanischen Stiftungen und Konzernen finanziert. An diesem 25. März wohnte man im EU-Parlament einer dem europäischen Gedanken wirklich unwürdigen Inszenierung altbackener linksliberaler Politik-Aktivisten bei, die im Grunde nichts Anderes machen, als das, was sie von der hochoffiziellen Tribüne des EU-Parlaments aus ihren politischen Konkurrenten vorwerfen: nämlich ihre politischen Ideen maximaleffizient zu vertreten und in die demokratischen Entscheidungsprozesse der zuständigen Institutionen einfließen zu lassen.  


Sie beschwerten sich, dass sich Bürger, denen das Recht auf Leben der ungeborenen Kinder wichtig ist, sich in das demokratische Leben der Gesellschaft einmischen. Dabei wird doch das genau immer wieder gefordert. Nun jedoch wird das Recht auf freie Meinungsäußerung stigmatisiert, wenn es dieses Recht zugunsten des ungeborenen Lebens wahrgenommen wird. Auf gut deutsch: Das ist Heuchelei hoch drei. 


Vielleicht erinnern wir kurz vor Ostern an ein Datum aus der Religionsgeschichte. Die Staatsbürger katholischer Religionszugehörigkeit feierten weltweit am 25. März das Hochfest der „Verkündigung des Herrn“: neun Monate vor dem 24. Dezember sagt Maria gemäß der Überlieferung „Fiat - mir geschehe nach Deinem Wort“ und seitdem trug sie das Leben ihres Sohnes Jesus in sich. Hätte es damals schon das Bevölkerungsprogramm der Vereinten Nationen, Entwicklungshilfeministerien und „Pro Familia“ gegeben, wäre die Weltgeschichte vielleicht anders verlaufen. Und so ist es vielleicht kein Zufall, dass das argumentative Elend der Abtreibungsbefürworter in einer öffentlichen Anhörung des EU-Parlaments an einem 25. März offenbar wurde. Positiv gesehen:


Es könnte der Weckruf sein, um die Bewegungen für den Schutz des Lebensrechts in den Mitgliedsstaaten aus ihrem gemeinschaftlichen Dornröschenschlaf zu befreien, in den sie seit der erfolgreichen Bürgerinitiative „1-von-uns“ gefallen sind, und jetzt die neue Herausforderung annehmen, den Matic-Bericht zum Scheitern zu bringen, so wie 2014 den Vorläufer namens Estrela. Es wäre eine Art Auferstehung für das Leben.

Ihr 

Junius

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Zur Erinnerung: Mehrfach wurden wir gebeten, die Identität des Briefeschreibers aus Brüssel preiszugeben. Es handelt sich um eine Gemeinschaftsarbeit von Informanten und Redaktion. Sie erinnert an die sogenannten Junius letters, in denen ein Pseudonym namens Junius in der Zeitschrift Public Advertiser in London vom 21. Januar 1769 bis zum 12. Mai 1772 Briefe über die  Geschehnisse am Hofe und im Parlament veröffentlichte. Darin wurden die Machenschaften in der Königsfamilie, von Ministern, Richtern und Abgeordneten satirisch und mit Sachkenntnis der internen Vorgänge und Intrigen aufgespießt. Die Junius-letters gelten als erster Beleg des journalistischen Zeugnisverweigerungsrechts.

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Wer ist iDAF?

Von Jürgen Liminski, Chefredakteur des iDAF

Die moderne Gesellschaft lebt bekanntlich von Voraussetzungen, die sie selber nicht geschaffen hat (vgl. Wolfgang Böckenförde). Diese Voraussetzungen entstehen vor allem in der Familie. Die Familie selbst wiederum lebt nicht autonom. Die Gesellschaft bietet ihr Schutz und Freiraum, um die Voraussetzungen für ein menschliches Leben in der Gesellschaft zu schaffen. Familie braucht Gesellschaft, Gesellschaft braucht Familie. Dieses Zusammenwirken ist grundlegend für das Allgemeinwohl und für das Wohl des Einzelnen. Ohne intakte Familie keine menschliche Erziehung, ohne Erziehung keine Persönlichkeit, ohne Persönlichkeit kein Sinn für die Freiheit (Kirchhof).

Die freiheitliche Gesellschaft ist auch die Grundlage für die soziale Marktwirtschaft. Die Schrumpfung und Unterjüngung der Gesellschaft bedrohen Wohlstand und Werte. Aber in der pluralistischen Medien-Gesellschaft ist die Wertedebatte schwierig. Das Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V. will die Zusammenhänge zwischen den Grundwerten heute, ihren geistigen Quellen und ihrer Bedeutung für die Zukunft einer liberalen Gesellschaft stärker ins Bewusstsein heben. „Nicht durch die Erinnerung an die Vergangenheit werden wir weise, sondern durch unsere Verantwortung für die Zukunft“ (George Bernhard Shaw).

Das Institut verfolgt bei seiner Arbeit vorzugsweise einen interdisziplinären Ansatz. Es ist partei- und konfessionsübergreifend. Es will die öffentliche Meinung, die „soziale Haut“ (Noelle-Neumann) befreien helfen von den Ausschlägen einer Ich-Gesellschaft. Ihre bevorzugte Methode ist die Verbreitung von Ergebnissen interdisziplinärer Forschung durch Teilnahme an Symposien, Kolloquien und an der publizistischen Debatte. Auf diese Weise sollen die Handelnden in Politik, Wirtschaft und Bildungswesen gestärkt, die Unentschlossenen und Nicht-Wissenden informiert werden. Die Initiatoren glauben, dass eine Wertedebatte von selbst entsteht, wenn die Zusammenhänge erkannt und der Mensch, insbesondere das Kind, in den Mittelpunkt der Gesellschaft gestellt ist. Das volle Entfaltungspotential des Menschen soll zum Zuge kommen.

Das Institut versteht sich also als eine Ideenfabrik, als Impulsgeber. Seine Mitglieder beteiligen sich ehrenamtlich an dieser Arbeit. Das Institut lebt ausschließlich von Spenden.

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Kontoverbindung für Spenden:

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Selbstverständlich verbreiten wir den Newsletter auch weiterhin gratis.

Falls Sie nach Artikeln suchen möchten, die noch weiter zurück liegen als die auf der neuen Webseite verfügbaren (vor Juni 2012), so können Sie unsere alte Webseite durchstöbern, die zu diesem Zweck weiterhin unter der folgenden Adresse erreichbar ist: http://altewebsite.i-daf.org

Eine ungefragte Weiterleitung des Newsletters ist uns jederzeit recht. Es gibt dahingehend keinerlei Beschränkungen.

Korrekturen und Verbesserungsvorschläge sind hochwillkommen. Über das Institut selber unterrichtet die Homepage. Hier finden Sie eine Druckversion des letters.

Wir wünschen eine spannende und interessierte Lektüre.

Herzliche Grüße, Jürgen Liminski, (Geschäftsführer iDAF)

—–

Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V., Neckarstr. 13, D – 53757 Sankt Augustin

Vereinsregisternummer: VR707, Olpe, Steuernummer: 33859521016

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Mediziner-Grundsatz: erstens nicht schaden, zweitens vorsichtig sein, drittens heilen *)

Von Peter Helmes


*) Diesen Grundsatz aus der hippokratischen Tradition  lernt jeder Medizinstudent, und jeder Arzt handelt danach (im Original):


primum non nocere, (erstens nicht schaden)

secundum cavere, (zweitens vorsichtig sein)

tertium sanare“).  (drittens heilen)


So sollte es jedenfalls sein.

Aber keine Ausnahme von der Regel. Der der halben Menschheit als medizinischer Großlautsprecher bekannte Dr. Karl Lauterbach hat vernehmbar ein etwas anderes Latein verinnerlicht – frei nach Pons:


Primum blaterare (schwatzen),

secundum fabulare (fantasievoll erzählen; Geschichten erfinden),

tertium garrire (zwitschern).


Und so zwitschert er ungebremst los – zu jedem Thema, zu dem ihm ein Mikrophon hingehalten wird – und verwechselt immer wieder Omnipräsenz mit Omnipotenz.


Die für jeden griffigen Sprachschrott dankbare Medienmeute stürzt sich auf den Lauterbacher Sprachmüll, als ob er ewigen Ruhm im Medizin-Walhall verspräche. Mehr Distanz zu diesem Spruchbeutel wäre aber angebracht und angemessener.


Leider vergißt der nicht praktizierende Medizinmann das, was ihm eine fundierte ärztliche Praxis gewiß beigebracht hätte:


Zuerst gilt die Pflicht, den Mitmenschen (den Patienten erst recht) nicht zu schaden. Nicht nur im Handeln, sondern auch im Reden sollte man stets prüfen, ob die Aussagen einem Nächsten nichts antun oder ihn verletzen. Und auch hier gilt: Gut gemeint reicht nicht; gut gemacht ist besser.


Unser Prof. Karl, der Laute, plappert aber ohne Ansehen der Person los. Ob er Ängste, Fragen oder Unsicherheiten auslöst, diese Frage scheint ihn nicht zu berühren. Lauterbach, die Sprechmaschine, dampft los und malt jedes denkbare medizinische Menetekel an die Wand.

Mit medizinischer Verantwortung ist dieses Verhalten nur schwer in Einklang zu bringen.


Ganz anders medizinische Kollegen von Lauterbach: 36 Ärzte haben einen Offenen Brief an den SPD-Politiker geschrieben, in dem sie ihm Panikmache bei der Diskussion um Corona vorwerfen. Der Wortlaut dieses Briefes wurde in der Zeitschrift „1 bis 19“ und auf Twitter veröffentlicht (Offener Ärztebrief an Karl Lauterbach - 1bis19 – Magazin für demokratische Kultur). Hier der Inhalt:


Offener Ärztebrief an Karl Lauterbach

Herrn Abgeordneten Dr. Karl Lauterbach

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Berlin, 29. März 2021


Offener Brief: Trennung der Arzt-Rolle von Ihrer politischen Betätigung

Sehr geehrter Herr Dr. Lauterbach,


als Politiker der Regierungskoalition sind Sie prominenter Unterstützer von deren Corona-Politik. Immer wieder treten Sie mit extremen Meinungsbekundungen im Zusammenhang mit SARS-CoV2-Infektionen auf. Dabei nehmen Sie zumindest billigend in Kauf, in der Bevölkerung den Irrtum auszulösen, Ihre Äußerungen gründeten auf Ihrer ärztlichen Kompetenz oder auf ärztlicher Verpflichtung gegenüber dem Allgemeinwohl. Beispielhaft hierfür ist Ihr Tweet vom 26.3.21. (Anmerkung der Redaktion: Der Text des Tweets ist unten nachzulesen.)


Viele 40-80 Jährige werden einen Moment Unachtsamkeit mit dem Tod oder Invalidität bezahlen. Junge Männer werden von Sportlern zu Lungenkranken mit Potenzproblemen…”


Wir Unterzeichner stellen klar, dass diese Äußerung von Ihnen, wie eine überwältigende Vielzahl zuvor

dem medizinischen Kenntnisstand sowie

der ärztlichen Berufserfahrung widerspricht und

sich in derartig sinnentstellender Überzogenheit als Warnung eines Arztes an

ratsuchende Menschen kategorisch verbietet.


Unbeschadet aller zulässigen Differenzen bei der Kommunikation des Kenntnisstandes gilt für Ärzte: primum non nocere. Es ist unsere grundlegende Berufspflicht, bei jeglichem Handeln gegenüber Patienten zusätzlichen Schaden für diese zu vermeiden.


Bei Ihren oben dargelegten Äußerungen überwiegt jedoch vor jedem Informationsgehalt das Schüren irrationaler und extremer Angst. Damit sind diese Äußerungen geeignet, einer Vielzahl von Menschen psychisch wie mittelbar somatisch schweren gesundheitlichen Schaden zuzufügen.


Wir fordern Sie daher höflich auf, Ihre politische Betätigung künftig für die Öffentlichkeit deutlich erkennbar von Ihrer Berufszulassung als Arzt zu trennen.

Mit freundlichen Grüßen…“

(Es folgen die Namen der Unterzeichner und deren Berufsbezeichnungen).

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Hier der Text des im Schreiben erwähnten Lauterbach-Tweets:

Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

(3) Viele 40-80 Jährige werden einen Moment der Unachtsamkeit mit dem Tod oder Invalidität bezahlen. Junge Männer werden von Sportlern zu Lungenkranken mit Potenzproblemen. Frauen leiden oft unter chronischem Erschöpfungssyndrom oder Tinnitus.

Das hört niemand gern, ist aber so

(aus Twitter Screenshot vom 27.3.2021)


Ob der Herr Professor diese Warnung beherzigt? Wir werden sehen – oder eher: von ihm hören.

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POLITIK-SPLITTER


VDS unterstützt Mitarbeiter gegen VW wegen Gendersprache *)

Der VDS sichert einem VW-Mitarbeiter moralische und finanzielle Unterstützung zu. Der Mann hat gegen den Audi-Mutterkonzern VW diese Woche eine Unterlassungserklärung eingereicht. Audi hatte kürzlich mitgeteilt, in der internen und externen Kommunikation per Unterstrich (sog. Gender_Gap) gendern zu wollen. Den Mitarbeiter betrifft das Gendern, weil sich sein Arbeitsbereich bei VW mit denen bei Audi überschneidet. Der Mitarbeiter sperre sich nicht gegen die Gleichberechtigung im Konzern, aber er sehe nicht ein, eine falsche Sprache sprechen zu sollen, die – so in der Unterlassungserklärung – Missverständnisse und Irritationen hervorruft.


Der Verein Deutsche Sprache stellt sich mit Nachdruck hinter die Forderungen des VW-Mitarbeiters: „Menschen, die die deutsche Sprache korrekt sprechen und denen an einer flüssigen Kommunikation ohne nicht dazugehörende Zeichen gelegen ist, werden als rückwärts gewandt wahrgenommen und in die rechte Ecke gestellt – damit muss endlich Schluss sein“, sagt der VDS-Vorsitzende Prof. Walter Krämer, „es darf nicht sein, dass Mitarbeiter gezwungen werden, eine Sprache zu nutzen, die es schlichtweg nicht gibt.“ Der VDS sichert dem VW-Mitarbeiter daher auch die Übernahme der Kosten zu, die durch das gerichtliche Vorgehen entstehen. (bild.de [Bezahlschranke], vds-ev.de)

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Klage gegen Gendern bei Audi

Der Genderstreit bei Audi geht in die nächste Runde. Ein VW-Mitarbeiter – er hat bei seiner Arbeit starke Überschneidungen mit dem Tochterkonzern Audi – wehrt sich gegen den Gender-Leitfaden des Autoherstellers. Audi hatte um Verlängerung der Unterlassungsverfügung gebeten, diese aber nicht unterschrieben. Nun legen die Anwälte des Mannes jetzt Klage beim Landgericht Ingolstadt ein. „Wir wollen ein Grundsatzurteil erstreiten, um diesem opportunistisch-heuchlerischem Gender-Wahn einen Riegel vorzuschieben“, sagen die Anwälte Burkhard Benecken (Marl) und Dirk Giesen (Düsseldorf).


Der VDS unterstützt den Kläger dabei – er übernimmt die Kosten des Rechtsstreits. „Es ist unglaublich, mit welcher Arroganz Audi hier agiert und die Bedenken der Menschen, die wichtige Arbeit für sie leisten, nicht ernst nimmt. Das Aufzwingen einer Sprache, die keine rechtliche Grundlage hat, erinnert doch stark an Unrechtssysteme wie das der DDR oder an Dystopien wie ‚1984’ von Orwell“, sagt der VDS-Vorsitzende Prof. Walter Krämer.


Die Grünen in Bayern stärken dem Autobauer Audi indes den Rücken. Dem Donaukurier liegt ein Schreiben an die Geschäftsführung vor. In diesem begrüßen die Grünen den Genderleitfaden und sehen in ihm einen wichtigen Schritt zur Gleichberechtigung der Geschlechter.


Die Entscheidung zu gendern strahle „weit über die Werkstore hinaus“, heißt es in dem Schreiben. Dass im Ausland über die Genderdebatte eher müde gelächelt wird, ignorieren die Grünen gekonnt. Immerhin hat die Grünen-Landeschefin Eva Lettenbauer dem Donaukurier auf Anfrage einen sehr klugen Satz gesagt: „Unsere Sprache muss zur Wirklichkeit passen.“ Der VDS empfiehlt Frau Lettenbauer dringend den Blick auf mehrere Umfragen zum Gendern, die es in den vergangenen Jahren voneinander unabhängig gegeben hat. Denn die Wirklichkeit in Sachen Sprachgendern ist: Die Sprachgemeinschaft lehnt es ab – je nach Fragestellung in der Umfrage liegt die Ablehnung bei 60 bis 80 Prozent. (bild.de, donaukurier.de)


Weitere Prozesse sind in Vorbereitung. Wer sich an den Kosten beteiligen will, ist dazu herzlich eingeladen: vds-ev.de.

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Der Wahnsinn schreitet fort: „Arztys – Entgenderte Sprache nach Phettberg *)

Immer wieder lassen kritische Stimmen verlauten, dass die Gendersprache keine richtige Lösung darstelle. Statt krampfhaft jedes Geschlecht sichtbar machen zu wollen, solle man die Sprache lieber jeden Geschlechtes berauben. Nur so könne erreicht werden, dass jeder sich angesprochen fühlt – Männer und Frauen sowie nicht-binäre Menschen. Seit jeher erfüllt das generische Maskulinum genau diese Funktion, aber es gibt immer neue Ideen, wie man dieses umgehen kann.


Nachdem erst die Professorin Lann Hornscheidt mit „Professx“ Wellen schlug, macht nun der Sprachwissenschaftler Thomas Kronschläger auf eine andere Sprachvariante aufmerksam. Sie ist auf den Kolumnisten Hermes Phettberg zurückzuführen: Alle Personenbezeichnungen enden auf ein -y. Man spräche also von Lesys, Arztys oder Teilnehmys statt von Lesern, Ärzten oder Teilnehmern. So soll jeder Mensch sichtbar gemacht werden. Ob er sich auch angesprochen fühlt, bleibt offen. Ein Rundbrief, der mit „Liebe Kollegys“ beginnt, klingt eher nach Verniedlichung als nach einer ernsthaften Anrede.


Kronschläger nutzt diese sprachliche Variante seit mehreren Jahren, sowohl im universitären Umfeld als privat. Wichtig sei ihm allerdings, dass er niemandem etwas aufzwingt: „Ich akzeptiere bei Abgaben meiner Studentys alle Formen – auch das generische Maskulinum und ich reagiere auch privat nicht ablehnend auf das generische Maskulinum.“ (rnd.de, youtube.com)

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Gendergerechte Sprache ist eine der dümmsten Ideen“ *)

Der Philosoph Richard David Precht kritisiert in seinem aktuellen Buch „Verschwörungstheoretiker und Querdenker“. Er geht aber auch hart mit denen ins Gericht, die mit vermeintlich geschlechtergerechter Sprache die Gesellschaft gängeln. „Sprache ist kulturelle Heimat für Menschen, Sprache lebt durch Tradition. Die Tatsache, dass ich jetzt Mitbürger*innen oder Nationalsozialist*innen sage, macht aus mir keinen besseren Menschen und schafft auch nicht die geringste Form von Gleichberechtigung“, so Precht. Es sei selbstverständlich, Frauen gleichberechtigt zu behandeln, aber mit dem Gendern habe man aufs falsche Pferd gesetzt: „Weil die Linke nicht mehr daran glaubt, dass man die Welt besser machen kann, versucht sie, die Sprache besser zu machen.“


Bei Markus Lanz hatte Precht bereits den grundlegenden Fehler des Genderns beschrieben: „Der Sprachgebrauch entscheidet über die Sprache, der Sprechakt entscheidet über die Semantik, also über die Bedeutung, und nicht allein die Wortebene. Sich auf der Wortebene zu verkämpfen, macht unglaublich viele unnötige Schlachtfelder auf.“ Am Ende komme es auf Eigenverantwortlichkeit an, denn „je mehr von außen mir verboten wird, … umso größer ist natürlich die Trotzreaktion… ‚Ich lass mir das nicht verbieten, jetzt reicht‘s mir aber!‘“ (welt.de [Bezahlschranke], facebook.com/ZDFheute)

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Uni Kassel will Studenten zum Gendern zwingen *)

Studenten können eine schlechtere Note kassieren, wenn sie in Prüfungsleistungen die Sprache nicht gendern, zum Beispiel an der Universität Kassel. In den Leitlinien ihrer Gleichstellungsstelle heißt es: „Im Sinne der Lehrfreiheit steht es Lehrenden grundsätzlich frei, die Verwendung geschlechtergerechter Sprache als ein Kriterium bei der Bewertung von Prüfungsleistungen heranzuziehen.“ Dieser Satz sorgt für Empörung. Laut einem Bericht in der Hessischen Niedersächsischen Allgemeinen trauen sich Mitarbeiter nur Interviews, „wenn ihre O-Töne gegendert werden.“ Offenbar empfiehlt es sich an der Uni, Äußerungen zu dem Thema nur anonym zu machen, das Genderthema sei ein Wespennest. Ein Mitglied im Studentenparlament fordert, Gendern sollte freiwillig sein, nicht bevormundend.


Prof. Christoph Gröpl, Rechtswissenschaftler an der Uni Saarland bezweifelt, dass die Leitlinie auf juristisch einwandfreien Füßen steht: „Die Durchsetzung einer nicht regelkonformen, aktiv-kämpferischen Sprachpolitik mittels universitärer oder anderer Prüfungen genießt nicht den Schutz der Lehrfreiheit.“ Der Verein Deutsche Sprache (VDS) wiederholt: Eine Universität darf sich nicht über die amtlichen Regeln der Rechtschreibung hinwegsetzen, die Lehrfreiheit ist nicht unendlich und auch keine ideologische Einbahnstraße. Wer sich dagegen zur Wehr setzt, dass seine Arbeit wegen fehlender Gendersprache schlechter benotet wurde, bekommt Rechtsschutz vom VDS bis zum Bundesverfassungsgericht. (hna.de)

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Rechtschreibrat lehnt Gendersprache ab *)

Der Rechtschreibrat hat die Aufnahme der vermeintlich geschlechtergerechten Sprache in die amtlichen Rechtschreibregeln abgelehnt. Gendersternchen, Gendergap und andere Konstruktionen beeinträchtigten die Verständlichkeit und Lesbarkeit, heißt es in einer Pressemitteilung. Das Gendern dürfe nicht das Erlernen der geschriebenen Sprache behindern. „Vielmehr müsse auch auf Erwachsene mit geringer Literalität Rücksicht genommen werden, die einen Anteil von mehr als zwölf Prozent ausmachten: Sie seien nicht in der Lage, auch nur einfache Texte zu lesen und zu schreiben“, so die Zeitung Die Presse. Die Freiheit der Wissenschaft und der Lehre sei unter diesem Aspekt ebenfalls mit Skepsis zu sehen. Viele Universitäten nutzen vermeintlich geschlechtergerechte Sprache und benoten ungegenderte Arbeiten schlechter – ob das rechtens ist, sei zweifelhaft. Anderen Menschen sensibel entgegenzutreten sei zwar wichtig, „dies sei allerdings eine gesellschaftliche und gesellschaftspolitische Aufgabe, die nicht allein mit orthografischen Regeln und Änderungen in der Rechtschreibung gelöst werden könne“, so der Rechtschreibrat. (diepresse.com, rechtschreibrat.com, rechtschreibrat.com)

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BAP-Sänger Wolfgang Niedecken: „Gendersternchen nerven mich“ *)

Der Sänger der Kölschrockband BAP, Wolfgang Niedecken, ist genervt von Gendersprache. „Ich würde niemals ein Gendersternchen irgendwo schreiben. Käme mir albern vor“, sagte er der Rheinischen Post. Es gebe dringendere Probleme, die angegangen werden müssten, so Niedecken, zum Beispiel die Corona-Krise oder der Umweltschutz. (rnd.de)

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Heimarbeit statt Homeoffice *)

Der Journalist Wolfgang Krzizok wundert sich in einem Kommentar für den Münchener Merkur, warum man krampfhaft englische Begriffe verwendet, die teilweise weniger präzise seien als ihre deutschen Entsprechungen. Beim „Coffee to go“ gäbe es dabei schon einige Situationen zu bedenken. Wenn man einen Kaffee im Auto trinkt, müsste es dann nicht „Coffee to drive“ heißen? Solche Verwirrungen ließen sich leicht vermeiden: „Also warum sagt man nicht ganz einfach: „Kaffee zum Mitnehmen“? Damit wären alle Eventualitäten abgedeckt.“ Auch Begriffe wie „Homeschooling“, „Lockdown“ und „Homeoffice“ ließen sich wesentlich sinnhafter mit deutschen Begriffen bezeichnen. „Heimunterricht“ und „Heimarbeit“ seien Begriffe, die bereits lange in der deutschen Sprache existierten, diese hätten nun „halt eine etwas andere, aktuellere Bedeutung bekommen“. Besonders unsinnig sei der Begriff „Click and Collect“. Der Autor ist sich fast sicher: Wenn die Gastronomie wieder öffnet, gehe man nicht mehr essen, sondern zum „Meet and Eat“. (merkur.de)

*) Quelle: Verein Deutsche Sprache  e. V. (VDS): Infobrief vom 04.04. und 11.04.2021

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Die ideologischen Giftbecher des WEF unter Führung von Klaus Schwab

Von Peter Helmes


Ein Einblick in die Hintergründe des Great Reset

Die „feierliche Eröffnung“ des Great Reset findet – wie bekannt – Ende Mai in Singapur statt.

Stargast des Organisators Klaus Schwab wird Xi-Jinping sein, der chinesische Diktator. Denn ER ist der „oberste Führer“ aller rot-grünen Sozialisten weltweit! Und der Great Reset wurde und wird uns nach seinem Zuschnitt geliefert – als verbindlich für uns alle geltende neue WIRTSCHAFTSFORM, die eigentlich einer sozialistischen Planwirtschaft gleichkommt, nur „getarnt“ mit der „neuen Mission“ einer totalitär an Klimaschutz, Artenschutz, grüner Energie und CO 2-Emissionen ausgerichteten Produktion rein „GRÜNER“ Produkte unter dem Mäntelchen der (bis heute nicht einheitlich definierten) NACHHALTIGKEIT.


Zum Beispiel beziehen die Franzosen in ihr Streben nach „Klima-Neutralität“ ihre Atomkraftwerke mit ein. Übrigens tun das auch die FINNISCHEN GRÜNEN, während Klaus Schwab und alle anderen rot-grün-sozialistischen Kräfte den totalen Verzicht auf Atomkraft als festen Bestandteil der Definition des Nachhaltigkeitsbegriffs sehen.


Letztlich wird China – als „Außenstehender“ bei der Umsetzung des Great Reset – peinlich genau darauf drängen, alle „ideologisch-politischen Mittel“ zu befürworten, die unsere Wirtschaft im „freien Westen“ zerstören. Und China wird das alles als „Lösungsmodell“ für die chinesische Wirtschaft konsequent ablehnen und bekämpfen.


In weiteren Artikeln werde ich die ideologischen Freiheits-und Wohlstands-beraubenden Forderungen und Aktionen bloßstellen – Stück für Stück, z.B.:


Die bisherigen Forderungen der Grünen - über Jahre hinweg - zur Freigabe jeder Sex-Aktivität mit Kindern ab sechs Jahren, „wenn diese Kinder sich das so wünschen“ – „Die PÄDOPHILEN-PARTEI“ (von Cohn-Bendit bis Renate Künast (Humanistische Union) und Volker Beck)


Es kann sein, daß ich jetzt noch das ein oder andere Thema nicht mit aufgeführt habe – z.B. die ROLLE der Johns-Hopkins-Universität (Bill Gates) bei der Umsetzung der Forderungen zur Eindämmung der Bevölkerungs-„Explosion“ (die es nicht gibt!):


Die entsprechenden Artikel werden in den nächsten Wochen sukzessive folgen – immer drastisch formuliert. Wer danach noch die „Grünen“ (derzeit unser Hauptgegner) wählen sollte, verliert lebenslang jedes Recht, sich über die grüne Politik zu beschweren.


Getreu dem Spruch:

JAMMERN SIE MIR NICHTS VOR!

ICH HABE DIE GRÜNEN NICHT GEWÄHLT!


Auch die Themen: islamischer Antisemitismus/Migrationspolitik/NGOs/ESA/Gerald Knauf/George Soros/Maurice Strong/WHO/UNO/Biden/ Chinas Hegemonialstreben und Taiwan (z.B.) müssen in regelmäßigen Zeitabständen bis zum Wahltag (Bundestagswahl) in einem Dauerfeuer in zahllosen Salven unters „Volk“ gebracht werden….


Und der DAUERBRENNER: „Corona-Pandemie“ mit Nennung der SCHULDIGEN, mit Verdammung der Streichung unserer grundgesetzlich garantierten RECHTE (Freiheitsrechte, Meinungsrechte, Versammlungsrechte) usw. wird immer wieder von mir thematisiert werden.


Das Fazit soll lauten:

Gebt mir MEINE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND zurück, so wie sie bestanden hat bis zur „Wende 1989“! Gebt mir das bis 1989 geltende Grundgesetz zurück mit all den darin garantierten Freiheitsrechten einer jeden einzelnen Person – einschl. Religions-, Meinungs- und Reisefreiheit!


(Den Anfang der Serie machen wir mit dem folgenden Artikel:

Die Grünen und ihr Haß gegen alle Andersdenkenden“

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Freie Medien – eine Auswahl aus Jouwatch*

Von Peter Helmes


Es gibt in Deutschland (noch!) eine große Zahl „Freier Medien, darunter vor allen Dingen Polit-Blogs, die die öffentliche Meinung beeinflussen (können).


In letzter Zeit verstärkt die Regierung ihre Bemühungen, die Freien Medien zu gängeln, zu bevormunden und Abweichungen von der „Political Correctness“ zu ahnden.


Um Ihnen einen Überblick über die noch „freien“ Medien zu bieten, hat die Medienplattform „Journalistenwatch“ („Jouwatch“) dankenswerterweise ein Überblick erstellt, den ich Ihrer geschätzten Aufmerksamkeit empfehle:


Alternative Zeitungen & Magazine (Print und Online)

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Alternative Magazine und Blogs (Online)

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Patriotische Vernetzung

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Kontrakultur

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International – Alternativ & Konservativ

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Kultur

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Private Blogs/Blogs von Youtubern

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Verlage

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Katholische Traditionalisten

(Quelle: https://www.journalistenwatch.com/freie-medien/; Stand: 15.4.2021 )

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DENKEN SIE DARAN:


Die Grünen wollen regieren – mit aller Macht, auch mit den Roten.


Gott schütze unser Vaterland!

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

das mag für heute genügen.


Ich wünsche Ihnen und Ihren Nächsten viel Glück und Gesundheit, einen sonnigen Frühlingsanfang, zudem den Schutz Gottes und, wie stets an dieser Stelle, uns allen eine bessere Politik.


Mit herzlichen Grüßen und bestem Dank für Ihre Treue,

Ihr

Peter Helmes


Hamburg, 24. Mai 2021


Zeitschrift/Webseite

Link

actio spes unica

http://www.spes-unica.de/

Christliches Forum

https://charismatismus.wordpress.com/

Die Neue Ordnung

http://www.die-neue-ordnung.de/

Die Tagespost

http://www.die-tagespost.de/

EINSICHT

http://www.einsicht-aktuell.de/

fe-Medienverlags GmbH

http://www.fe-medien.de/

FSSPX- Piusbruderschaft

http://fsspx.de/de

Gloria TV

https://www.gloria.tv/

Grigorius Hesse

http://www.gregorius-hesse.at/

Gustav Siewerth-Akademie

http://www.siewerth-akademie.de/cms/

Heinz-Lothar Barth

http://www.heinz-lothar-barth.de/

kath.net

http://www.kath.net/

kathnews

http://www.kathnews.de/

Katholisch bleiben

https://katholisch-bleiben.de/

Katholische Jugendbewegung

http://k-j-b.info/Kategorien/deutschland/

Kathpedia

http://www.kathpedia.com

Kirchliche Umschau

https://kirchliche-umschau.de/

Kreuzgang

http://www.kreuzgang.org/

Neuchristen

Neuchristen

Patrimoneum-Verlag

www.patrimonium-verlag.de

Pro Fide Catholica

http://www.verlag-anton-schmid.de/

Sarto Verlag

http://www.sarto.de/

Schwert-Bischof

http://www.schwert-bischof.com/index.html

Studentenvereinigung Bonn

http://www.aquinas.de/

Theologisches

http://www.theologisches.net/

UNA VOCE Deutschland

http://www.una-voce.de/


Name

Webseite

Ares Verlag

http://www.ares-verlag.com/

Arnshaugk Verlag

http://www.arnshaugk.de/

Blaue Narzisse

http://nonkonform-denken.de/

JF Edition

https://jf-buchdienst.de/JF-Edition/

Jungeuropa Verlag

http://jungeuropa.de/

Karolinger Verlag

http://www.karolinger.at/

Kopp Verlag

https://www.kopp-verlag.de/

Metropolico Medien

https://medien.metropolico.org/?

Manuscriptum

https://www.manuscriptum.de/

Regin-Verlag

http://www.regin-verlag.de/

Renovamen-Verlag

https://renovamen-verlag.de/

Verlag Antaios

https://antaios.de/

Verlag Bublies

http://www.bublies-verlag.de/


Name

Webseite

Alexander Marcovics

https://alexandermarkovics.at/

Antipaganda

https://antipaganda.info/

BBS (Bodo Staron)

https://www.staron.de/

Die Entdeckung des Eigenen

http://www.die-entdeckung-des-eigenen.de/

fauxelle

https://fauxelle.wordpress.com/

Hadmut Danisch

http://www.danisch.de/blog/

Hagen Grell

http://hagengrell.de/wp/

Halle-leaks

https://blog.halle-leaks.de/

Hartgeld

https://hartgeld.com/

Heumanns Brille

http://heumanns-brille.de/

Orwellzeit

https://orwellzeit.com/

Patriotenstimme

http://www.patriotenstimme.de/

Propagandaschau

https://propagandaschau.wordpress.com/

Robert Nitsch

https://rsnitsch.wordpress.com/

Schuldgeldsystem

https://www.schuldgeldsystem.de/

seidwalk

https://seidwalkwordpresscom.wordpress.com/

Von rechts gelesen

http://podcast.jungeuropa.de/

Widerstand steigt auf

https://widerstandsteigtauf.wordpress.com/


Titel

Webseite

Anbruch

https://anbruch.info/

Etappe

http://etappe.org/

filmdenken.de

https://filmdenken.de/

Goethezeitportal

http://www.goethezeitportal.de/home.html

IfS Wiki

Institut für Staatspolitik-Wiki

Jakob Böhme

https://www.jacob-boehme.org/index.php

Jünger-Haus Wilflingen

https://www.juenger-haus.de/

LINKS-ENTTARNT

http://www.links-enttarnt.net

Nibelungenhalle

http://nibelungenhalle.de/

Nibelungen-Hort

https://www.nibelungen-hort.de/index2.php

Radical Esthétique

https://radical-esthetique.tumblr.com/

Roman Wachter

http://www.romanwachter.ch/

Vernichtungskrieg (S.Scheil)

http://www.vernichtungskrieg.de

Wilhelm II.

http://www.wilhelm-der-zweite.de


Webseite

Link

American Renaissance

https://www.amren.com/

Breitbart News Network

http://www.breitbart.com/

Chateau Heartiste

https://heartiste.wordpress.com/

Counter-Currents Publishing

https://www.counter-currents.com/

Jack Donovan

http://www.jack-donovan.com/axis/

NPI/The National Policy Inst.

https://nationalpolicy.institute/

Occidental Observer

http://www.theoccidentalobserver.net/

Ramzpaul

http://www.ramzpaul.com/

Taki´s Magazine

http://takimag.com

The Right Stuff Blog

https://blog.therightstuff.biz/


Webseite

Link

Cuneus-Culture

https://www.cuneus-culture.de/

Defend Europe

http://defendeurope.net/

IB-Laden

http://ibladen.de/

Martin Sellner (Blog)

https://martin-sellner.at/

Phalanx Europa

https://phalanx-europa.com/de/

Pils Identitär

http://pils-identitaer.de/


Name

Webseite

Akademische Erasmus-Stiftung

Akademische Erasmus-Stiftung

Alternativer Wissenskongress

Alternativer Wissenskongress

Alternative für Deutschland

https://www.afd.de/

Bielefelder Ideenwerkstatt

http://www.bielefelder-ideenwerkstatt.de/

Bürgerforum Altenburger Land

http://bürgerforum-altenburg.de/

Deutsche Burschenschaft

http://www.burschenschaft.de/

Ein Prozent e.V.

https://einprozent.de/

Identitäre Bewegung Deutschland

https://www.identitaere-bewegung.de/

Institut für Staatspolitik

https://staatspolitik.de/

Junge Alternative

https://www.jungealternative.com/

Kongress: Verteidiger Europas

http://verteidiger-europas.at/

Patriot Peer

https://patriot-peer.com/de/home-de/

PatriotPetition.org

https://patriotpetition.org

Patriotische Plattform

https://patriotische-plattform.de

PEGIDA

http://www.pegida.de/

Politikforen

https://www.politikforen.net/

SWG e.V.

http://www.swg-hamburg.de/

Wahlmission

https://wahlmission.de/

Werde Betriebsrat

Werde Betriebsrat


Webseite

Link

Achse des Guten

http://www.achgut.com/

Addendum

https://www.addendum.org/

Akif Pirincci

http://der-kleine-akif.de/

Alles Schall und Rauch

https://alles-schallundrauch.blogspot.de/

Bayern ist frei

https://bayernistfrei.com/

Bewusst TV

http://bewusst.tv/

Blaue Narzisse

https://www.blauenarzisse.de/

Cashkurs

https://www.cashkurs.com/

Contra Magazin

https://www.contra-magazin.com/

conservo

https://conservo.wordpress.com/

Crime Kalender

https://crimekalender.wordpress.com/

Der blaue Kanal

http://www.der-blaue-kanal.de/

Der Funke (Notfallblog)

https://derfunkeinfo.wordpress.com/

Deus ex Machina (Don Alphonso)

http://blogs.faz.net/deus/

Deutsche Wirtschafts-Nachrichten

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/

Deutscher Arbeitgeber-Verband

https://deutscherarbeitgeberverband.de

Deutschland Kurier

https://www.deutschland-kurier.org/

Die Freie Welt

http://www.freiewelt.net/

Einwanderungskritik

http://einwanderungskritik.de/

Epoch Times

http://www.epochtimes.de/

Eva Herman

http://www.eva-herman.net/

Fuck the EU

https://fucktheeublog.wordpress.com/

Global Research

https://www.globalresearch.ca/

Guido Grandt

http://www.guidograndt.de/

Gedanken zu Politik und Gesellschaft

https://www.sniemeyer.de/

Infowars

https://www.infowars.com/

Hessen Depesche

https://www.hessen-depesche.de/

jihad watch

http://fredalanmedforth.blogspot.de/

jouwatch

http://www.journalistenwatch.com/

Jürgen Fritz Blog

https://juergenfritz.com/

Klagemauer TV

https://www.kla.tv/

Kopp Report

https://kopp-report.de/

Kronos TV

http://kronos-tv.de/

Michael Grandt

http://www.michaelgrandt.de/

Michael Klonovsky/acta-diurna

Michael Klonovsky

UNBLOGD (Miró Wolsfeld)

https://unblogd.org

MMnews

http://www.mmnews.de/

Net News Express

http://www.net-news-express.de/

Net News Global

https://www.net-news-global.net/

Oliver Janich Investigativ

https://www.oliverjanich.de/

Opposition24

https://opposition24.com/

Philosophia Perennis

https://philosophia-perennis.com/

PI-News

http://www.pi-news.net/

Politikstube

https://politikstube.com/

Politikversagen

http://www.politikversagen.net/

Refcrime

http://www.refcrime.info/de/Home/Index

Publico

https://www.publicomag.com/

RT Deutsch

https://deutsch.rt.com/

Schlüsselkindblog

https://schluesselkindblog.com/

Science Files

https://sciencefiles.org/

Sezession im Netz

https://sezession.de/

South Front

https://de.southfront.org/

Sputnik Deutschland

https://de.sputniknews.com/

Stützen d.Gesellschaft (Don Alph.)

http://blogs.faz.net/stuetzen/

Telepolis

https://www.heise.de/tp/

The European

http://www.theeuropean.de/

Tichys Einblick

http://www.rolandtichy.de/

Trends Journal

http://www.trendmatters.de/trend-journal/

Uncut-News.ch

http://uncut-news.ch/

Unser Mitteleuropa

http://unser-mitteleuropa.com/

Unzensuriert.at

https://www.unzensuriert.at/

Unzensuriert.de

https://www.unzensuriert.de/

Vera Lengsfeld

http://vera-lengsfeld.de/

Wikimannia

http://de.wikimannia.org/Hauptseite

Wochenblick (AT)

https://www.wochenblick.at/

Younggerman

https://younggerman.com/

Zuerst!

http://zuerst.de/


Webseite

Link

Ahriman-Verlag/Ketzerbriefe

Ketzerbriefe

Arcadi Magazin

https://arcadimagazin.de/

Burschenschaftliche Blätter

Burschenschaftliche Blätter

Cato

https://cato-magazin.de/

Cicero

https://www.cicero.de/

COMPACT-Magazin

https://www.compact-online.de/

Der Eckart

http://www.dereckart.at/

Deutsche Geschichte

Deutsche Geschichte

Deutschland-Kurier

https://www.deutschland-kurier.org/

Die Weltwoche

http://www.weltwoche.ch/die-weltwoche/

eigentümlich frei

http://ef-magazin.de/

Info Direkt

http://info-direkt.eu/

Junge Freiheit

https://jungefreiheit.de/

Neue Ordnung

http://www.neue-ordnung.at/

Nexus-Magazin

https://www.nexus-magazin.de/

Preußische Allgemeine Zeitung

http://www.preussische-allgemeine.de/

Sezession

https://sezession.de/

Tichys Einblick

http://www.rolandtichy.de/

TUMULT

http://www.tumult-magazine.net/

Zeit-Fragen

https://www.zeit-fragen.ch/

ZUERST!

http://zuerst.de/

Zur Zeit

zur Zeit