An dieser Stelle veröffentlicht Peter Helmes regelmäßig kritische Kommentare zu Themen, die in den Medien selten, gar nicht besprochen oder verzerrt dargestellt werden.

 

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Dr. Wolfgang Thüne,  

früherer ZDF-Wetterexperte, ist den Deutschen Konservativen eng verbunden. Er schreibt für unser DEUTSCHLAND-Magazin und veröffentlicht hier regelmäßig seine Kolumne „Oppenheimer Werkstatt für Wetterkunde“. Wissenschaftlich fundiert und spannend zu lesen.
 

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Konservative Kommentare Oktober 2018



Pfauen im Affenhaus – oder: Die Unfähigkeit der Polit-Elite


Von Peter Helmes


Bemerkungen zum „Fall“ Maaßen – oder von „bockigen“ Beamten und einer ungnädigen „Mutti“

Der folgende Vorwurf sollte den verdienten Chef des Verfassungsschutzes zu Fall bringen. Dieser „Fall“ ist typisch für den Verfall der Sitten in unserer herrschenden Nomenklatura. Durch das Weglassen bzw. Verschweigen einer wichtigen Zusatzinformation wird der „Delinquent“ gekonnt in ein schiefes Licht gerückt – wenn man Gespräche mit der AfD als unter „schiefem Licht“ beschreiben mag (ich gewiß nicht!).


Der Vorwurf an Maaßen lautete, er habe „Gespräche mit verfassungsfeindlichen Parteien“ bzw. deren Vertreter geführt. Ach Du lieber Himmel! Wie blöd ist denn dieser Vorwurf??!! Es sollte doch gerade Aufgabe eines Präsidenten des Verfassungsschutzes sein, Gespräche mit allen Parteien zu fügen.


Aber die politische Schickania hatte ihr Opfer: Pfui Maaßen!

Die Wirklichkeit sieht ganz anders aus. Und man fragt sich instinktiv, wieviel Instinktlosigkeit selbst in Parteien wie CDU/CSU, SPD oder SPD herrschen muß, daß diese vorgeblich „demokratischen“ Parteien zu solch infamen Lückenmeldungen greifen zu müssen glauben! Die nachfolgende Statistik belegt das:


Die allermeisten Gespräche führte Maaßen mit „verfassungsfeindlichen“ Parteien wie CDU, SPD, Grüne – wenn man deren Vorwurf an Maaßen ernstnehmen würde.


Die Gründe, warum SPD, Linke, Grüne und jetzt auch die FDP Maaßen unbedingt absägen wollen, liegen doch wohl eher an seinen Ermittlungen...



Woher kommt die blinde Sicht der „Altparteien“? Die Erklärung liegt auf der Hand:

2015 – das Jahr, als Merkel begann, das Grab Maaßens zu schaufeln


Der Mann hat nicht nur Recht, er hat es auch gesagt – offen und ohne Scheu. Das aber darf man nicht vor Königsthronen, wenn die Königin des Abendlandes beschlossen hat, das Abendland zum Morgenland umzuwandeln, indem sie die Türen ihres Herrschaftsbereichs inkl. der gehorsamen Anrainer für alle weit aufmachte. Viel Volk jubelte, warf Bärchen in die Menge, Kußhändchen sowieso und rief:


Hallal-lujah! Es lebe die Königin! Allahu akbar!“

Und die Hofschranzen warfen sich eilends nieder, um den Saum ihrer Gewänder berühren zu können.


Eitel Freude und Sonnenschein herrschte über das großdeutsche Reich. Am deutschen Wesen sollten hinfort alle Ärmsten der Armen genesen – aus aller Welt.


Seid umschlungen, Millionen. Mutti wird Euch reich belohnen!

Warnende Stimmen wurden zum Schweigen gebracht. Die Mittel dazu waren (und sind) probat und seit Jahren in diesem unserem Lande erfolgreich eingesetzt – jedenfalls seit 1968:


Nazis, braunes Gesindel, Pack, Mob, Rechtsradikale, Rechtspopulisten“ usw. Das sprachliche Arsenal ist so vielfältig wie die Mittel, mißliebige Kreaturen auszumerzen. (Bei insubordinanten („bockigen“) Beamten nennt man das „Versetzen in den einstweiligen Ruhestand“ oder in eine subalterne Behörde.)

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Verfassungsschutz: Maaßen warnt vor ungeregelter Flüchtlings-Einreise“

Mit dieser Überschrift begann ein Interview im Deutschlandfunk,  das der sicherheitspolitische Experte des Senders, Rolf Clement, mit Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am 27.9.15 führte (Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/verfassungsschutz-maassen-warnt-vor-ungeregelter.868.de.html?dram:article_id=332244)


Darin drängte Maaßen „auf eine kontrollierte und geregelte Einreise von Flüchtlingen“.  Man müsse ausschließen können, daß unter ihnen mögliche Attentäter seien. Zudem warnte Maaßen vor Anwerbeversuchen durch Salafisten, die die jungen Flüchtlinge als "Rekrutierungspotential" sähen, und vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten.


Hier die wichtigsten Aussagen im Interview (Hervorhebungen und Streichungen von P.H.):

Maaßen: Also, wir stellen derzeit fest, dass die hohe Zahl an Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, in Teilen unregistriert sind und wir gar nicht wissen, wer in dieses Land kommt. Das ist natürlich schon ein Punkt, der uns auch Sorge bereitet, weil wir möchten natürlich schon gerne wissen, wer hier in Deutschland sich aufhält und wer eine mögliche Gefahr auch für Deutschland darstellen kann. Und wir möchten auch gerne beitragen mit unseren Dateien und unseren Erkenntnissen, dass Personen, die nach Deutschland kommen, und möglicherweise uns bekannt sind als Islamisten oder andere Gefährder, hier keinen Aufenthalt erhalten.


"Flüchtlingsstrom ordnen und organisieren"

Clement: Haben Sie Erkenntnisse, die Sie zu der Befürchtung bringen, dass da etwas im Busch sein könnte?


Maaßen: Nun, wir wissen zum Einen, dass IS und Jabhat al-Nusra oder andere Terrororganisationen beabsichtigen, Anschläge in Westeuropa durchzuführen. Wenn sie es könnten, würden sie es tun. Es ist für uns natürlich immer wieder eine Frage, die wir täglich beantworten müssen, ob unter den vielen Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, auch mögliche Attentäter sein könnten. Bislang haben wir keine Belege dafür – Gott sei Dank –, aber ich kann es nicht gänzlich ausschließen.


Clement: Können Sie uns sagen, wie Sie in diesen Flüchtlingsströmen zu Erkenntnissen kommen?


Maaßen: Nun, zunächst versuchen wir, dass dieser Flüchtlingsstrom geordnet und organisiert in Deutschland stattfindet. Das heißt, wir brauchen Namen und Daten. Wir erhalten diese Daten vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, wenn diese Personen dort registriert sind und einen Asylantrag stellen. Wir werden auch von der Bundespolizei beteiligt. Aber ich muss auch feststellen:


In Teilen ist eben dieser Flüchtlingsstrom derzeit noch ungeordnet

und - wie Minister de Maizière sagte - müssen wir hier auch zu einer geordneten Kanalisierung des Flüchtlingsstroms kommen.


Sorge über mögliche IS-Kämpfer unter den Flüchtlingen

Clement: Wenn ich jetzt mir vorstelle, eine Organisation wie der IS schickt einen Kämpfer nach Deutschland – der IS hat so viel Geld, der muss den Kämpfer nicht über diese Flüchtlingsströme, mit all den Risiken, mit den Unbillen, mit den Schwierigkeiten, die es da gibt, schicken, der kann doch ein Flugticket buchen.


Maaßen: Herr Clement, das ist natürlich ein Argument, das sehen wir auch. Wir halten es für möglich, dass es durchaus auch derartige Attentäter gibt, aber in der Tat, es sprechen genügend Gründe dagegen. Und ein weiterer Grund – muss man auch sehen –, die Anschläge die in den vergangenen Jahren in Westeuropa durch islamistische Terroristen stattgefunden haben, waren Anschläge, die nicht durch sogenannte Hit-Teams, also entsandte Einzelpersonen oder Gruppen, stattgefunden haben.


Also die Variante, dass auch unter den Flüchtlingen Terroristen sind, die hier Anschläge begehen wollen, ist eine, die wir als mögliche in Betracht ziehen, aber wir haben auch andere Sorgen. Eine weitere Sorge ist, dass unter den Flüchtlingen Personen sind, die für IS gekämpft haben, in Deutschland Zuflucht suchen wollen, ohne dass sie einen Plan haben, in Deutschland Anschläge zu begehen, aber schwere und schwerste Straftaten begangen haben.


Eine weitere Sorge, die wir haben, sind die Salafisten in unserem Land. Mittlerweile haben wir 7.900 Salafisten in Deutschland. Diese Salafisten sehen die hohe Zahl an jungen Männern, die unter den Flüchtlingen sind. 80 Prozent der Flüchtlinge sind junge Männer. Der überwiegende Teil sind Sunniten und diese jungen Leute werden als ein Rekrutierungspotenzial gesehen, um die Zahl der Salafisten in Deutschland noch weiter steigen zu lassen und um mögliche Dschihadisten dann zu rekrutieren.


Anwerbeversuche der Salafisten so früh es geht unterbrechen“

(…) Wir haben schon derartige Ansprechversuche festgestellt. Wir haben gesehen, dass auch Salafisten im Internet dazu aufrufen, in die Flüchtlingsheime zu gehen, um Flüchtlinge anzusprechen. So wurde von einem namhaften Salafisten in Deutschland – von Pierre Vogel – im Internet gepostet, dass die jungen Flüchtlinge nicht nur Nahrung und ein Dach über dem Kopf brauchen, dafür sollen die Kuffãr, das heißt, die Ungläubigen, also wir, sorgen, sondern sie brauchen auch spirituelle Unterstützung, sie brauchen Religion, sie brauchen Salafismus. Und ich glaube, es ist ganz wichtig, dass derartige Anwerbeversuche so früh es geht auch unterbrochen werden.


Clement: Nun haben wir auf der einen Seite eine große Hilfsbereitschaft der Deutschen, auf der anderen Seite haben wir auch diejenigen, die ja selbst mit Anschlägen und mit Gewalt gegen die Asylbewerber vorgehen, gegen die Flüchtlinge, die hierher kommen. Was tut sich da im Moment auf der rechten Szene?


Maaßen: Also die rechte Szene versucht seit Jahren, in Deutschland Gehör zu finden in der breiten Bevölkerung. Das ist ihr nie gelungen. Die NPD hatte im letzten Jahr dramatisch verloren, jedenfalls aus ihrer Sicht, auch aus unserer Sicht, ist eigentlich nirgendwo mehr vertreten, nur mit einer einzigen Person im Europaparlament – auch das im Grunde weit unter deren Vorstellung.


Das Thema Asyl und Flüchtlinge ist ein Thema, mit dem die NPD, mit dem die rechtsextremistische Szene versucht, in Deutschland den Anschluss an die Mitte, an die bürgerliche Mitte zu finden, indem versucht wird, Sorgen, Ängste, Befürchtungen der Menschen für sich zu instrumentalisieren, auch versucht, die Leute auf die Straße zu bringen, aufzuhetzen, um für die rechtsextremistische Sache mit zu demonstrieren.

(…)

Ausschließen, dass es so etwas gibt wie einen NSU"

Clement: Gibt es denn so etwas wie Reisekader, so Gruppen, die durch die Gegend fahren und diese Anschlägen vorbereiten, organisieren, vielleicht auch begehen, die ein Netzwerk in der rechten Szene aufbauen, indem dann solche Aktionen gestartet werden?


Maaßen: Also in der Tat interessiert es uns sehr zu sehen, ob es in Deutschland Strukturen gibt, die diese Übergriffe auf Asylbewerberheime organisieren. Wir wollen auf jeden Fall ausschließen, dass es so etwas gibt wie einen NSU, der durch die Bundesrepublik gereist ist, um Anschläge zu begehen auf Ausländer.


Wir haben mit Blick eben auf die zahlreichen Übergriffe auf Asylbewerberheime – es gab allein in diesem Jahr 22 Brandanschläge – nicht sehen können, dass dies strategisch vorbereitet wird, dass es da einen Mastermind gibt oder dass es eine Gruppierung gibt, die Reisekader durch Deutschland schickt. Wir haben es nicht sehen können, was allerdings nicht bedeutet, dass ich es gänzlich ausschließen kann.


Was wir wissen, ist, dass bei den Tätern, die bislang festgestellt worden waren von der Polizei bei den Übergriffen auf Asylbewerberheime, es sich zu über 70 Prozent um Menschen aus der Region handelt oder aus dem Ort selber, was eher dafür spricht, dass es nur örtlich organisiert ist und nicht überregional strategisch geplant wird.


"Nahezu alle Extremisten in Deutschland radikalisieren sich"

Clement: Gibt es denn im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik auch Reaktionen auf der linksextremen Seite?


Maaßen: In der Tat, wir stellen auch Wechselwirkungen fest zwischen Rechtsextremisten und Linksextremisten in Bezug auf die Flüchtlingsproblematik insoweit, als dass, wenn Rechtsextremisten zu Demonstration aufrufen, wir dann automatisch – man kann sagen automatisch – dann auch schon Linksextremisten sehen, die zu Gegendemonstrationen aufrufen.

In Teilen sind es bürgerliche Linke, die zu Gegendemonstrationen aufrufen, aber wir sehen auch, dass die Linksextremisten das Thema Asyl/Flüchtlinge, aber auch "Gegen Rechtsextremismus" als Themen verwenden, um ihre eigenen Sympathisanten zu mobilisieren. Das besorgt uns deswegen, weil wir hier Wechselwirkungen sehen: Die eine extremistische Gruppierung, kann man sagen, befruchtet die andere politische extremistische Gruppierung und wieder umgekehrt. Und das kann auch wieder zu Gewalt geneigten Handlungen führen.


Clement: Dann hat dieser Flüchtlingsstrom, der jetzt über Europa, besonders über Deutschland hereingebrochen ist, eigentlich zu einer Radikalisierung der innenpolitischen Szene geführt?


Maaßen: Wir sehen jedenfalls schon – aber seit Jahren –, dass nahezu alle Extremisten in Deutschland, ob rechts oder links oder Islamisten, sich radikalisierten insoweit, als dass sie gewaltbereiter sind. Das ist ein Phänomen, dass wir hier jetzt schon seit vielen Jahren sehen und im Rechtsextremismus schon so weit, dass man sagen kann: Jeder zweite Rechtsextremist ist ein gewaltbereiter oder gewaltorientierter Rechtsextremist.


Was wir jetzt im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise sehen, ist die Mobilisierung, die Mobilisierung auf der Straße von Rechtsextremisten, aber auch von Linksextremisten in Teilen. Darüber hinaus sehen wir nun auch Wechselwirkungen zwischen der PKK oder PKK-nahen Gruppierungen in Deutschland und türkischen Nationalisten, was auch wieder zu Gewalteruption führen kann.


Nicht damit abfinden, dass der IS erst in Jahren beseitigt wird“

Clement: Man spricht viel davon, dass man die Fluchtursachen bekämpfen muss und beseitigen muss. Wo sehen Sie denn da einen Ansatzpunkt, wo man das am besten tun kann?


Maaßen: Ich bin der Überzeugung, dass die Fluchtursachen nur zu Hause bekämpft werden können.

Und mit Blick eben auf die hohe Zahl von Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak ist es aus meiner Sicht notwendig, dass die Situation in Syrien und im Irak befriedet wird. Wir können uns nicht damit abfinden, dass der IS erst in Jahren beseitigt wird.


Würde dies erst dann geschehen, hätten wir es, denke ich, in der Zwischenzeit noch mit unabsehbaren Flüchtlingsströmen zumindest in die Nachbarregion zu tun, wie wir es in den letzten Jahren auch schon in der Türkei oder in Jordanien gespürt haben. Darüber hinaus ist es aus meiner Sicht auch notwendig, Syrien und Irak zu befrieden, damit wir nicht weiter die Bedrohung haben durch mögliche Angreiferteams, durch Hit-Teams auf Deutschland, auf deutsche Interessen, damit auch der Strom von jungen Dschihadisten nach Syrien unterbunden wird.

(…)

Die Türkei ist ein Schlüssel"

Clement: Sie haben gerade schon die Lage in der Türkei angesprochen. Die Lage in der Türkei beschäftigt Sie, wie ich weiß, ja schon seit Längerem, weil die Türkei immer sehr freundlich dabeistand, wenn Deutsche, die in den Dschihad wollten, durch die Türkei nach Syrien gereist sind. Welche Rolle spielt das für Sie heute? Wie wichtig ist die Türkei für eine Lösung des Konflikts?


Maaßen: Aus meiner Wahrnehmung ist die Türkei ein Schlüssel und sowohl, was die Reise nach Syrien angeht, von jungen Dschihadisten – über 740 sind dorthin ausgereist – die nahezu alle über die Türkei gereist sind, als auch was die Flüchtlingsströme angeht, wo wir feststellen: Der größte Teil der Flüchtlingsströme, die wir derzeit erfahren, beginnt zwar in Syrien, Irak oder auch in Afghanistan, aber führt regelmäßig über die Türkei in die EU und dann nach Deutschland. Also die Türkei ist insoweit ein ganz zentrales Land, mit dem man Gespräche führen muss und mit dem man zu einer Lösung kommen muss, damit sowohl die Reisen von jungen Leuten nach Syrien als auch der Flüchtlingsstrom unterbunden beziehungsweise kanalisiert wird.


Clement: Nun hat die Türkei ja im Zusammenhang mit diesem ganzen Kampf gegen den IS auch gesagt, dass der Kampf gegen die Kurden fortgesetzt wird und diese Auseinandersetzung – Sie haben es angedeutet – schwappt auch nach Deutschland rüber. Ist das erkennbar für Sie? Wie stark ist diese Auseinandersetzung? Wie deutlich wird die auf deutschem Boden ausgetragen?


Maaßen: Also wir sehen, dass jede Veränderung der offiziellen türkischen Politik gegenüber der PKK und gegenüber den Kurden auch in Deutschland Auswirkungen hat. Der Anschlag in der Türkei, gegen eine Polizeidienststelle, hat in Deutschland Folgen gehabt, genauso wie auch die Angriffe der türkischen Regierung und die Aufkündigung des Waffenstillstandes gegenüber der PKK.


Es drückt sich in Teilen durch Demonstrationen aus, die bislang jedenfalls weitgehend friedlich in Deutschland verlaufen sind, aber es drückt sich auch aus in Wechselwirkungen zwischen jungen, überwiegend jungen Kurden, PKK nahen Kurden, aber auch jungen, türkischen Nationalisten. Wo es sogar zu schweren Verletzungen gekommen ist, wie erst vor Kurzem bei einer Demonstration, wo ein Kurde lebensgefährlich verletzt wurde.


Islamistische Bedrohung ist nicht weniger geworden"

Clement: Die Aktivität der Grauen Wölfe und der Idealistenvereine besorgt Sie?


Maaßen: Ja, die Grauen Wölfe und die Idealistenvereine sind für uns insoweit auch ein Thema, weil wir sehen, dass auf der Seite der türkischen Nationalisten, die gegen die Kurden demonstrieren, es regelmäßig eben diese rechtsradikalen Türken gibt, die noch weiter Öl ins Feuer gießen, die noch weiter dabei sind, diesen Konflikt auch hier in Deutschland auszutragen.


Clement: Herr Maaßen, wenn man sich konzentriert auf das, was wir bis jetzt besprochen haben, die Flüchtlinge und das, was im Zusammenhang mit der Flucht zu tun hat, ist ein Thema – es tritt zwar immer wieder auf, aber ist nicht mehr so virulent in der deutschen Diskussion – nämlich die islamistische Bedrohung. Wir haben es zwar angesprochen im Zusammenhang mit den Flüchtlingen. Lässt die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit für diese Bedrohung im Moment nach?


Maaßen: Die Bedrohung ist nicht weniger geworden. Ich würde auch sagen, wie Sie, dass die öffentliche Wahrnehmung derzeit auf andere Themen gerichtet ist. Und mein Eindruck ist: Die öffentliche Wahrnehmung kann sich regelmäßig nur mit ein, zwei oder wenigen Themen beschäftigen. Für uns ist nach wie vor die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ein ganz wichtiges Thema, das unsere Tagesarbeit auch prägt. Wir haben gesehen die Anschläge in Toulouse, in Paris, in Kopenhagen, in Brüssel. Wir müssen davon ausgehen, dass auch Deutschland im Fokus steht, dass es auch in Deutschland junge Menschen gibt, die sich durch die Propaganda von IS weiter radikalisieren und bereit sind, auch Anschläge in unserem Land zu begehen.


Gefahr durch Radikalisierung junger Muslimen in Deutschland

Clement: Sie haben gesagt, dass es keine gesicherten Erkenntnisse, belastbare Erkenntnisse gibt, dass mögliche Attentäter mit den Flüchtlingen nach Deutschland kommen. Haben Sie Erkenntnisse, dass Deutschland zurzeit aus anderen Ecken oder auch durch andere Leute "besucht" wird? Kommen Kämpfer, mögliche Attentäter auf anderen Wegen nach Deutschland?


Maaßen: Also, wir schauen uns die Anschläge an, die es in anderen europäischen Ländern oder auch in Kanada oder auch in den USA gegeben hat und analysieren sie.


Und wir haben festgestellt, dass der weit überwiegende Teil dieser Anschläge durchgeführt worden war von jungen Männern, die sich in den Ländern selbst aufgehalten haben, die sich in Teilen über das Internet oder über radikale, islamistische Moscheen radikalisiert haben.


Von daher sehen wir es als eine Gefahr an, als eine durchaus gegebene Gefahr an, dass eben in den deutschen Städten sich selbst junge, radikale Muslime soweit über das Internet oder über Hassprediger radikalisieren, dass sie in Deutschland Anschläge begehen.


Das heißt, die Gefahr, die Sie angesprochen haben, durch ein Team, durch Einzelpersonen aus dem Ausland, ist eine Variante, aber die Anschläge, die wir erfahren haben in Belgien, in Frankreich und in anderen Ländern, zeigen es uns, dass es auch durchaus wahrscheinlich ist, dass es eben den inländischen Terrorismus von selbst radikalisierten Personen geben kann.


"Rechtsextremismus kann zu Rechtsterrorismus werden"

Clement: Ist denn die Reisetätigkeit von und nach Syrien immer noch so groß, wie sie im Frühjahr war, als wir da noch stärker drauf geachtet haben?


Maaßen: Die Reisetätigkeit ist nach wie vor hoch, wenngleich sie nicht mehr so hoch ist wie im Sommer letzten Jahres, als der IS, das Kalifat, ausgerufen wurde, wo man in Deutschland, in ganz Westeuropa, eine gewisse Euphorie in der islamistischen Szene feststellen konnte und wo es hieß: 'Wir müssen nach Syrien, in den Irak, zum IS, um ihn zu unterstützen.' Aber die Zahlen der Ausreisen haben auch im letzten Monat wieder zugenommen, wir liegen jetzt bei über 740 bekannten Personen, die ausgereist sind.

(…)

"Mir geht es darum, Lecks zu stopfen"

Clement: Herr Maaßen, im Sommer haben wir darüber diskutiert, dass Sie sich dagegen gewehrt haben, dass Unterlagen, die in Ihrem Amt als geheim eingestuft worden sind, an die Öffentlichkeit geraten sind. Dieser Vorstoß, den Sie da unternommen haben, ist gestoppt worden – wir kennen alle die Diskussion noch. Wollen Sie da einen neuen Anlauf unternehmen, wollen Sie noch mal versuchen die Löcher, die es da irgendwo gibt, zu stopfen?


Maaßen: Also wir werden in Zukunft, wie aber auch in der Vergangenheit, in jedem Einzelfall prüfen, ob wir Strafanzeige erstatten, wenn Informationen aus unserer Behörde, die geheimhaltungsbedürftig sind, herausgegeben werden. Das werden wir auch in Zukunft uns vorbehalten, in jedem Einzelfall zu prüfen. Mein Eindruck war, dass in der ganzen Diskussion im Sommer über die Strafanzeigen, die von meinem Haus gestellt worden sind, ein Punkt eigentlich so ziemlich vernachlässigt wurde:


Das Weitergeben von geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen ist strafbar. Egal, ob man es als ein Staatsgeheimnis ansieht oder nur als ein Dienstgeheimnis – das ist strafbar!

(…) Wir haben es in Deutschland regelmäßig zu tun mit geheimhaltungsbedürftigen Informationen, die staatliche und damit auch Allgemeinwohlinteressen schützen. Und das ist meine Aufgabe, als Leiter einer Behörde, als Leiter des Inlandnachrichtendienstes, dafür zu sorgen, dass diese geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen auch geschützt bleiben und dass ein Verstoß dagegen auch geahndet wird.


Clement: Wie gehen Sie mit dem Vorhalt um, das sei ein Verstoß gegen die Pressefreiheit?


Maaßen: Die Strafanzeigen meiner Behörde waren gegen Unbekannt erstattet worden, Zielrichtungen waren insoweit nicht Journalisten gewesen. Das möchte ich an dieser Stelle auch noch einmal betonen. Mir geht es darum, Lecks zu stopfen, mir geht es auch darum, die Personen, die die Informationen in die Öffentlichkeit geben, dass diese Personen dafür auch bestraft werden. Und ich denke, das ist nicht nur legitim und ich empfinde das auch als eine Verpflichtung dies zu tun, weil meine Aufgabe – wie ich sagte – auch darin besteht, geheimhaltungsbedürftige Unterlagen geheim zu halten.

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So weit die wichtigsten Passagen aus dem Interview des Dlf mit Maaßen.

Jetzt braucht man sich nur vorzustellen, wie die Kanzlerin auf solche Antworten - zumindest innerlich - reagiert. Und inzwischen wissen wir, daß sie im Falle Maaßen ganz offensichtlich ihre innere Beherrschung verloren hat. Da nahm sie die Schaufel in die Hand (siehe oben).

Keine weiteren Fragen!

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Art. 18 GG – der vergessene Grundgesetz-Artikel zur Meinungsfreiheit

Von Peter Helmes


Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden: Denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein:


Die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden Parteien und die meisten Pro-Asyl-Gruppierungen usw. Die Liste ist nach hinten offen…

Das politische Establishment aus diesen Gruppen und Kirchenvertretern geht nach Gusto mit der demokratische Grundordnung Deutschlands um. All jene Institutionen haben sich schuldig gemacht, unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu torpedieren, Grundrechte wie Versammlungs- und Redefreiheit zu bedrohen, massiv zu gefährden und aus unserem demokratischen Staat eine de-facto sozialistische Meinungs- und Gesinnungsdiktatur zu machen. Als Wahrheit gilt nur noch das, was Gutmenschen aus links und grün genehm ist.


Zauberwort „vermeintlich“

Medien verschweigen das Ausmaß der Islamisierung oder bestreiten gar, daß eine solche stattfindet. Das Zauberwort heißt „vermeintlich“: „die vermeintliche Islamisierung“, „die vermeintliche Ausländerkriminalität“, „die vermeintliche Gesundheitsgefährdung durch Cannabis“ etc.


Was uns Medien und Gutmenschen verschweigen:


* Auf diese „Vermeintlichkeitsweise“ verschweigen die Mainstream-Medien z. B. die Täterherkunft von Schwerstkriminalität, wenn die Täter Ausländer, vorzugsweise muslimische Ausländer sind. Sind die Täter Deutsche, werden Roß und Reiter genannt. Sind sie ausländischer Herkunft, heißt es z. B. lediglich „drei junge Männer“ oder im besten Falle „Jugendliche unbekannter Herkunft“.


* Sie verschweigen, daß im selben Zeitraum, im dem die NSU-Gruppe angeblich neun Morde an Ausländern verübt haben soll, 6.300 Deutsche Opfer seitens (meist islamischen) Einwanderern ermordet sowie hunderttausende Deutsche zu Krüppeln geschlagen wurden.


* Sie verschweigen den überproportional hohen Anteil von (meist islamischen) Immigranten an Schwer- und Schwerstdelikten (schwere Körperverletzung, Drogenhandel, Bandenkriminalität, Totschlag, Mord) und machen sich daher einer indirekten Beihilfe zu Schwer-Verbrechen strafbar, da das Volk im Unwissen seiner Gefährdungslage keine entsprechenden Gegenmaßnahmen einfordern kann.


* Sie beschuldigen das deutsche Volk offen oder implizit, eine nazistische Gesinnung zu haben, aber niemand zeiht sie der Volksverhetzung nach § 130 StGB.


* Sie täuschen unsere Bürger über die Motive von z. B. PEGIDA und identifizieren diese Bewegung wahrheits- und realitätswidrig als Bewegungen rechtsextrem gesinnter Menschen.


* Sie torpedieren das Recht auf Meinungsfreiheit, indem sie Kritiker des Islam wahrheits- und realitätswidrig als “Islamhasser” und Kritiker eines supranationalen Europa als “Europa-Hasser” denunzieren.


* Sie verharmlosen Untaten, die im Namen Allahs begangen werden und verschweigen die nicht zu leugnenden Morde und Gräueltaten des Propheten des Islam, derer sich Mohammed einst selbst rühmte.


* Sie verschweigen, daß der Islam die Liste der genozidalsten Ideologien mit 300 Millionen im Namen Allahs ermordeter “Ungläubigen“ anführt (s. Hans Meiser: Völkermorde vom Altertum bis zur Gegenwart).


* Und selbstverständlich spricht niemand von ihnen darüber, daß der Sozialismus auf Platz zwei dieser Liste steht mit 130 Mio. im Namen des Sozialismus/Kommunismus Ermorderter.


* Sie verheimlichen die wahre Zahl der in Deutschland lebenden Moslems. Seit 30 Jahren geben sie eine unveränderte Zahl von angeblich 3,4 bis 4 Millionen Moslems an. Der tatsächliche Anteil dürfte jedoch um etwa 10 Millionen liegen – mit stark steigender Tendenz.


* Sie verschwiegen, daß alle islamischen Gruppierungen, insbesondere DITIB, Milli Görüs und der Zentralrat der Muslime, mit der Machtübernahme in Deutschland liebäugeln und aus Deutschland ein islamisches Land machen wollen.


* Sie kriminalisieren jeden, der ihre deutschenfeindliche Politik durchschaut hat und Kritikpunkte wie die oben genannten anbringt, als “rechtsextrem”, “Ausländerhasser”, “Islamhasser” und dergleichen und zerstören oft die Existenz dieser Mahner.


* Sie sind offen oder verdeckt mit dem Schlägertrupp der Linken, der antideutschen “antifa”  verbunden und dirigieren diese linksextreme Vereinigung, unterstützen sie materiell, logistisch und ideologisch und haben dank des Antifa-Terrors das hohe Gut der Meinungsfreiheit bereits teilweise abgeschafft.


* In Gestalt der Medien verheimlichen oder beschönigen sie den alltäglichen Terror der Antifa, während sie den Terror von rechts einseitig aufbauschen, übertreiben und oft erfinden.


Dies alles sind schwerwiegende Eingriffe in die Demokratie und freiheitliche Grundordnung Deutschlands sowie rechtswidrige Verstöße gegen das deutsche Grundgesetz. Daß es keinen Staatsanwalt und kein Gericht gibt, der/welches es bislang gewagt hat, diese Rechtsverstöße anzuklagen und zu bestrafen, zeigt, daß unser Gemeinwesen de facto zunehmend keine funktionierende Gewaltenteilung mehr hat – da alle Staatsgewalten mittlerweile durch die ´68er Generation (und folgende) unterwandert sind und sich fest in deren Händen befinden.


Insbesondere die vierte Gewalt – die Medien – unterliegt so gut wie keiner gesetzlichen Kontrolle und hat sich zu einem Staat im Staat entwickelt: Allmächtig, unangreifbar, pseudo-demokratisch und pseudo-unabhängig. Die wenigen Gesetze und Grundgesetz-Artikel (wie der oben erwähnte Art.18 GG), die die Macht der Medien kontrollieren und einschränken, werden de facto nicht angewandt. Dieser Artikel lautet in voller Länge:


Artikel 18 GG

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“


Längst ist der Zeitpunkt für das deutsche Volk gekommen, wie in Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz vorgesehen, Widerstand gegen diese zunehmende Ent-Demokratisierung anzukündigen. In diesem Artikel 20 GG heißt es wörtlich:


Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”   

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Die Magengeschwüre des Herrn Polenz: „Wenn Gauland schreiben darf, kündige ich“

Von Peter Helmes


Der weiter unten folgende Beitrag über Ruprecht Polenz, grenzenloser Merkel-Verehrer und auch sonst bei mäßigem Verstand, dürfte nur die wundern, die die Personalie Polenz nicht kennen. (Ich stolpere seit fast 50 Jahren drüber.)


Polenz war einmal Generalsekretär der NRW-CDU - für gerade ´mal ein halbes Jahr (April-November 2000). Er erwies sich als eine der fatalsten Fehlentscheidungen der Parteivorsitzenden Merkel.


Polenz´ Nachfolger im Amt des GS-NRW (2000-2004) wurde ein erheblich "hellerer" Kopf: Laurenz Meyer. Der brachte die Journalisten zu einem Lachkrampf, als er bei seiner Vorstellungrede (dem Sinne nach) sagte:


Polenz ist vorbei. Jetzt bin ich der neue Generalsekretär, und das werde ich wohl etwas länger bleiben. Denn eine weitere Blamage kann sich die CDU-Vorsitzende nicht leisten!"


Diesen Satz werde ich nie vergessen. Er muß Polenz noch heute zwischen den Ohren brennen  und hat ihm vielleicht sogar das Hirn angesengt.


Aber der wackere Westfale läßt nach wie vor keinen Fettnapf aus, in den er reintreten könnte. Hier ein weiteres brandaktuelles Beispiel seiner geistigen Verelendung:


Ruprecht Polenz – die Alternativlosigkeit seiner Herrin Merkel verinnerlicht

Er kann einfach keine andere Meinung aushalten: Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz – heute auch als Facebook-Troll bekannt – hat sein „FAZ“-Abonnement gekündigt und will sich dafür von den Gutmenschen feiern lassen. Öffentlichkeitswirksam begründete er seinen Schritt in einer Art offenen Brief damit, dass die Zeitung AfD-Chef Alexander Gauland „redaktionellen Raum zur Verbreitung seiner Propaganda zur Verfügung“ gestellt habe. In der Tat: Der Oppositionsführer durfte als „fremde Feder“ unverzerrt seine Meinung zum Thema „Populismus“ darstellen (Jouwatch berichtete).


Doch Menschen wie Polenz bekommen Magengeschwüre, wenn sie etwas anderes als ihre Meinung serviert bekommen. Wie alle anderen Kritiker des Gauland-Beitrages bemängelt Polenz auch nicht irgendeinen Inhalt. Das Anstößige besteht ausschließlich darin, dass der AfD-Chef in einem deutschen Medium überhaupt zu Wort kommen darf. Polenz schreibt das dann auch genauso:


Dieser Legitimitätstransfer ist unentschuldbar und gefährlicher als der Beitrag selbst.“

Aus Sicht des früheren CDU-Generals, der heute mit Copy and Paste die immer gleichen Pöbeleien in Facebook-Accounts anderer User spammt, gewinnt Gauland seine demokratische Legitimität also nicht aus der Tatsache, dass er die größte Oppositionspartei anführt, sondern dadurch, dass die „FAZ“ ihn schreiben lässt – was für eine verquere Denke in der Filterblase:


Jeder, der Merkel kritisiert, ist kein Demokrat“.

Für den Kanzlerin-Verehrer ist nun

eine Grenze überschritten worden, die Qualitätsjournalismus meiner Meinung nach nicht überschreiten darf: die Grenze zu Feinden unserer Demokratie“.


So einfach und schlicht ist das Weltbild des Herrn Polenz – und wahrscheinlich auch das der Rest-CDU sowie ihrer Vorsitzenden, die sich mit dem selbstzugewiesenen Adjektiv „alternativlos“ jenseits aller Kritik zu bewegen dürfen glaubt.


Für Polenz ist daher auch alles ganz „schlimm“: „Schlimmer als der Inhalt seines Beitrags ist der verheerende Eindruck, der dadurch entstanden ist: Wer in der FAZ, der seriösen ‚Zeitung für Deutschland‘, schreiben darf, der kann so schlimm nicht sein.“ Dabei sei Gauland – Polenz muss es noch einmal betonen – „ein Feind unserer Demokratie“. Und das „müsste gerade der FAZ klar sein“, behauptet er.


Daher seien aus seiner Sicht der FAZ „die Maßstäbe für eine wehrhafte Demokratie derart abhandengekommen“. So ein Blatt wolle er „nicht weiter beziehen“. Er kündige zum „nächstmöglichen Zeitpunkt“.


Es stehen ja genug Alternativen bereit: „Neues Deutschland“ und „junge Welt“ – wie in guten alten Zeiten, lieber Herr Polenz. (WS)

(Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2018/10/10/die-magengeschwuere-herrn/)

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Mutige Journalisten? Fehlanzeige! Stattdessen: Mainstream-Journalisten

Von Peter Helmes und Michael Mannheimer *)


Eine Kritik des Niedergangs einer einst ehrbaren Zunft

Peter Scholl-Latour war ein Journalist von echtem Schrot und Korn. Leider ist er verstorben. In seinen letzten Lebensjahren klagte er mir immer wieder über die Feigheit und die Angepaßtheit vieler Medien. Männer wie ihn sucht man heute in der deutschen Medienlandschaft vergebens.


Da ist niemand mehr, der sich gegen den Mainstream aufbäumt, der laut und deutlich auf Mißstände hinweist und sie nicht nur mit dem rechten Auge sucht, sondern mit beiden. Engagierten, tapferen Journalisten droht das berufliche Aus, wenn sie sich nicht in den allgemeinen Medienchor einfügen, sondern mit eigener Stimme singen wollen. Jüngste Beispiele heißen Udo Ulfkotte, Nicolaus Fest oder – schon etwas länger her – der damalige Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Hugo Müller-Vock.


So sagt z. B. einer der ganz seltenen mutigen Journalisten, Jürgen Liminski (Deutschlandfunk), auf einer Podiumsdiskussion an der Universität Marburg, zu den „Gesetzen des Medienmarktes gehören die Lüge und die Desinformation“(…) „Wir werden von den Medien manipuliert. Das ist eine Binsenwahrheit“, ergänzte er. Das hänge auch damit zusammen, daß die Welt der Medien ideologisiert sei.


Unsere Zeitungen befinden sich im freien Fall. Sie haben die Konkurrenz des Internet verschlafen und bis heute keine Antwort darauf gefunden. Aber vor allem: Ihre Leser laufen ihnen davon, weil eine Zeitung heute ganz anders ist als in den ersten Jahren Westdeutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. War man als Journalist damals noch bemüht, Distanz zum Thema zu zeigen und eine Thematik ausgewogen darzustellen, sind Journalisten heute eher parteiisch, und zwar linksparteiisch, völlig distanzlos zum Thema, und agieren am liebsten in ihrer Lieblingsrolle: der des sozialistischen Volkserziehers. Gut ist das, was der linke Journalist gut findet. Und umgekehrt. Und der linke Journalist findet die Abschaffung Deutschlands – dessen Geschichte er gerne auf 12 Jahre reduziert, dessen Ent-Ethnisierung und Multikuturalisierung sowie dessen Überschwemmung mit Millionen Moslems – gut.


Die heutigen Medien sind die eigentlichen Feinde unseres Rechtstaats – und damit jedes einzelnen Bürgers


Das alles weiß der heutige Bürger nicht mehr – wenngleich er ahnen mag, dass etwas falsch läuft in diesem Land. Der heutige Bürger hat mehr Informationen als je zuvor in der Menschheitsgeschichte – kann diese jedoch ohne den Filter der Medien kaum mehr verarbeiten.


Nun sind wir an des Pudels Kern: Dieser Filter funktioniert nicht mehr so, wie es sich der Bürger wünscht. Er mag zwar noch glauben, daß die Medien ihm ein objektives Bild vom Geschehen dieser Welt liefern. Das tun sie aber nicht. Er mag noch glauben, die Medien stünden hinter ihm und seinem Bedürfnis nach Sicherheit und Frieden. Doch Medien stehen hinter seinem Feind, ohne daß der Bürger dies ahnt.


Er mag glauben, er erführe die Wahrheit über äußere und innere Gefahren: Doch was die Medien tun, ist genau das Gegenteil davon: Was für ihn gefährlich ist (Islam, Sozialismus, antifa) beschönigen sie bis zur Unkenntlichkeit  – oder schweigen diese Gefahren tot. Und was für ihn gut ist, wird nicht thematisiert, wenn es den Medien nicht gefällt. Noch deutlicher: Gefahren gegen den Rechtsstaat drohen nach ihrer Meinung immer nur von „rechts“; Gefahren von Linksradikalen werden ausgeblendet oder verharmlost.


Sozialistische Umerzieher

Medien sind zu linken Volkserziehern verkommen. Sie glauben, es sich leisten zu können. Seit ihrer Machtergreifung in allen Mediensparten (vom Verlag bis zu Tageszeitungen, von Hörfunk bis zum Fernsehen) geben sie den absoluten Ton an und zeigen, wo es lang zu gehen hat. Ihre Macht ist unbegrenzt. Sie konnten einen Ministerpräsidenten aus dem Amt jagen, weil er die Wahrheit über Ausländerkriminalität zu sagen wagte. Sie konnten selbst einen Bundespräsidenten aus dem Amt jagen. Sie können alles: Sie können sogar ungestraft ihr eigenes Volk belügen – obwohl ihnen das Grundgesetz für diesen Fall (und kaum einer weiß das) mit dem Entzug der Meinungs- und Pressefreiheit droht.


Die Frage nach dem Warum dieser unwürdigen Medienentwicklung untersucht ein Publizist, der selbst gehetzt, gejagt, verunglimpft und bedroht wird – für ihn ein Dauerzustand, für die Gesellschaft ein miserables Zeugnis: Michael Mannheimer. Dieser tapfere Journalist sucht in einem denkwürdigen Plädoyer den mutigen Medienmenschen und forscht nach den Ursachen dafür, weshalb es heute so wenige davon in seiner Zunft gibt. Ein höchst spannender, lesenswerter Beitrag. Hier ist der Text:

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Wo sind die mutigen Journalisten von früher?

Die Kinder der ´68er haben vom Kommunismus und Sozialismus kaum eine Ahnung – die wenigsten haben die Schriften von Marx bis Lenin, von Habermas bis Adorno je gelesen. Und doch nennen sie sich “links“. Als Linke denken sie, sie seien die besseren Menschen – viel mehr braucht´s heute nicht, um ein Linker zu sein. Sie halten sich brav an die Regeln der politischen Korrektness. Darin sind die Handlungen und Denkweisen zu finden, nach denen sie sich artig richten. Ganz vorne dabei: Unsere Journalisten.


Feigheit siegt!

Feigheit erkennt man daran, dass ein Mensch dann nicht aktiv wird, etwas zu ändern oder anzuprangern, wenn er mit persönlichen Nachteilen und/oder Gefahren für Leib und Leben zu rechnen hat.


Investigative (westliche) Journalisten, die Jahr um Jahr ihre Lügen oder schlecht recherchierte Artikel gegen die angeblichen Unrechtsregimes USA und Israel veröffentlichen, riskieren nichts – außer dass sie für einen Medienpreis vorgeschlagen werden.    

Die wirklich mutigen Journalisten sind verschwunden. Oder sie fürchten sich vor der Diskriminierung ihrer eigenen Kollegen, wenn sie politisch inkorrekte Kritik anbringen

Doch dieselben Journalisten wagen sich so gut wie nie an wirkliche Kritik gegenüber totalitären Regimen wie Russland, China, Nordkorea, und sie fürchten Kritik am Islam wie der Teufel das Weihwasser. Denn sie wissen, dass Ihnen nicht nur seitens der weltweit agierenden Agenten jener Länder Ungemach droht, dass sie womöglich Opfer von Terror und Mordanschlägen werden können, sondern sie befürchten – typisch biedermännisches Kennzeichen – von den eigenen Kollegen als rassistisch und islamophob dargestellt zu werden.


Sie fürchten also dieselbe Nazikeule, bei deren Entwicklung sie fleißig mitwirkten und die sie in ihren eigenen Artikeln zuhauf gegenüber uns etwa anwendeten. Diese Journalisten zähle ich zur Journaille, zum feigen und widerwärtigen Bodensatz einer Zunft, die an sich selbst zwar höchste Ansprüche in punkte Objektivität und Aufklärung erhebt, aber höchst subjektiv und antiaufklärerisch daherkommt wie in den dunkelsten Seiten der jüngeren europäischen Geschichte.


Wie die Staatsmedien des Ostblocks: politisch korrekt

Es gibt kaum noch erkennbare Unterschiede zwischen den Staatsmedien des ehemaligen Ostblocks und den heutigen Mainstreammedien. Der einzige mir Erkennbare ist, dass damals die Zensur von oben (dem Politbüro) kam. Und dass sie heute - schlimmer - von den Journalisten selbst kommt. Die Agenda ihrer Selbstzensur heißt political correctness. Die Auswirkungen dieser Agenda sind z. B.: Keine objektive Berichterstattung über den Islam, nichts über die Islamisierung Deutschlands und Europas, noch weniger über den rasanten Moscheenbau und schon rein gar nichts darüber, was in den Moscheen so alles gepredigt wird ("Tötet die Ungläubigen, wo immer ihr sie trefft..!")


Dafür werden umso mehr diejenigen angegangen, die heute die Aufgabe der Medien übernommen haben: Islamkritiker und islamkritische Blogs wie PI und dieser etwa werden diabolisiert, verteufelt, zu Nazis und Rechtsexytremen verklärt, als Ausländerhasser und Islamhasser verunglimpft. Doch in keinem einzigen Punkt vermochten die Medien die Argumente jener von ihnen Verteufelten zu widerlegen. Mehr noch: In aller Regel gehen sie auf unsere Vielzahl und immer bestens belegte Argumente mit keinem Wort ein.

Medien versagen gegenüber dem religiösen Faschismus namens Islam genauso, wie sie gegenüber dem nationalsozialistischen Faschismus anno 1933 versagt haben.


Nun, deren Versagen wird für sie nicht ohne Folgen bleiben. Es geht ja schließlich nicht um ein persönliches Versagen, sondern um ein Versagen bei ihrer besonderen Verantwortung gegenüber unserem Staat, unserer Kultur und unserer Geschichte. Medien und ihre Vertreter sind ursächlich an der Selbstgefährdung und seit den 70er Jahren vermehrt an der Fremdgefährdung Deutschlands durch eine Kraft verantwortlich, die sie zu eben diesem Zweck hier hereingeholt haben: den Islam.


Es sind Bücher in Vorbereitung, in denen spätere Generationen die Namen der Informations-Kriminellen (wie ich sie nenne) und deren kriminelle Akte und Vorgehensweise detailliert nachlesen können. Ganz sicher dabei sind ein Großteil der taz-Schreiber, ganz sicher auch einige der Süddeutschen Zeitung, des Spiegel und Stern.


Wie diese Journaille vorgeht, wie sie Fakten verbiegt und bei der kleinsten möglichen Gefahr einknickt, lesen Sie hier in der Folge anhand zweier Beispiel, die stellvertretend stehen für zigtausende ähnlich gelagerter Fälle in Deutschland und Europa:


Die Feigheit der Journalisten: Journalisten als Islamisierungshelfer

Normalerweise kennt die westliche Presse kaum ein Tabu: Ob Christentum, der Papst, ob westliche und nicht-westliche Regierungen, ob westliche und nicht-westliche Politiker, ob Künstler, Staaten, Wissenschaftler, ob Ideologien oder Ideologen, ob Religionen oder Sekten: alles darf analysiert, alles darf kritisiert, alles darf karikiert werden – und das ist auch richtig so.


Doch ausgerechnet der Sprecher des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Hendrik Zörner, kritisierte den Nachdruck der dänischen Karikaturen in deutschen Zeitungen vehement mit Hinweis auf den Pressekodex, laut dem „…Veröffentlichungen in Wort und Bild, die das sittliche oder religiöse Empfinden einer Personengruppe nach Form und Inhalt wesentlich verletzen können, mit der Verantwortung der Presse nicht zu vereinbaren“ seien (Ziffer 10 des deutschen Pressekodex).


Ob Zörner in Zukunft auch auf die Veröffentlichung von Hitler- oder Stalinkarikaturen verzichten wird – mit Rücksicht auf das Empfinden einer noch immer präsenten und im Weltmaßstab gesehen recht zahlreichen Gemeinde von Neonazis und Altstalinisten? Oder auf Karikaturen gegen George W. Bush – die immerhin seine in Millionen gehende Wählerschaft in ihrem „sittlichen Empfinden“ wesentlich verletzen könnte? Nun, man darf davon ausgehen, dass er nicht darauf verzichten wird.


Doch nicht persönlicher Mut und journalistischer Ethos wären sein Ratgeber gewesen, sondern die Gewissheit, dass ihm aus jenen Ecken keine Gefahr droht – also pure Feigheit. Offenbar kennt sich Zörner weder im Islam noch im Berufs-Ethos und der Selbstverpflichtung seiner journalistischen Zunft aus: Diese gebietet dem Journalisten nämlich schonungslose Aufklärung, den Mut, die Wahrheit auch dann zu schreiben, wenn sie politisch nicht korrekt sein sollte, sowie den Kampf gegen jede Form totalitärer Machtausübung – auch und gerade dann, wenn sie in theologischer Verkleidung auftritt.


In Frankreich druckt der Nouvel Observateur ein Interview mit dem Philosophen Jules Régis Debray, der sich ins internationale Unterwerfungsszenario vor dem Islam einreiht und mit „Rücksicht auf den Islam“ nichts weniger als eine freiwillige Selbstbeschränkung der freien Meinungsäußerung fordert. Debray:


"Wir dürfen unsere Denkkategorien und unser System sozialer Empfindungen nicht auf eine andere Kultur übertragen, die eine andere Geschichte hat und wo der religiöse Faktor eine strukturierende Rolle spielt wie bei uns vor 300 Jahren."


Der Werte-Relativist Debray mag ein Philosoph sein, hat aber wenig verstanden: wenig von seiner eigenen Geschichte, der französischen Aufklärung. Wenig von den meist vernichtenden Auswirkungen einer Appeasement-Haltung. Und noch weniger vom Islam, der den oben zitierten Satz Debrays – wäre die „Friedensreligion“ heute in Frankreich an der Macht – sofort streichen würde. Debray (Jahrgang 1940) engagierte sich früher für die diversen Aktivitäten Che Guevara's, besonders in Bolivien, wo er 1967 verhaftet und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde.


Auch zahlreiche Zeitungen und Zeitschriften in den USA weigerten sich, die Mohammed-Karikaturen abzudrucken. Die kritische US-Historikerin und Kolumnistin Anne Applebaum schreibt hierzu in der Washington Post:


Heuchelei bei der kulturellen Linken. Dutzende von amerikanischen Zeitungen, die Post eingeschlossen, haben erklärt, dass sie die Karikaturen nicht nachzeichen, dass sie lieber - in den Worten eines selbstgerechten Editorials - 'von überflüssigen Angriffen auf religiöse Symbole absehen'...“


Applebaum und der deutsche Soziologe Wolfgang Sofsky waren einige der wenigen Stimmen, die die religiösen und politischen Hintergründe des Karikaturenstreits richtig einordnen und den aggressiven Charakter des Islam als Ursache jenes Streits ausmachen konnten. Sofsky in der Welt:


Mitnichten ist die Menge auf demokratische Freiheiten aus .... Der Impuls, der sie antreibt, ist viel älter. Viele der Frommen wollen ihrer ungläubigen Todfeinde habhaft werden, wollen sie schächten und verbrennen. Sie haben den Westen insgesamt im Visier. Die einzige Freiheit, auf welche etliche von ihnen aussindt, ist die Freiheit zum Töten."


Fazit:

Wer Eurabia verhindern will, darf sich nicht weiter auf Politik oder Justiz und noch weniger auf die vierte Gewalt im Staat, die Medien, verlassen. Wer Eurabia verhindern will, muss selbst aktiv werden:

.◦Keine Wahlstimmen mehr für pro-islamische Politiker. Kündigung von Abos pro-islamischer Zeitungen und  Zeitschriften.

.◦Massenweise Leserbriefe zu Artikeln und Kommentaren, die Islamkritiker immer noch in die rechte Ecke stellen und/oder eine Islamisierung Europas leugnen.

.◦Email-Kettenbriefe an Rundfunk- und Fernseh-Redaktionen, die islamophile Sendungen ausstrahlen.

.◦Massenweise Anzeigen gegen Richter, die deutsches und/oder europäisches Recht beugen sowie gegen Staatsanwälte, die bei Migranten-Kriminalität nicht entsprechend tätig werden.

.◦Keine Stimmen mehr für Bürgermeister und Parteien, die sich für den Bau von Moscheen einsetzen – und diese auch davon in Kenntnis setzen. Massenhafte Versendung von Protestbriefen an Rathäuser, Bürgermeisterämter, Parteien-Büros.

.◦Veranstaltung von Sit-ins und von Klein- und Großdemonstrationen wo immer möglich.

.◦Freunde und Bekannte über den Islam informieren, z.B. durch Weiterleitung aufschlussreicher Artikel und sonstiger Informationen per Email.

.◦Mit Freunden, Partnern und Bekannten sein Wissen über den Islam teilen.

.◦Bei Kommunal, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen seine Stimmen nur solchen Parteien geben, die die islamische Gefahr erkannt haben und gegen sie vorgehen.

.◦Ermutigung von Politikern, Journalisten, Intellektuellen, Künstlern und sonstigen Bürgern, die sich islamkritisch äußern und der Gefahr einer Stigmatisierung als „Rechtsradikale“ durch Linke und Islamverbände die Stirn bieten.


Alles ist offen. Aber eines steht bereits jetzt fest: Wer nicht kämpft, der hat bereits jetzt schon verloren.

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Redaktions- Hinweis: Siehe hierzu auch den Artikel zur Meinungsfreiheit/§ 18 GG weiter oben.

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Zwei Kulturen“

Von Peter Helmes

Den folgenden Artikel verdanke ich Helena Edlund, die mir die Abdruckerlaubnis gab. Sie ist Pastorin, Autorin und Kolumnenschreiberin, ein in Stockholm wohnhafter „Norrlänning“ mit einem Faible für das offene Wort und die französische Revolution. Kandidat der Bürgerlichen Sammlung für den Reichstag (vergleichbar mit der CDU).


Frau Edlunds Artikel zeigt mit feinen, aber klaren Worten, wie schwierig, ja fast unmöglich die Zusammenfügung zweier Kulturen ist, die von absolut gegensätzlichen Werten und Traditionen bestimmt sind. Es wäre zwar zu wünschen, daß die Willkommenskulturbesoffenen unseres Landes diesen Artikel erhalten, allein, ich muß wohl davon ausgehen, daß sie ihn nicht zu Ende lesen würden:

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Afghanistan und Schweden – zwei Kulturen. Darüber sollten wir diskutieren

Von Helena Edlund)

Im Jahre 2011 frisch aus Afghanistan nach Hause gekommen, wurde ich bald darum gebeten, von meinen Erfahrungen zu berichten. Obwohl ich vom ersten Augenblick an sehr selektiv und diplomatisch war, wem und was ich in meinen Vorträgen berichtete, musste ich sehr schnell einsehen, dass die allermeisten nicht bereit waren, mir zu glauben.


Die üblichen Kommentare nach den Lesungen waren: „Nein, so kann das NIEMALS gewesen sein!“ Frauen (ausschließlich Frauen), die niemals einen nur Fuß auf afghanischen Boden gesetzt hatten, erklärten mir, dass ich völlig falsch läge und kontaktierten den Veranstalter, um sich darüber zu beklagen, dass ich eingeladen worden war. Sie fanden keine andere Erklärung für meine Berichte über sexuelle Übergriffe gegenüber Kindern, Frauenverachtung und systematische Gewalt, als dass ich ein Rassist wäre.


So verstummte ich. Wenn sie es nicht hören wollten, so gab es für mich keinen Anlass, weiterhin darüber zu berichten.


Heute ist die Situation eine andere. Heute können wir, die wir direkte Erfahrungen mit dem Land und der Kultur Afghanistans haben, uns nicht den Luxus erlauben, noch länger zu schweigen.


Heute ist es unerlässlich, dass Schweden und die schwedischen Einwohner die die afghanische Kultur kennzeichnenden Wesenszüge erkennen, da diese Kultur unsere Gesellschaft auf eine unübersehbare Weise beeinflusst. Dass unsere Regierung mit Unterstützung der Centrumspartei eine Amnestie von 9.000 afghanischen Männer durchsetzte, ist gerade kein Zufall. Die Amnestie wurde nicht deshalb erreicht, weil die Afghanen unser System respektieren – nein, sondern vielmehr, weil sie das deutliche Signal gesetzt hatten, dass sie nicht eher aufgeben würden, als bis sie ihren Willen bekommen hätten. Das ist ein Verhalten, welches wir aus unserer eigenen Kultur nicht kennen, aber ein Jahrhunderte altes Muster, welches seinen Sinn in einem Umfeld hat, wo man stark sein muss und Streit nicht aus dem Weg gehen kann, um zu überleben.


Ich bin die Erste, die zugibt, dass ich nicht lange in einem afghanischen Dorf überleben würde. Ich erfülle ganz einfach nicht die Voraussetzungen, weder physisch noch psychisch.

Ich bin zu empfindlich, zu schwach und zu weich. Ich würde ohne Zweifel untergehen. Aber die Mehrzahl der Afghanen überlebt nachweislich und erlebt sogar Lebensfreude und Kraft unter Lebensumständen, unter denen ich zusammenbrechen würde. Wir sind schlichtweg auf verschiedene Art sozialisiert, von verschiedenen Kulturen geprägt.


Nach dem obligatorischen Hinweis, dass ich, wenn ich von der afghanischen Kultur spreche, selbstverständlich nicht von der Einstellung und dem Wertesystem aller Afghanen ganz generell spreche, so will ich zugeben, dass ich mich erleichtert fühlte, diese Kultur zu verlassen, als das Flugzeug vom der Startbahn in Marmal abhob. Gleichzeitig tat es weh, so viele phantastische, freundliche und starke Menschen, denen ich in meiner Zeit in diesem Land begegnet bin, ihrem Schicksal zu überlassen. Aber ich war gleichzeitig darüber dankbar, in ein Land, eine Kultur und ein Menschenbild zurückkehren zu dürfen, welches dem afghanischen diametral entgegensteht.


Heute, sieben Jahre später, prägt die afghanische Kultur und das Menschenbild auch Schweden. Laut Statistik des SCB gab es im letzten Jahr in Schweden 43.991 Einwohner, die in Afghanistan geboren wurden. Die Mehrheit dieser Menschen kam nach 2015 nach Schweden. Diese jungen, unbegleiteten afghanischen Männer und Jugendlichen sind zu Schulkameraden unserer Kinder geworden, wir leben in der gleichen Gesellschaft und interagieren miteinander. Meistens geht es gut, wenn unsere Kulturen und Denkweisen aufeinandertreffen. Manches Mal entstehen Missverständnisse, zuweilen Katastrophen.


Dass so überaus viele Probleme entstanden sind, – und nicht wenigen Menschen wurde ihr Leben völlig unnötig in Trümmer gelegt - liegt meiner Meinung nach an der schwedischen Konfliktscheu und dass sie als rassistisch angesehen werden, wenn sie auf Kulturunterschiede und kulturelle Eigenarten hinweisen. Ich selbst bin der Ansicht begegnet, dass unsere Gesellschaft die Neuan­kömmlinge nicht darüber zu informieren braucht, dass zum Beispiel die Vergewaltigung der Ehefrau oder das Schlagen des Kindes eine Straftat ist – da ja „eigentlich niemand seine Frau vergewaltigen“ und „eigentlich niemand sein Kind schlagen“ will. Ein solches Verhalten würde schon automatisch aufhören, wenn man sich in Schweden aufhält.


Aber das ist nicht so, und wir sehen die Konsequenzen dieser schwedische Unterwürfigkeit sowohl in der Verbrechensstatistik als auch in den schwedischen Gefängnissen. Als Gefängnisseelsorgerin begegne ich nicht selten Männern, die davon überzeugt sind, dass sie aus rassistischen Gründen eingesperrt wurden. Dass sie verhaftet wurden, weil sie ihre Frauen misshandelt hatten, können sie nicht nachvollziehen, da sie auch nie darüber aufgeklärt wurden, dass das Verhalten, mit dem sie aufgewachsen sind und welches sie als normal betrachten, in Schweden verboten ist.


Wenn die schwedische Gesellschaft sie dennoch informiert, geschieht das auf eine solch subtile Art und in Form von Andeutungen und Fingerzeigen, dass es für jemanden, der aus einer Kultur kommt, wo man gewöhnlich deutlich und nicht selten unter Zuhilfenahme von Gewalt spricht, schwer ist, die Botschaft zu verstehen.


Die Informationsbroschüre des Migrationswerks und des Sozialministeriums, welche darüber informieren sollte, dass Kinderehen in Schweden verboten sind, enthielt z.B. so vorsichtige und unbestimmte Formulierungen, dass sie angeklagt wurden, gerade das Phänomen zu relativieren, welches sie verurteilen sollten. Die Broschüre wurde nach der massiven Kritik zurückgezogen, aber hier zeigte sich deutlich die Problematik, über Kulturgrenzen hinweg zu kommunizieren.


Um zu verstehen, wie diametral verschieden die afghanische und die schwedische Kultur ist, so kann das Studium der Wezel-Ingelhart-Kulturübersicht von der World Value Survey eine gute Hilfe sein. In der oberen rechten Ecke befindet sich Schweden als eines der am stärksten säkularisierten und individualistischen Beispiele. Afghanistan ist im Diagramm nicht aufgeführt, aber wenn dieses Land erwähnt worden wäre, würde es in der unteren linken Ecke zusammen mit Ländern (wie Irak, Bangladesch, Pakistan und Marokko) dargestellt sein, die sich durch eine Kultur der Tradition und des Überlebenskampfes auszeichnen.


Der Schlüsselbegriff im Falle Afghanistan ist vor allem „Tradition“.

Das Ideal ist, alles so zu bewahren, wie es immer war. Eine Neigung zu Veränderungen wird generell als ein Zeichen von Schwachheit angesehen. In der schwedischen Ecke ist es umgekehrt. Erfindungsreichtum und Anpassungsfähigkeit werden als Ideal betrachtet. Blinden Gehorsam gegenüber Tradition können wir nicht nachvollziehen.


Wir können kurzgefasst kaum zwei Kulturen finden, die so unterschiedlich sind wie die schwedische und die afghanische. Nun sollen wir zusammen leben. Junge Männer aus einer Kultur, die als die am stärksten patriarchalische und frauenfeindlichste der Welt beurteilt wird, begegnen jungen Frauen mit einem am weitesten gleichgestellten, feministischen Lebensstil. Nicht sehen zu wollen, dass hier Probleme auf uns zukommen, setzt voraus, dass man in einem Zustand aktiver Verleugnung lebt.


Cecilia Blomberg vom SvD hat wie ich auch in der (militärischen) Auslandseinheit in Afghanistan gedient. Vor einiger Zeit schrieb sie über die Kollision zwischen der schwedischen und der afghanischen Einstellung zur Sexualität unter dem Titel „Die schwedische Sicht der Sexualität ist der Ausnahmefall“.

Das ist tatsächlich so – und somit etwas, die wir die schwedische Sicht der Sexualität als Selbstverständlichkeit voraussetzen, dass wir verstehen müssen, auch wenn es schmerzhaft ist. Blomberg bezieht sie auf die Überrepräsentation der ausländischen Mitbürger in der Statistik für Sexualstraftaten. Sie betont, dass die sexuelle Freiheit und die Rechte, die in Schweden allen garantiert sind, einen Ausnahmezustand in der Welt darstellen. Und dass man es nicht als selbstverständlich annehmen kann, dass Menschen, die mit ganz anderen Werten und Normen aufgewachsen sind, diese ablegen, sobald sie nach Schweden gekommen sind.


Während meiner Zeit in Afghanistan hat SIDA veröffentlicht, dass die Mehrzahl der Jungen sexuellen Übergriffen ausgesetzt ist. Die Tradition, - in einer Gesellschaft, wo die Geschlechter ansonsten völlig getrennt leben - dass erwachsene Männer sich sexuell an Jungen befriedigen, ist weit verbreitet. Und auch, dass junge Männer Sex untereinander haben (das wird nicht als Homo­sexualität gewertet, solange die jungen Männer sich nicht ineinander verlieben). Nicht selten hört man den Spruch: „Women are for children, boys are for pleasure“.


Die Ehe mit Kindern ist offiziell verboten, das Gesetz wird aber dadurch umgangen, dass ein Mädchen (unabhängig von seinem Alter) als erwachsen angesehen wird, sobald sie verheiratet ist. Eine Neunjährige ist also ein Kind, wenn sie unverheiratet ist, aber erwachsen, sobald sie verheiratet wurde.


Der Begriff der Vergewaltigung in der Ehe existiert nicht. Die Krankenhäuser sind voll mit kleinen Mädchen, die unter physischen und psychischen Schäden aufgrund von systematischen Übergriffen, frühzeitigen Schwangerschaften und traumatischen Geburten leiden.


Es besteht eine nahezu totale Geschlechtertrennung und die Frau ist für die Ehre des Mannes verantwortlich. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Frauen und Mädchen zu einem Leben hinter den hohen Mauern ihres Zuhauses gezwungen werden, in der festen Überzeugung, somit vor der Gewalt und sexuellen Begierde der Männern geschützt zu sein. Wird eine Frau vergewaltigt, wird das als eine Kränkung der männlichen Verwandtschaft der Frau angesehen. Die Frau, die diesem ausgesetzt wurde, wird mit Schuld belegt – hätte sie sich nicht vergewaltigen lassen, hätte ihre Verwandtschaft die Ehre bewahren können.


Das Wissen über Sexualität und Fortpflanzung ist im Allgemeinen niedrig und manchmal schlichtweg nicht vorhanden. Ich habe erwachsene Männer getroffen, die nicht wussten, dass es einer vaginale Vereinigung mit einer geschlechtsreifen Frau bedarf, um Kinder zu zeugen.


Frauen werden erschreckend oft als Verbrauchsgüter betrachtet.

Die Frauenabteilungen der Gefängnisse sind voll von Frauen, die von Zuhause geflohen sind – ein Verbrechen, das gewöhnlich mit 10 Jahren Gefängnis und dem Tod nach der abgesessenen Strafe geahndet wird. Kinder wachsen in Familien auf, wo die Mutter vergewaltigt und misshandelt wird, in denen sie selbst misshandelt und Übergriffen durch Verwandte ausgesetzt sind – was aber zu keiner Reaktion in der sie umgebende Gesellschaft führt.


Lassen Sie mich eine Sache deutlich sagen: Kinder, die in einer von Gewalt und Übergriffen geprägten Gesellschaft aufwachsen, sind in erster Linie Opfer – aber sie haben auch ein bedeutend höheres Risiko, selbst zu Tätern zu werden. Denn sie haben ganz einfach ein verzerrtes Bild von dem vermittelt bekommen, was normal und akzeptabel ist. Ich habe darüber schon früher in „Det Goda Samhället“ geschrieben und man kann es auch in dem Artikel im Aftonbladet über die verurteilten Vergewaltiger Reza und Sam nachlesen.


Rechtzeitig zur Wahl im September redete man plötzlich über kulturelle Unterschiede, und die Sozialdemokraten wollen nun Gelder bereitstellen, um den Neuankömmlingen Sexualaufklärung zukommen zu lassen. Das ist gut, aber es braucht mehr.


Es braucht ein Bewusstsein über die kulturellen Unterschiede, sowohl bei den Neuankömmlingen als auch bei den Schweden, die seit Generationen in diesem Land leben.

Wer eine Zukunft in diesem Land haben will, muss verstehen und akzeptieren, dass das schwedische Gesetz gilt. Die Sicherheit der Bevölkerung muss gewährleistet sein und den Asylsuchenden, die Opfer sexueller Übergriffen geworden sind, muss Hilfe angeboten werden, um so zu verhindern, dass sie selbst zu Tätern werden. Sexualverbrechen müssen hart bestraft werden, mit Ausweisung als üblicher Konsequenz für verurteilte ausländische Mitmenschen. Bei all dem müssen wir die Möglichkeiten ausnutzen, die sich durch die Afghanen ergeben, die hier leben und sich integriert haben, die eigene Erfahrungen aus ihrer mühsamen Wanderung von einem Kulturkreis in einen anderen haben.   

Vor allem aber müssen wir verstehen, wie einmalig und wertvoll unsere schwedische Freiheit und Gleichstellung ist.

Aber sie ist auch verletzlich und fragil. Im Moment kollidiert sie mit einem völlig anderen kulturellen Gegenpol. Dass Schweden durch diese Begegnung verändert wird, darüber besteht kein Zweifel, aber wie Schweden sich verändert, das sollten immer noch wir bestimmen.

(Links: https://www.facebook.com/helena.edlund.10 sowie http://helenaedlund.se/om-detta-ma-vi-beratta/)

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

das mag für heute genügen. Ich wünsche Ihnen einen sonnigen Früherbst, zudem den Schutz Gottes sowie – wie stets an dieser Stelle – uns allen eine bessere Politik.


Mit herzlichen Grüßen und bestem Dank für Ihre Treue,

Ihr

Peter Helmes

Hamburg, 12.10. 2018


 

 

General-Abrechnung – Die „Kleine, unkorrekte Islam-Bibel“

50 Millionen Menschen brachte Mao Tse Tung um. Aber die deutsche Linke verehrte ihn wie einen Heiligen, verschlang seine kleine Mao-Bibel. Eine Ansammlung törichter Lebensweisheiten. Quatsch. Heute laufen Millionen von Fanatikern dem fundamentalistischen Islam hinterher. Diese „Religion des Friedens“ hat mehr als 200 Millionen Menschen auf dem Gewissen – meist Christen – aber auch „nicht-gläubige“ Muslime. Der konservative Autor Peter Helmes hat in zweijähriger Arbeit eine „Kleine, unkorrekte Islam-Bibel“ geschrieben. Alles über die Religion, die Mördern und Terroristen das Paradies für ihre Untaten verspricht. Ein journalistisches und zeitgeschichtliches Meisterwerk. 320 Seiten mit Herzblut geschrieben.

Hier kostenlos und unverbindlich bestellen:
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